Justizminister

TIROL. Nicht ganz koscher kommt der SPÖ ein kürzlich statt gefundenes Gespräch im Justizministerium vor. Die Casinos-Aufsichtsräte Walter Rothensteiner und Josef Pröll hatten einen Termin mit dem Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek. Dabei sind Rothensteiner und Pröll Beschuldigte in der "Postenschacher-Affäre" in der Causa Casinos, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Mit solchen Treffen würde die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Pilnacek soll Vorladung zu...

Am 12. Juli fand in Hall Hofratsgarten der Burg Hasegg der landesübliche Empfang statt. TIROL. Bis zum 13. Juli 2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Anlässlich dieser Tagung fand am 12. Juli 2018 in Hall der Landesübliche Empfang für die EU-MinisterInnen statt. Landesüblicher Empfang in HallDer Landesübliche Empfang für die europäischen Innen- und JustizministerInnen fand im Im Hofratsgarten der Burg Hasegg. Teil des landesüblichen Empfangs waren die...

Vom 12. bis 13.7.2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Aus diesem Grund kommt es an Tirols Grenzen zu vorübergehenden Grenzkontrollen. TIROL. Das BMI (Bundesministerium für Inneres) veranlasst vom 9.7.2018 bis 13.7.2018 an den Grenzen zu Deutschland und Italien Grenzkontrollen. Grund für diese Kontrollen ist das Treffen der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Grenzkontrollen an den Grenzen zu Italien, Deutschland und am Innsbrucker Flughafen Um eine...

Minister-Besuch: Bezirksgericht Kitzbühel im Bestand gesichert, weiterer Ausbau beim Justiz-Bildungszentrum. KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet stattete Justizminister Wolfgang Brandstetter der Justizeinrichtung in Kitzbühel einen Besuch ab. Wichtigste Aussage war sein striktes Bekenntnis zum Bestand des Bezirksgerichts und des neben Schwechat zweiten Justiz-Bildungszentrums in der Gamsstadt. „Ich bin froh über diese Einrichtung, das Gericht hat eine ideale Größe und es wir ausgezeichnete...

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...