Justizminister

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

SUBEN (juk). In Suben wurde am Freitag, 10. Mai, der Einzelunterkunftstrakt von Bundesjustizminister Josef Moser wiedereröffnet. Der Gebäudeteil mit 53 Haftplätzen war generalsaniert worden. Sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen, die Elektroanlage sowie die sicherheitstechnischen Einrichtungen wurden erneuert. Durch den Einbau von Nassräumen inklusive Toiletten im Bereich der bestehenden Bäder wurde die Möglichkeiten für eine offene Wohngruppenunterbringung geschaffen. 1,5 Millionen sind in...

LINZ. Justizminister Josef Moser und Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß besuchten erstmals in ihren Funktionen die oö. Landeshauptstadt. Gesprochen wurde unter anderem über Kompetenzverteilung, Frauenpolitik und Jugendschutz. Mosers Besuch bei Landeshauptmann Thomas Stelzer und deren kurzes gemeinsames Pressestatement stand im Zeichen des zu lichtenden „Kompetenzdschungels“ zwischen Bund und Ländern. Stelzer bot sich in dieser Hinsich als „Tempomacher“ an. Als „ehrgeiziges Ziel“ für den...

ENNS. Vizekanzler Bundesminister Wolfgang Brandstetter besuchte auf Einladung der OÖVP Linz-Land das Bezirksaltenheim Enns. Bei einem Rundgang und einer anschließenden Diskussion mit Mitarbeitern hat sich der Vizekanzler über die aktuellen Herausforderungen im Pflegebereich informiert. Besonders die rechtlichen Aspekte waren für den Justizminister interessant, Heimleiter Helmut Wurdinger konnte Brandstetter aufschlussreiche Beispiele aus der Praxis schildern. Natürlich kam auch das Gespräch mit...

MAUTHAUSEN, WIEN. Am Donnerstag, 11. Mai, ehrte Justizminister Wolfgang Brandstetter im Zuge des Tag des Rechts vier Vertreter des Projektes „3g VerbotsGesetz“. Die neue Initiative zielt darauf ab, jugendlichen Straftätern ohne gefestigtes ns-ideologisches Fundament durch einen Besuch der KZ-Gedenkstätte Mauthausen eine Auseinandersetzung mit dem Ort und seiner Geschichte zu ermöglichen. Entsprechend dem pädagogischen Konzept des Fachbereichs Pädagogik der KZ-Gedenkstätte Mauthausen soll den...

SUBEN. Justizminister Wolfgang Brandstetter stattete gemeinsam mit Nationalrat August Wöginger und Bürgermeister Ernst Seitz der Justizanstalt Suben einen Besuch ab. Das Gefängnis beherbergt derzeit rund 300 Insassen und ist für rund 100 Bedienstete ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Besonders beeindruckt zeigte sich Brandstetter beimAnstalt- Rundgang von der Arbeit und die Betreuung in den Werkstätten. Bei einem Arbeitsgespräch mit Vertretern der Anstaltsleitung mit Oberst Gerd...

2010 wurde das forensische Zentrum Asten in Betrieb genommen. Nun wurde es um 62 Therapieplätze erweitert. ASTEN (km). Neben der Justizanstalt Göllersdorf (NÖ) ist das forensische Zentrum Asten die zweite justizielle Einrichtung für geistig abnorme Rechtsbrecher. Dabei umfasst die Gesamtkapazität seit dem Ausbau im Juli diesen Jahres 153 Therapieplätze. Davor belief sich die Anzahl der Therapieplätze auf 91. Betreut werden die verurteilten Straftäter unter anderem von einem Team aus Fachärzten,...

Sicherheit und Lebensqualität sind die Kernthemen für den Wirtschaftsstandort Wels. WELS (fu). Zum Gespräch über den Wirtschaftsstandort Wels lud der Wirtschaftsbund am Montag unter anderem Justizminister Wolfgang Brandstetter. Zentrale Themen waren die Sicherheit und die Erhöhung der Lebensqualität in Wels. Wels schafft mit seinen 4.846 Unternehmen rund 32.000 Arbeitsplätze und reiht sich dabei hinter Linz auf Platz 2 der wichtigsten Wirtschaftsstandorte von Oberösterreich ein. Um für...

Der neue Justizminister Wolfgang Brandstetter stattete gestern Oberösterreich seinen Antrittsbesuch ab. Nach einem Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Josef Pühringer präsentierte er im Rahmen eines Empfangs im Landhaus seine Pläne. "Mit 2. Jänner ist mit der Neuordnung der Verwaltungsgerichtsbarkeit bereits ein Reformmeilenstein in Kraft getreten. Diese Reform stärkt unter anderem den Föderalismus und die damit verbundene Bürgernähe und bringt eine übersichtliche Struktur des Rechtsschutzes...