Justizministerium

Von 21. bis 23 September fand in Linz der Anwaltstag statt. Bei der jährlichen Fachtagung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wurde Armenak Utudijan als ÖRAK-Präsident für die kommenden drei Jahre wiedergewählt.  OÖ. "Der Rechtsstaat ist kein Perpetuum Mobile, das sich von selbst ewig weiterdreht", betonte Utudijan vor rund 300 Teilnehmern, darunter auch Justizministerin Alma Zadic und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Der wiedergewählte ÖRAK-Präsident fordert grundsätzlich mehr...

ANDORF. Mit Wirksamkeit 1. April 2021 wurde Christina Slaby vom Justizministerium zur öffentlichen Notarin ernannt. Die gebürtige Andorferin maturierte am Bundesgymnasium Schärding und wurde nach ihrem Studium an der Paris-Lodron-Universität Salzburg zur Doktorin der Rechtswissenschaften promoviert. Die 49-jährige Juristin bringt langjährige Erfahrung als Notariatskandidatin beziehungsweise -substitutin in den Notariaten Raab, Obernberg und Peuerbach mit und wird künftig das Notariat Peuerbach...

Mit Hasspostings im Internet soll nun rasch Schluss gemacht werden. Dies kündigte nun die neue Justizministerin Alma Zadic an. Selbst Opfer eines Shitstorms ob ihrer Bestellung kündigt sie nun als, die Ressourcen zur Bekämpfung als erste Amtshandlung massiv zu erhöhen. ÖSTERREICH. "Wenn man ernsthaft verfolgen will, das steht fest, muss man Leute und Geld zur Verfügung stellen", sagt Cornelia Koller, Präsidentin der Vereinigung österreichischer Staatsanwälte, laut Medienberichten. Weiters...

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

Die "Eislady" soll nun als erste Straftäterin in die Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher einziehen. ASTEN. Das Forensische Zentrum Asten wurde am 1. Februar 2010 in Betrieb genommen. Es ist neben der Justizanstalt Göllersdorf Österreichs zweite justizielle Einrichtung für geistig abnorme Rechtsbrecher. Die Gesamtkapazität umfasst seit dem Ausbau im Jahr 2015 in Summe 153 Therapieplätze. Nun sollen 14 weitere Plätze geschaffen werden. Diese sind speziell für Frauen gedacht, wie die OÖN...

BEZIRK. Fast drei Monate stand die Schließung des Bezirksgerichtes Rohrbach im Raum. Alle Bürgermeister des Bezirks haben eine Resolution für dessen Erhalt unterschrieben. Nun gibt es Entwarnung: Das Rohrbacher Bezirksgericht bleibt erhalten und ist künftig auch für Vorderweißenbach und Oberneukirchen zuständig. Diese beiden Gemeinden gehörten bisher zum Bezirksgerichtssprengel Bad Leonfelden. Doch das Leonfeldner Gericht wird per 1. Jänner 2013 geschlossen. Den anderen Teil des Leonfeldner...