Justizminister

EGGENBURG. Am Sonntag den 15. August geben sich die Oldies wieder ein Stelldichein in Eggenburg. Ab 9 Uhr treffen die ersten Teilnehmer am Hauptplatz rund um den Adlerbrunnen in Eggenburg ein. Ca. um 10 Uhr fahren alle im Konvoi über Stoitzendorf - Wartberg zum Picknickplatz, beim  Libellenteich in Limberg. Nach der Bewirtung und dem Picknicken gehts nach Röschitz ins Raritäten Privatmuseum zum Ausklang. Die Teilnahme ist kostenlos, die Fahrzeuge sollten nicht jünger als Baujahr 1969 sein, egal...

ZELL AM SEE.  Gefängnis, Gästeherberge, Servicecenter - im Bezirksgericht Zell am See hat es im Laufe der Geschichte schon viele Veränderungen gegeben. Bis 1860 war der Pfleger von Kaprun für Zell am See zuständig. Das erste eigene Bezirksgericht für Zell wurde dann in den Räumen von Schloss Rosenberg, dem jetzigen Rathaus, eingerichtet. Geänderte Strukturen 1908 übersiedelte es in das neu errichtete und bis heute bestehende Gebäude. Es beherbergte nicht nur das Gefängnis, sondern auch Gäste...

ENNS. Vizekanzler Bundesminister Wolfgang Brandstetter besuchte auf Einladung der OÖVP Linz-Land das Bezirksaltenheim Enns. Bei einem Rundgang und einer anschließenden Diskussion mit Mitarbeitern hat sich der Vizekanzler über die aktuellen Herausforderungen im Pflegebereich informiert. Besonders die rechtlichen Aspekte waren für den Justizminister interessant, Heimleiter Helmut Wurdinger konnte Brandstetter aufschlussreiche Beispiele aus der Praxis schildern. Natürlich kam auch das Gespräch mit...

"Ja, ich fahre öfter mit der Bahn, weil es sehr bequem ist", lächelt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. NÖ/WIEN. "Man hat mit Leuten Kontakt, das halte ich für wichtig, da kriegt man mit, welche Sorgen die Menschen haben und was sie wirklich beschäftigt. Wir sind gefährdet, in einer Politikerblase zu leben und völlig betriebsblind zu werden - das kann einem im Zug nicht passieren." Reden Sie im Zug öfter mit Mitreisenden bzw. Pendlern? "Jedes Mal. Die ersten Gespräche fangen schon beim...

BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd. Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das...

Widerstand gegen privates Therapiezentrum zeigt Wirkung. BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Zum Bericht über die Pläne einer privaten Initiative für ein Therapiezentrum in Grünbach ist klarzustellen, dass das BMJ damit nichts zu tun hat und dieses Projekt mit Sicherheit nicht unterstützen wird, weil es grundsätzlichen Prinzipien meiner Standortpolitik widerspricht", lässt Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) verlauten. Man wolle auf lange Sicht alle nötigen therapeutischen Behandlungen in eigenen...

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

MAUTHAUSEN, WIEN. Am Donnerstag, 11. Mai, ehrte Justizminister Wolfgang Brandstetter im Zuge des Tag des Rechts vier Vertreter des Projektes „3g VerbotsGesetz“. Die neue Initiative zielt darauf ab, jugendlichen Straftätern ohne gefestigtes ns-ideologisches Fundament durch einen Besuch der KZ-Gedenkstätte Mauthausen eine Auseinandersetzung mit dem Ort und seiner Geschichte zu ermöglichen. Entsprechend dem pädagogischen Konzept des Fachbereichs Pädagogik der KZ-Gedenkstätte Mauthausen soll den...

Justizminister Wolfgang Brandstetter, der als Antikorruptionsexperte gilt, zu Besuch in der Stadt. KLOSTERNEUBURG (ap). Auf Einladung des Gesprächsforums Klosterneuburger Akademie besuchte Justizminister Wolfgang Brandstetter kürzlich Klosterneuburg. Der Themenbogen spannte sich über teilweise sehr persönliche Ansichten zur momentanen Lage der EU, aber auch über laufende Projekte in seinem Ministerium. Erörtert wurden im Laufe von zwei Stunden die Internetkriminalität, die notwendige...

MANK. Seit Jänner berät sie schon fleißig ihre Kunden, nun wurde ihre Kanzlei offiziell eröffnet. Die Rede ist von Alice Grabenwarter aus Mank. Neben der lokalen Prominenz, wie etwa Bürgermeister Martin Leonhardsberger und dem 2. Präsidenten des Landtages Gerhard Karner, durfte sie auch den Justizminister Wolfgang Brandstetter begrüßen. Dieser betonte in seiner Eröffnungsrede, wie wichtig eine Anlaufstelle für die rechtssuchende Bevölkerung vor allem in jenen Regionen sei.

VÖLKERMARKT. Anlässlich der geplanten Sanierungsmaßnahmen besucht Justizminister Wolfgang Brandstetter das denkmalgeschützte Bezirksgericht Völkermarkt. Neuerungen erforderlich Das historische Gebäude befindet sich grundsätzlich in einem guten Zustand und ist zeitgemäß ausgestattet, nun soll es jedoch komplett barrierefrei zugänglich werden, teilt das Justizministerium mit. Dazu soll ein Lift installiert und eine rollstuhlgerechte WC-Anlage errichtet werden. „Mit den geplanten Umbau- und...

SUBEN. Justizminister Wolfgang Brandstetter stattete gemeinsam mit Nationalrat August Wöginger und Bürgermeister Ernst Seitz der Justizanstalt Suben einen Besuch ab. Das Gefängnis beherbergt derzeit rund 300 Insassen und ist für rund 100 Bedienstete ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Besonders beeindruckt zeigte sich Brandstetter beimAnstalt- Rundgang von der Arbeit und die Betreuung in den Werkstätten. Bei einem Arbeitsgespräch mit Vertretern der Anstaltsleitung mit Oberst Gerd...

Schlepper sorgen in Niederösterreich für volle Gefängnisse. Wir haben nachgefragt, wie die Situation in der Justizanstalt St. Pölten ist. ST. PÖLTEN (jg). Alleine in der vergangenen Woche fanden in St. Pölten vier Schlepper-Prozesse statt. Zehn Prozent aller Häftlinge in den Justizanstalten sind mittlerweile Schlepper. Die derzeitige Sitation ist für den Strafvollzug laut Justizminister Wolfgang Brandstetter "eine echte Bewährungsprobe". Wie sieht die Situation in St. Pölten aus? Treffen die...

Hofrätin Mag. Krista Schipper übernimmt Österreichs einzige Sonderanstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher. Krista Schipper übernimmt die Leitung der Justizanstalt Wien-Favoriten und folgt somit auf Brigadier Dr. Michael Binder. Er ist seit 1. August 2015 stellvertretender Leiter der Abteilung "Aufsicht und Sicherheit" in der neuen Generaldirektion ist. Gratulation vom Justizminister "Ich möchte diesen Anlass nutzen, um mich bei Brigadier Binder für seine ausgezeichnete Arbeit als...

Ein Treffen mit Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter nutzten der VP-Klubobmann Mag. Jakob Wolf und Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa, um auf die Wichtigkeit des Weiterbestandes des Bezirksgerichtes Silz hinzuweisen. „Das Bezirksgericht Silz ist für uns eine wichtige Einrichtung, vor allem auch als unbürokratische Servicestelle“, so Wolf. Der Minister seinerseits betonte, dass es derzeit keine neuen aktuellen Pläne einer Veränderung gebe und er sich als Justizminister der Bedeutung der...

Sicherheit und Lebensqualität sind die Kernthemen für den Wirtschaftsstandort Wels. WELS (fu). Zum Gespräch über den Wirtschaftsstandort Wels lud der Wirtschaftsbund am Montag unter anderem Justizminister Wolfgang Brandstetter. Zentrale Themen waren die Sicherheit und die Erhöhung der Lebensqualität in Wels. Wels schafft mit seinen 4.846 Unternehmen rund 32.000 Arbeitsplätze und reiht sich dabei hinter Linz auf Platz 2 der wichtigsten Wirtschaftsstandorte von Oberösterreich ein. Um für...

Minister-Besuch: Bezirksgericht Kitzbühel im Bestand gesichert, weiterer Ausbau beim Justiz-Bildungszentrum. KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet stattete Justizminister Wolfgang Brandstetter der Justizeinrichtung in Kitzbühel einen Besuch ab. Wichtigste Aussage war sein striktes Bekenntnis zum Bestand des Bezirksgerichts und des neben Schwechat zweiten Justiz-Bildungszentrums in der Gamsstadt. „Ich bin froh über diese Einrichtung, das Gericht hat eine ideale Größe und es wir ausgezeichnete...

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...

"Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum der Urheber im weiteren Sinn." Wie sich dies jedoch in der praktischen Anwendung wiederfindet, welche Probleme gerade durch das Medium Internet auftreten und welch zukünftige Maßnahmen von Seiten der österreichischen Justiz geplant sind - dies und noch viel mehr erfährt man am 13. Mai im Rahmen des Vortrages "Aktuelle Vorhaben in der Justiz - Das Urheberrecht" von Justizminister Wolfgang Brandstetter. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion...

Der neue Justizminister Wolfgang Brandstetter stattete gestern Oberösterreich seinen Antrittsbesuch ab. Nach einem Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Josef Pühringer präsentierte er im Rahmen eines Empfangs im Landhaus seine Pläne. "Mit 2. Jänner ist mit der Neuordnung der Verwaltungsgerichtsbarkeit bereits ein Reformmeilenstein in Kraft getreten. Diese Reform stärkt unter anderem den Föderalismus und die damit verbundene Bürgernähe und bringt eine übersichtliche Struktur des Rechtsschutzes...

KLOSTERNEUBURG. Zu einem mehrstündigen Treffen kam es kürzlich bei einem Abendessen zwischen dem neuen Justizminister Wolfgang Brandstetter und dem Präsidenten der „Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung“ Josef Höchtl. Beide sind seit vielen Jahren befreundet und haben auch am gleichen Gymnasium ihre Matura abgelegt. Das ausführliche Gespräch befasste sich mit den Erfahrungen des langjährigen Bundespolitikers und Nationalratsabgeordneten Höchtl sowie den großen Herausforderungen,...