Justizminister

Die SPÖ Gruppen Zell am Ziller und Region Zillertal möchten mit einer überparteilichen Petition erreichen dass das Bezirksgericht Zell am Ziller erhalten bleibt.  23 Gemeinden, 35.000 Einwohner: Das Bezirksgericht Zell am Ziller gehört zu den größten in Tirol, erbringt viele wichtige Serviceleistungen und ist für die Bürgerinnen und Bürger im Gerichtssprengel tätig. Aktuell gibt es wieder Pläne des Justizministeriums, Bezirksgerichte aufzulösen. Auch unser Bezirksgericht Zell am Ziller würde...

LANDECK (otko). Laut einem internen Papier des Justizministeriums soll auch das Bezirksgericht Landeck geschlossen werden. Kahlschlag bei Bezirksgerichten Gerüchte über Schließungspläne von Bezirksgerichten kursieren seit Wochen. Der Landecker Gemeinderat hatte bereits am 13. September einstimmig eine Petition an den Justizminister Clemens Jabloner für den Erhalt des Gerichtsstandortes beschlossen. Zudem sollten auch die maßgebenden politischen Entscheidungsträger informiert werden. Laut einem...

"Vier Bundespräsidenten, elf Bundeskanzler und 13 Justizminister später stehen wir hier und dürfen dieses Haus der Nutzung übergeben", bemerkte die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Wien ein wenig süffisant. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrere Jahrzehnte dauerte es, bis das Bezirksgericht Neunkirchen endlich aus dem Stadium des Überlegens zur Sanierung überging. Nun wurden 5 Millionen Euro in die Hand genommen, um das Gebäude aus dem Jahre 1936 einem zeitgemäßen Standard zuzuführen. 16 Monate...

ZELL AM SEE.  Gefängnis, Gästeherberge, Servicecenter - im Bezirksgericht Zell am See hat es im Laufe der Geschichte schon viele Veränderungen gegeben. Bis 1860 war der Pfleger von Kaprun für Zell am See zuständig. Das erste eigene Bezirksgericht für Zell wurde dann in den Räumen von Schloss Rosenberg, dem jetzigen Rathaus, eingerichtet. Geänderte Strukturen 1908 übersiedelte es in das neu errichtete und bis heute bestehende Gebäude. Es beherbergte nicht nur das Gefängnis, sondern auch Gäste...

Justizminister Wolfgang Brandstetter besichtigte mit seinem slowenischen Kollegen Goran Klemenčič das Bezirksgericht Bleiburg. BLEIBURG. Gemeinsam mit seinem slowenischen Kollegen Goran Klemenčič, besuchte der österreichische Justizminister Wolfgang Brandstetter, gestern das Bezirksgericht in Bleiburg. Wie auch in den Bezirksgerichten in Bad Eisenkappel und Ferlach, wird in Bleiburg die slowenische Sprache zusätzlich zur deutschen Sprache als Amtssprache verwendet. Zweisprachigkeit...

VÖLKERMARKT. Anlässlich der geplanten Sanierungsmaßnahmen besucht Justizminister Wolfgang Brandstetter das denkmalgeschützte Bezirksgericht Völkermarkt. Neuerungen erforderlich Das historische Gebäude befindet sich grundsätzlich in einem guten Zustand und ist zeitgemäß ausgestattet, nun soll es jedoch komplett barrierefrei zugänglich werden, teilt das Justizministerium mit. Dazu soll ein Lift installiert und eine rollstuhlgerechte WC-Anlage errichtet werden. „Mit den geplanten Umbau- und...

PURKERSDORF. "Die Diskussion läuft schon seit Jahren. Immer wieder gab's Beschlüsse dass das Bezirksgericht aufgelassen wird", erzählt Bürgermeister Karl Schlögl, der sich seit jeher für den Erhalt des Bezirksgerichts in Purkersdorf stark machte. "Es gab eine Reihe von Gesprächen in letzter Zeit: Der Bundesminister hat zugesagt, dass das Bezirksgericht in Purkersdorf bleibt – unter der Voraussetzung dass es barrierefrei wird." Standort mit Barrierefreiheit gesichert Die von Justizminister...

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...