SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

FPÖ und SPÖ: Auszug aus der Gemeinderatssitzung

KIRCHBERG AM WAGRAM. Die Causa "Neubesetzung des Obmannes des Prüfungsausschusses" hat wohl seinen Höhepunkt erreicht: Nachdem GR Markus Hofbauer bei der letzten Gemeinderatssitzung den Dringlichkeitsantrag einbrachte, in welchem er eine sofortige Neukonstituierung des Prüfungsauschusses forderte, zog die FPÖ aus dem Gemeinderat aus. Grund dafür war die Ablehnung des Antrages seitens der ÖVP. Anfang März hatte der ehemalige Obmann des Ausschusses, GR Herbert Würz sein Amt schriftlich...

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SPNÖ-Klubobmann LA Günther Leichtfried und SPNÖ-LA Günter Kraft mit der Jahreskarte. | Foto: SPNÖ

SPÖ für kostenlose Pendler-Jahreskarte

NÖ Landtag spricht sich auf SPÖ-Initiative für kostenlose PendlerInnen-Jahreskarte aus. BEZIRK TULLN / NÖ. Ein auf SPNÖ-Initiative mit großer Mehrheit getroffener Beschluss hinsichtlich der Umwandlung der Pendlerpauschale in ein Modell der Dienstnehmerfreifahrt ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Ökologie und sozialer Treffsicherheit in der Verkehrspolitik. Der Antrag fordert, ArbeitnehmerInnen eine Jahreskarte für öffentliche Verkehrsmittel für die Fahrt zum Arbeitsplatz zur Verfügung zu...

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Kunesch bleibt SPÖ-Vorsitzender von Michelhausen

MICHELHAUSEN. Gemeinerat Christian Kunesch (SPÖ) wurde in seiner Funktion als Vorsitzender der SPÖ Michelhausen-Rust in seiner Funktion bestätigt. Zur ersten Vorsitzendenstellvertreterin wurde GGR Daniele Schulteis, als zweiter Rudolf Forsnter gewählt. Weiter Funktionen: Kassier: Johann Fuss jun. Kassierstellvertreter: Harald Schulteis Schriftführer: Rudolf Forstner Schriftführerstellvertreter: Birgit Primig Vorsitzender der Kontrolle: GR Dr. Helga Kraus Mitglied der Kontrolle: Christian...

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Roiß und Sieberer verstärken SPÖ-Team

TULLN. Im SPÖ-Gemeinderatsteam von Vizebürgermeister Günter Kraft kommt es zu einem Wechsel: Andrea Roiß folgt Helga Gschwandtner, die aus familiären Gründen ihr Mandat übergibt. Und Gerlinde Sieberer tritt die Nachfolge von Martin Stephan an, der aus beruflichen Gründen den Gemeinderat verlässt. „Ich danke beiden Mandataren für die geleistete Arbeit zum Wohle der Menschen und der Stadt Tulln an der Donau“, so Kraft.

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Bürgermeister Eisenschenk und StR Pfeiffer vor den Startwohnungen. | Foto: Stadtgemeinde Tulln
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Wenn kein Hotel kommt ...

Noch im Herbst werden an 35 junge Tullner Schlüssel für Startwohnungen überreicht. TULLN. Die SPÖ forderte, dass auf dem Areal der alten Feuerwehrschule Startwohnungen für Junge errichtet werden sollen. Die TVP wurde bereits tätig: Um insbesondere jungen Tullnern eine günstige Wohnmöglichkeit in ihrer Heimatstadt zu bieten, sind 35 von 70 Wohneinheiten in der Ludwig-v.-Beethoven-Straße als Startwohnungen vorgesehen, die noch diesen Herbst vergeben werden sollen. „Dass so viele Menschen nach...

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Verein „Gesundes Tulln“ vor dem Aus

¶TULLN. Mehrmals mit dem NÖ Vorsorgepreis ist der Verein „Gesundes Tulln“ ausgezeichnet worden. Doch nun steht im Raum, dass die SPÖ hier Einsparungen vornehmen will. Von einer Schließung seitens der SPÖ spricht der Verein „Gesundes Tulln“, der damit vor dem Aus stehen würde. Weder die SPÖ noch eine andere Partei noch die Gemeinde können den Verein einstellen, heißt es vonseiten der SPÖ. Sie fordert, dass die Synergien mit dem Angebot der NÖGKK genutzt werden. „Wir haben Möglichkeiten...

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LA Vize-Bgm. Günter Kraft und GVV-Obmann Bürgermeister Hermann Kühtreiber zeigen die „Ungerechtigkeiten“ auf.
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SPÖ kritisiert „reine Willkür“ bei Geld-Vergabe

¶BEZIRK TULLN. „Gravierende Ungerechtigkeiten“ stellen LA Vize-Bgm. Günter Kraft und GVV-Obmann Bürgermeister Hermann Kühtreiber (beide SP) bei der Zuteilung von finanzieller Unterstützung durch das Land fest. Die Bedarfszuweisungen geben Anlass zur Kritik: Pro Kopf und Jahr – ermittelt wurde der Durchschnitt von 2008 bis 2011 – erhält ein Bürger in Grafenwörth 167,83 Euro, einer in Zwentendorf lediglich 36,52 Euro. Im abgelaufenen Jahr 2011 war die ÖVP-Gemeinde Grafenwörth mit 138,80 Euro pro...

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Die SPÖ – Herzog, Kraft und Wimmer – setzt bereits den Spatenstich für Startwohnungen. | Foto: SPÖ

SPÖ: 620 Personen suchen Wohnungen in der Stadt

TULLN. Bald läuft die Deadline für die Baubewilligung am Areal der Alten Feuerwehrschule ab: Seit dem Ende der Abrissarbeiten liegt das Gelände brach. Am 7. März muss die Baubewilligung für das geplante Vier-Stern-Hotel in Tulln erteilt worden sein. „Wir brauchen leistbare Startwohnungen“, fordert die SPÖ-Fraktion unter LA Vizebürgermeister Günter Kraft. „Allein bei der Gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaft ,Gewog – Neue Heimat‘ sind über 300 Menschen auf der Wohnungssuche. Leider stehen die...

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Mein Name ist Hase...

In Tulln haben die nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen begonnen. Die erste war gestern (15. Febraur 2012). TULLN. In fünf nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen will die Tullner Volkspartei die Schwerpunkte, die bei der Syntegration ausgearbeitet worden sind, besprechen. Folgende Tehmen standen gestern auf der Tagesordnung: * Reduzierung der Kosten für Überstunden * Arbeitsstellenbeschreibung mit Überprüfung Zulagensastem * Fahrzeugpool * Internes Vorschlagswesen * Vernetzen der...

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Die SPÖ-Fraktion fordert ein Kontrollamt, um exakte und weisungsfreie Überprüfungen durchführen zu können.
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SPÖ fordert Kontrollamt für Tulln

Eine weisungsfreie Abteilung soll in der Stadtgemeinde unter anderem Ausgaben und Einnahmen exakt überprüfen. TULLN. "Aufgrund der äußerst angespannten Budgetsituation im Tullner Finanzhaushalt, fordern wir ein Kontrollamt", so SP-Vize Günter Kraft. Eine weisungsfreie Abteilung soll in der Stadtgemeinde etabliert werden. Aufgabe der Mitarbeiter in der Stabstelle soll eine exakte Überprüfung jeglicher Ausgaben sowie Einnahmen sein, die Überprüfung von Jahresabschlüssen sowie die Umsetzung der...

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Bundesiminster Hundstorfer im Tullner Bezirk

TULLN. Rudolf Hundstorfer besichtigte das Sene Cura Sozialzentrum, das AMS, die AK und die Donau Chemie. ¶BEZIRK TULLN. Im Zuge des Bundesländertages in Nieder-österreich besuchte Sozialminister Rudolf Hundstorfer den Tullner Bezirk. Auf dem Programm stand der Besuch des Sene Cura Sozialzentrums in Grafenwörth. Der Sozialminister zeigte sich begeistert von den Bauarbeiten. „Die Demenzstation wird im heurigen Jahr um 40 Betten erweitert“, informierte Direktor Werner Bernreiter, SeneCura....

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Die SPÖ-Fraktion spricht sich gegen einen weiteren Wohnungsverkauf aus. | Foto: SPÖ

322 Wohnungssuchende auf der Warteliste der SPÖ

¶TULLN. „Seit der Ankündigung von ÖVP und TOP im November 2011, sanierungsbedürftige Gemeindewohnungen verkaufen zu wollen, sind die Anfragen nach leistbaren Wohnungen bei den SPÖ-Sprechtagen um 30 Prozent gestiegen“, so SP-Vizebürgermeister Günter Kraft. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurden Gemeindewohnungen in der Liegenschaft Paracelsusgasse 4 an die „Psychosoziale Zentren GesmbH“ und die „Gemeinnützige allgemeine Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft“ (BWS) mit den Stimmen von...

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„Alles Walzer“ beim SPÖ-Ball in Zwentendorf

¶Ball-Obmann GR Gerhard Popper begrüßte die Ballgäste, die am Freitag nach Zwentendorf kamen, und bedankte sich gleichzeitig bei der Wirtschaft, die die tollen Tombola-Preise gesponsert hatte. „Und sollte jemand nicht gewinnen, gibt es noch immer das Glücksrad“, forderte Bürgermeister Hermann Kühtreiber auf. Und auch die Sektbar sei zu späterer Stunde zu empfehlen, wusste er. Die musikalische Umrahmung wurde von der jungen, dynamischen Gruppe Round Midnight geboten, die die Gäste mit...

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SPÖ & Grüne für Auflösung der Liegenschafts-GmbH

Die Tullner LiegenschaftsGmbH gerät immer mehr ins Kreuzfeuer der Kritik. Wo StR Ludwig Buchinger (TOP) dafür eintritt, dass „künftig kein Politiker eine Funktion in der Liegenschafts-GmbH bekleiden soll“, fordern SPÖ und Grüne eine komplette Auflösung der Gesellschaft. SP-Vize Günter Kraft sieht hierin sogar die Parallele zur Aussage von LA Bgm. Alfred Riedl (VP), der sich in seiner Neujahrsansprache für mehr Transparenz in den Gemeinden stark machte. Wie die Bezirksblätter berichtet haben,...

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Kindermaskenball in Reidling

Am Sonntag, den 15. Jänner fand der SPÖ Kindermaskenball 2012 im GH Schmid statt. Knapp 200 Kinder tanzten und tummelten sich zur Musik der Gruppe "2foryou". Als Höhepunkt wurde Kinderliedermacher Bernhard Fibichbegrüßt. Seine Lieder die extra für Kinder geschrieben wurden, hatten auch den gewünschten Erfolg und die Kinder haben intensiv mitgesungen. "Ich darf mich bei allen die zum Gelingen diese Kindermaskenball beigetragen haben, recht herzlich bedanken. Ohne das engagierte Team, die vielen...

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Bgm. Alfred Stachelberger (2.v.re.) freute sich über eine gelungene Ballnacht im Musikschulsaal der Volksschule.
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Elegante Ballnacht in St. Andrä

Die SPÖ lud zu einer rauschenden Ballnacht in den Musikschulsaal SANKT ANDRÄ-WÖRDERN. Bürgermeister Alfred Stachelberger lud zur SPÖ-Ballnacht und Vize-Bgm. Franz Semler begrüßte zahlreiche Ehrengäste, unter anderem LA Günter Kraft, BGF Günther Franz, den neuen Präsidenten des Sportvereins, Herbert Schnait, die Obfrau der Sport-Union, Andrea Steinkellner, sowie den örtlichen Pfarrer Marian Lewicky. Für beste musikalische Unterhaltung sorgte die Gala- & Showband Star Company, eine...

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Gegen den Rauswurf der Pensionisten: LA Vize-Bgm. Günter Kraft, GR Erwin Braun, GR Martin Eger und GGR Günter Neubauer. | Foto: SPÖ Tulln

Aufruhr bei Pensionisten: Zank um das Vereinslokal

¶Die Grafenwörther SPÖ-Pensionisten sind auf Herbergsuche. Wie berichtet, wurde der Vertrag für die Benützung des Vereinslokales nicht verlängert. Dazu nimmt der ehemalige Vizebürgermeister der Marktgemeinde Grafenwörth, Erich Wimmer, Stellung: „Nach der lnbetriebnahme des neuen Sportplatzes im Jahr 1975 waren die Kabinen des alten Sportplatzes in einem desolaten Zustand und dem Verfall preisgegeben. Da die Ortsorganisation der SPÖ-Pensionisten damals keine Bleibe hatte, ersuchte sie die...

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„Geister-Polizei“ streift durch Niederösterreich

Angeblich sollen 55 Beamte die Polizei verstärken. Doch die Gesetzeshüter gibt es nur auf dem Papier. Am Plan sieht alles sehr gut aus: 55 zusätzliche Streifenpolizisten sollen laut Ministerium demnächst in Niederösterreich für mehr Sicherheit sorgen. Doch laut Hermann Findeis, Polizist und Sicherheits-Sprecher der SPNÖ, handelt es sich dabei nur um eine „Geisterpolizei“: „Diese hochgelobte Verstärkung gibt es in Wahrheit nicht. Tatsächlich handelt es sich um Planstellen, für die es gar kein...

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SPÖ, Grüne und FPÖ unisono: „Sind gegen den Verkauf von Gemeindewohnungen.
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Gegen Verkauf von Wohnungen

SPÖ, Grüne und FPÖ sprechen sich gegen Verkauf von Wohnungen zugunsten des Hallenbades aus. TULLN. Letzten Mittwoch, 21. 9., sollte im Tullner Gemeinderat der Planungsauftrag für das Hallenbad beschlossen werden. Nachdem jedoch seitens der Tullner Volkspartei deutlich wurde, dass bereits für die Finanzierung des Planungsauftrages Gemeindewohnungen verkauft werden sollen, zogen SPÖ, Grüne und FPÖ aus dem Gemeinderat aus. „Entweder wir sanieren das Hallenbad durch Wohnungsverkäufe oder wir...

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Orakel: Neuwahlen sind im Herbst 2012

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

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STR a.D. Manfred Schneider (Silbernes Ehrenzeichen der SPÖ-NÖ), GR Sabrina Felber, Johann Mittelmaier (60 Jahre Mitgliedschaft), Adolf Friedl (50 Jahre Mitgliedschaft), GR Hubert Herzog, Johann Kloihofer (40 Jahre Mitgliedschaft), LGF-SPÖ-NÖ Günter Steindl, Vbgm. a.D. Rudolf Doppler (Silbernes Ehrenzeichen der SPÖ-NÖ), Vbgm. Labg. Günter Kraft, Johann Schörg (40 Jahre Mitgliedschaft), GR Helga Gschwandtner.
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Jahreshauptversammlung der SPÖ-Tulln

TULLN. Im Zuge der Jahreshauptversammlung der SPÖ-Tulln wurden am vergangenen Samstag, am 14. Mai 2011, im Seminarhotel Stoiber die Weichen für die Zukunft gestellt. Vbgm. LA Günter Kraft wurde von den versammelten Mitgliedern einstimmig zum neuen Vorsitzenden der SPÖ-Tulln gewählt. Kraft tritt somit die Nachfolge von Vbgm. a. D. Rudolf Doppler an, der nach mehr als 15 Jahren an der Spitze der SPÖ-Tulln sich in die 2. Reihe zurückzog. LA Günter Kraft würdigte in seiner Ansprache die Verdienste...

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Mit Ideen zurück von der Klausur: GR Rudolf Doppler, GR Hubert Herzog, GR Sabrina Felber, Erich Oberleitner, GR Harald Wimmer, Martin Stepan, GR Helga Gschwandtner (hinten) mit LA Vize-Bgm. Günter Kraft und StR Franz Eichberger (vorne). | Foto: privat
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SPÖ plant: „Betreute Notschlafstelle“

Nach dreitägiger Klausur stand fest, dass diese Einrichtung fehlt Im Bezirk Tulln soll eine Notschlafstelle errichtet werden. Ein geeignetes Areal hätte sich bereits gefunden, ist die SPÖ der Meinung. TULLN (kaze). „Bereits mehrmals bin ich mit dem Thema konfrontiert worden, dass wir im Bezirk eine Einrichtung benötigen, in welche Menschen, die sich in Extremsituationen befinden, ausweichen können“, erzählt LA Vizebürgermeister Günter Kraft (SPÖ). Am vergangenen Wochenende fand die Klausur der...

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Sind einander nicht grün: die beiden Blauen GR Manfred Redl und GR a. D. Johann Burgstaller
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FP vor Selbstzerfleischung? SP im Personaldilemma

TULLN (wp). Mandat bleibt bei den Roten: Die Auswirkungen einer Wahlbeeinspruchung könnten die Blauen in eine Zerreißprobe und die Roten in ein Personalproblem führen. Nach der Beeinspruchung des Tullner Gemeinderatswahlergebnisses durch die FP, ordnete der Verfassungsgerichshof einen Losentscheid über ein Mandat zwischen SP und FP an (das Bezirksblatt berichtete). Bei der am Freitag stattgefundenen Auslosung entschied das Los für die SP, die ihr Mandat behalten kann. Schaut Redl durch die...

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Neujahrsempfang der SPÖ Frauen

GRAFENWÖRTH (kaze). Trotz des heimtückischen Nebels haben sich die Frauen nicht vom Neujahrsempfang von Christine Lukaschek abbringen lassen. Ebenso angereist sind SPÖ-Familiensprecherin Gabi Binder-Maier, die sich an die Kreisky-Ära erinnert: „Damals trugen wir alle organge Leibchen“ und für den am 8. März stattfindenden Frauentag große Pläne hegt.

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