SPÖ

Am 8. März wurde vor dem Rathaus die Fahne zum internationalen Frauentag gehisst, sowie vor der SPÖ Bezirksorganisation auf die Kampagne Halbe – Halbe hingewiesen. WIENER NEUSTADT(Red.). Frauen und Männer sollen sich bezahlte und unbezahlte Arbeit fair teilen. „Halbe Halbe – weil’s gerecht ist“ – Das ist das Motto unserer Kampagne zum heutigen Internationalen Frauentag! Sabine Bugnar dazu: „Frauen haben allen Grund, stinksauer zu sein: Noch immer erledigen sie mehr unbezahlte Arbeit wie...

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

WIENER NEUSTADT(Red.). Die SPÖ-Frauen Wiener Neustadt starteten am Samstagvormittag am Wiener Neustädter Hauptplatz eine Blumenverteilaktion mit Sprüchen von starken und berühmten Frauen wie (Simone de Beauvoir, Lady Nancy Astor, Johanna Dohnal....) zum Weltfrauentag am 8.März.

WIENER NEUSTADT (RED.). „450.000 Menschen können sich jetzt schon ihre Miete nicht mehr leisten. Und viele davon wohnen auch in den rund 2.000 Wiener Neustädter Gemeindewohnungen. Die Türkis-grüne Regierung muss im Nationalrat Farbe bekennen und endlich die Mietpreisbremse beschließen. Die Menschen dürfen nicht im Stich gelassen werden!“ Das hält Wiener Neustadts SPÖ-Vizebürgermeister Rainer Spenger fest. Der Politiker weiter: „Die drohenden Steigerungen bei Richtwert- und Kategoriemieten ab...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

BEZIRK WIENER NEUSTADT. DIese Watschen saß: In nahezu allen Gemeinden im Bezirk erlitten die ÖVP und die SPÖ schwere Niederlagen, die Freiheitlichen feierten Triumphe und Grüne und Neos Achtungserfolge. Der alphabetischen Reihenfolge beginnend sieht es für Bad Erlach, eine normalerweise tiefschwarze Hochburg, sehr ernüchternd aus: Von 51,77 Prozent für die ÖVP aus 2018 blieben jetzt noch 38,6 Prozent über, die FPÖ kletterte auf 31,67 Prozent (plus 15,1). Die Roten verloren 4,85 Prozent. Das...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

Die SPÖ Region NÖ SÜD startet ins Wahlfinale. NEUNKIRCHEN. Das Team um Bundesrätin Andrea Kahofer war gemeinsam mit Landesvize Franz Schnabl in Neunkirchen auf Infotour. Im VAZ Neunkirchen wurde schließlich zum Regional-Neujahrsempfang der Bezirke Neunkirchen und Wiener Neustadt geladen. Der SPÖ NÖ Landesvorsitzende Franz Schnabl und Ehrengast Landeshauptmann Hans Peter Doskozil referierten zur NÖ Landtagswahl und die beiden Spitzenkandidaten, Landtagsabgeordneter Vizebgm. Christian Samwald und...

WIENER NEUSTADT(Red.). Die Energie- und Klimakrise ist eines der zentralen Themen bei der NÖ-Landtagswahl Ende Jänner. Welche Vorschläge und Ideen haben die Parteien, um den Menschen in Niederösterreich den notwendigen Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle zu ermöglichen? Und welche Rahmenbedingungen und Anreize braucht es dafür? Im Bildungszentrum St. Bernhard diskutieren am Samstag, den 14. Jänner, Vertreter:innen der Parteien und stellen sich den Fragen der Bürger:innen. Es diskutieren mit uns:...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

Am 12. November lud die SPÖ im Süden der Stadt unter Führung von Michael Mayer und Gemeinderätin Hermine Römer zu Punsch und Maroni. WIENER NEUSTADT(Red.). Bei bestem Herbstwetter kamen über 100 Leute und verbrachten einen sonnigen Nachmittag. Bis zum Einbruch der Dunkelheit wurde geplaudert, getrunken und die Spätherbstsonne genossen. Mit dabei: Vizebürgermeister Rainer Spenger, Stadtrat Norbert Horvath, die GemeinderätInnen Sabine Bugnar, Elisabeth Wallner und Rudi Müllner,...

Schnabl und Klauninger: „Wasserschutz ist Bürger*Innen-Schutz“ Viertel des Theresienfelder Gemeindegebiets wird auf Betreiben der SPÖ in Gemeinde und Land Wasserschongebiet. WIENER NEUSTADT(Red.). Um den Theresienfelder*innen und auch den zukünftigen Generationen den Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser zu garantieren, haben Bürgermeisterin Ingrid Klauninger und Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl vollen Einsatz gezeigt: Eine Verordnung des Landes Niederösterreich gewährt in...

Samwald: „Häuslbauer und Alleinerziehende jetzt unterstützen!“; SPÖ NÖ fordert abermals die rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung und den Heizkostenzuschuss auch für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, fordert angesichts der aktuellen Krise eine sofortige Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! Im Bereich des Wohnens gäbe es laut Samwald zwei Maßnahmen, die vom Land NÖ sofort...

Statement von Klubobmann-Stellvertreter LAbg. Mag. Christian Samwald zur Aktuellen Stunde der SPÖ NÖ zum Thema „Wohnen“: Teuerung muss abgefedert werden. NÖ. „Das Thema ‚Wohnen‘ wird in den thematischen Fokus der nächsten Monate rücken müssen, da die derzeitige Situation einfach nicht tragbar ist. Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden! Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen – angelehnt an unser bereits präsentiertes...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

Königsberger-Ludwig: In NÖ sind 45.000 Kinder und Jugendliche von Armut betroffen 17. Oktober ist Welttag für die Beseitigung der Armut NÖ. Einschränkungen bei der Kleidung, beim Wohnen, beim Essen, bei der Freizeit oder bei der Bildung sind für etwa 45.000 Kinder und Jugendliche in Niederösterreich, die armuts- und ausgrenzungsgefährdet sind, nicht fremd. Die aktuelle Teuerungswelle verschärft die Situation für diese Kinder enorm und ist für viele ihrer Familien existenzbedrohend....

Pfister/Fertl fordern saftige Lohnerhöhung im Öffentlichen Dienst FSG NÖ: „Lohnerhöhung ist ein Gebot der Stunde, um Inflation entgegenzusteuern“ NÖ. Eine ordentliche Lohnerhöhung für die Bediensteten im Öffentlichen Dienst fordern der Vorsitzende der FSG NÖ, LAbg. Rene Pfister, und der Vorsitzende der FSG im NÖ Landesdienst, Michael Fertl: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst waren speziell zu Lockdown-Zeiten ein Garant dafür, dass das System am Laufen gehalten wurde!...