Flüchtlinge in Axams: Projekte werden geprüft

Das Flüchtlingsthema wird auch in Axams aktuell. Bgm. Christian Abenthung befasst sich bereits intensiv mit dieser Causa und allfälligen Problemen, die damit verbunden sind. „Es ist mir sehr bewusst und ich verstehe, dass das Thema Asylwerber/Flüchtlinge mit vielen Fra­gen und auch Ängsten bei den Gemeindebürgern behaftet ist", so der Bürgermeister.

Quotenregelung

Tatsache ist, dass es eine Vereinbarung zwischen den Ländern und dem Bund auf Basis eines Bundesverfassungsgesetz gibt. Als Grundlage für eine Quotenregelung dienen hier 1,5 % der Bevölkerung in einer Gemeinde. Das Land Tirol erfüllt seine Flüchtlingsquote derzeit nicht. Damit erhöht sich auch der Druck auf jene Gemeinden, die noch keine oder nur wenige Asylwerber aufgenommen haben – dazu gehört auch Axams.

Zwei Projekte in Beratung

Die Tiroler Landesregierung hat sich dazu bekannt, bei der Unterbringung von AsylwerberInnen den Weg des Konsens zu gehen und dabei die Gemeinden aktiv in den Entscheidungsprozess mit einzubinden. Die Vorstellungen gehen dabei allerdings nicht immer konform. Die aktuelle Situation für seine Gemeinde beschreibt Bgm. Abenthung wie folgt: "Vor kurzem wurde uns mitgeteilt, dass den Tiroler Sozialen Diensten - Bereich Flüchtlingskoordination bereits zwei konkrete Angebote für Flüchtlingsquartiere vorliegen. Dabei handelt es sich um ein Projekt im Dorf und ein weiteres in der Axamer Lizum. Es ist festzuhalten, dass insbesondere beim Projekt in der Axamer Lizum konkrete Verhandlungen aufgenommen wurden, ohne die Gemeinde darüber zu informieren! Ich habe bei den zuständigen Stellen im Land klar und unmissverständlich dargelegt, dass wir eine solche Vorgangsweise nicht akzeptieren und dies hinsichtlich einer akzeptablen Lösung für unsere Bevölkerung völlig kontraproduktiv ist."

Standort Freizeitzentrum ist vom Tisch

Beide Projekte werden derzeit seitens der zuständigen Stellen weiter geprüft, so der Bürgermeister: "Wir haben selbstverständlich auch in Wahrnehmung unserer Verantwortung seitens der Gemeinde über Alternativprojekte nachgedacht. Um hier Gerüchten vorzubeugen: Es wurde auch ein Standort im Bereich des Parkplatzes des Freizeitzentrums geprüft. Dieser Standort wird nicht mehr weiterverfolgt und ist damit vom Tisch!"

70 bis 80 Flüchtlinge

Der Bürgermeister steht – in Abstimmung mit dem Gemeindevorstand – in ständigem Kontakt mit dem Büro Landeshauptmann. Die Ergebnisse zur Beurteilung der Eignung der angebotenen Projekte für die Aufnahme von 70 bis 80 Flüchtlingen seien abzuwarten und in weiterer Folge natürlich auch zu bewerten. Bgm. Christian Abenthung: "Ich sehe es als unsere wichtigste Verpflich­tung gegenüber unseren Gemeindebürgern an, die bestmögliche Lösung unter den ge­gebenen, denkbar schwierigen Umständen zu schaffen. Wir werden auch weiterhin überregional im Rahmen des Planungsverbandes und im Gemeindegebiet Alternativlösungen suchen und prüfen. Ich kann versprechen, dass wir nach Vorliegen von konkreten Ergebnissen die Bevölkerung umfassend, ehrlich und offen informieren und sie nicht vor vollendete Tatsachen stellen werden."