Geldvergabe beschlossen
Budgetvorschlag für das Jahr 2011 mit Stimmen der SP und Grünen fix
Wofür wird im Bezirk wie viel Geld ausgegeben – das wurde mit dem Bezirksvoranschlag 2011 beschlossen. Die großen Investitionsbrocken sind die Bereiche Schule, Verkehr und Kultur. FP und VP stimmten dagegen.
Der Finanzplan im Bezirk für das Jahr 2011 ist besiegelt. Mit den Stimmen der SPÖ und der Grünen wurde der Bezirksvoranschlag für das kommende Jahr in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte Dezember beschlossen.
Das gesamte Ausgabenvolumen beläuft sich auf rund acht Millionen Euro. Ein Löwenanteil von etwas mehr als drei Millionen entfällt dabei auf die Erhaltung der allgemein bildenden Pflichtschulen. Weitere Ausgabenschwerpunkte liegen im Bereich Straßenbau (rund eineinhalb Millionen) und bei der lichttechnischen Verkehrsregelung. Die Investitionen in Park- und Gartenanlagen sowie in Kinderspielplätze werden um mehr als 27 % gegenüber 2010 gesteigert.
ÖVP und FPÖ dagegen
Die schwarze und blaue Fraktion verweigerten dem Voranschlag die Zustimmung.
„Es sind einige Unstimmigkeiten im Budget vorhanden“, erklärt VP-Klubobmann am Alsergrund Gregor Eitler. Die sinkenden Einnahmen und die Tilgungen von Krediten stellen eine Schuldenfalle dar. Auch die starke Erhöhung des Kulturbudgets sei nicht zu begrüßen, so Eitler.
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