Sitzungsunterbrechung im Gemeinderat
Bad Vöslau: Neuer Streit um Stadtvillen-Plan
- Sitzungsunterbrechung im Vöslauer STadtparlament
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BAD VÖSLAU. Von Anfang an stand das Stadtvillen-Projekt der Firma G. Grasl GmbH unter keinem guten Polit-Stern. Zum Dauerbeschuss durch die Grünen, die es als viel zu groß dimensioniert betrachten (76 Wohnungen, 112 oberirdische Parkplätze), kamen immer wieder formale "Patzer" im politischen Umsetzungsprozess.
Sitzungsunterbrechung
Im Juni-Gemeinderat kam man etwa drauf, dass die Aufschließungszone für das Areal in der Sellnergasse/Oberkirchengasse erst nach Vorliegen eines Vertrages gemäß § 17 Raumordnungsgesetz zwischen Gemeinde und Bauwerber erfolgen könne. Dies wurde jetzt nachgeholt. Doch auch im Gemeinderat am 22. September gab es formale "Patzer". In einer Liste von Flächenwidmungs-Änderungen sollte die Freigabe einer Aufschließungszone für den Baugrund beschlossen werden, obwohl der nötige Vertrag erst danach zum Beschluss stand. Die Grünen regten an, diesen Punkt vorerst aus der Liste rauszunehmen. Was nach einer Sitzungsunterbrechung auch geschah. Der anwaltlich erstellte Vertrag soll sichern, dass das als architektonisch wertvoll und ökologisch nachhaltig beurteilte Siegerprojekt eines Architektenwettbewerbes auch tatsächlich umgesetzt wird.
Nachträgliche Änderungen
Für Wirbel sorgte eine vom Bauwerber nachträglich eingefügte Änderung. Am Projekt sollen Veränderungen durchgeführt werden dürfen, wenn sie "der Barrierefreiheit oder besseren Öko-Standards dienen oder wegen der volatilen Rohstoffsituation erforderlich sind". Besonders der letzte Teil empörte die Grünen. "Wenn Holzelemente zu teuer sind, wird einfach mit Beton gebaut?" ätzte Bernhard Hein. Die Grünen forderten eine neuerliche rechtliche Prüfung des Vertrages oder zumindest eine Zustimmung des Gemeinderates für alle baulichen Änderungen." Sie kamen damit nicht durch, fanden nur stille Unterstützung der ÖVP. Liste Flammer, SPÖ, NEOS und FPÖ vertrauen jedoch dem verdienten Bürger Walter Grasl, das Projekt müsse eh durch den Gestaltungsbeirat. Harald Oissner (LF) warf den Grünen "Arroganz" vor:
"Sie unterstellen, dass niemand hier was versteht."
Laimer-Netsch (Neos):
"Wenn es so schlimm wird, wie die Grünen behaupten, trage ich die Konsequenzen für meine Befürwortung."
Eva Mückstein (Grüne) konterte:
"Es geht darum, welches Rechtsverständnis hier herrscht, wenn der Bürgermeister meint, der Vertrag sei eh für die Fisch."
Die emotionale Debatte geriet zeitweise aus den Fugen.
"Baubeginn 2023"
Walter Grasl sagte nach der Sitzung kopfschüttelnd
"In eine Vereinbarung zwischen zwei Partnern kann man doch reinschreiben, was man will, wenn man sich einig ist."
Frühjahr 2023 sei Baubeginn. Er wolle etwas Schönes bauen.
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