Umstrittenes Wohnbauprojekt:

Kleine Hageln: Stellungnahme des Stadtplaners

Der Vöslauer Stadtplaner Martin Rella nimmt zur Bürgerinitiative Kleine Hageln, die sich gegen die Dimensionen eines Wohnbauprojektes in der Oberkirchengasse (neben Schlosspark Gainfarn) wendet, auf Bezirksblätter-Anfrage folgendermaßen Stellung:

"Grundsätzlich ist festzuhalten, dass dieses Verfahren mittlerweile mehrfach durch Sachverständige und Rechtsvertreter des Landes, Anwälte, die Volksanwaltschaft usw. geprüft wurde und die Rechtmäßigkeit der Widmung festgestellt wurde. Es steht natürlich jedem frei für eine Sache einzutreten, auch durch Gründung einer Bürgerinitiative.

Die Fa. Grasl hat ebenso beharrlich, aber stets in eigenem Antrieb und auf eigene Kosten versucht, die Situation vor Ort für sich zu optimieren und wieder eine ehemals rechtsgültige Widmungssituation durch die Verlegung der Siedlungsgrenze herzustellen. Auch das steht ihr natürlich frei. Die Stadtgemeinde hat dies insofern unterstützt, als dass, sollte es der Fa. Grasl durch Eingaben beim Land tatsächlich gelingen die Siedlungsgrenze zu verlegen, die Stadtgemeinde sich dann mit dieser neuen Situation befassen wird. Es gab keine Präferenz der Stadt, ob es zu dieser Änderung kommt oder nicht. Diese Prozess hat sich ja letztendlich über mehr als 20 Jahre gezogen. Beharrlich halt. Es gab aber auch Sicht der Stadtgemeinde keinen Grund (und es wäre auch unredlich gewesen) hier dazwischen irgendwelche Tatsachen zu schaffen, wenn es noch laufende Bemühungen zu einer Änderung der Situation gibt. Das letztendlich ein Parkplatz ein Parkplatz geblieben ist, kann wohl kaum als eine Bevorzugung in widmungsrechtlichen Angelegenheiten bezeichnet werden.

Die Stadtgemeinde war auch stets darauf bedacht einen Interessensausgleich zwischen den Anrainern und der Fa. Grasl herbeizuführen. Verglichen mit anderen Projekten sowohl in Bad Vöslau, als auch in der Umgebung, gibt es wohl nur wenige Bauherren, welchen von einer Gemeinde derart viele Auflagen und Zusatzaufgaben aufoktroyiert wurden, wie der Fa. Grasl. Wettbewerb, Berücksichtigung der Interessen der Anrainer im Verfahren, mehrfache Untersuchung des Areals im Hinblick auf Belange des Naturschutzes, usw. und das alles auf eine Kosten und eigenes Risiko. Das ist gerade bei privaten Grundstücksbesitzern mehr als unüblich und vielmehr ein Novum. Es zeigt auch die Bereitschaft der Fa. Grasl, die Interessen von Stadt und Anrainerschaft nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Hier von einer Begünstigung zu sprechen ist eigentlich ein Widerspruch. Und ebenso ist es mehr als fragwürdig hier die Integrität von Prof. Scheuvens, Arch. Dungl, StR Arch. Oissner oder auch DI Liske in dieser Sache in Frage zu stellen und entbehrt jeder Grundlage, da diese ja auch keinerlei Vorteile weder persönlich, noch beruflich oder auch politisch aus diesem Verfahren haben, es scheint eher das Gegenteil der Fall zu sein. Wer wenn nicht der Baustadtrat, welche noch dazu vom Fach ist, sollte als Vertreter der Gemeinde in so ein Verfahren entsandt werden? Der Wettbewerb wurde objektiv und fair geführt und stellt im Ergebnis zweifelsohne ein Vorzeigeprojekt für verdichteten Wohnungsbau dar. Dies wurde auch so im Protokoll der Juryentscheidung festgehalten.

Die grundsätzliche Ablehnung jedweder baulichen Nutzung der Liegenschaften durch die Anrainer aufgrund persönlicher Interessen ist zu akzeptieren, kann aber nicht die Grundlage für eine gesamtheitliche und fachliche Entwicklungsplanung, im Interesse aller Bürgerinnen der Stadtgemeinde Bad Vöslau bilden.

Die Fa. Grasl hat eigentlich schon relativ bald nach dem Erwerb der Liegenschaften die Möglichkeiten zur Verlegung der Siedlungsgrenze geprüft. Und das wurde auch von gewissen Personen im Land als durchaus möglich eingestuft. Diese sind nun alle in Pension und final wurde in der Sache letztendlich negativ entschieden. Seit wann die Grasl dort ein Wohnprojekt planen ist mir jetzt nicht im konkreten bekannt, aber das eine wird wohl schon mit dem anderen zu tun. Eingereicht wurde noch gar nix, es gab eine Studie, dann den Wettbewerb und jetzt liegt einmal ein konkretes Projekt am Tisch.

Die Bürgerinitiative Kleine Hageln übersandte uns hierzu eine Stellungnahme.