Politische Weichenstellung in Enzersdorf
11:10 Mandate in Enzersdorf - Dreierbündnis von ÖVP, FPÖ und PRO M: Markus Plöchl somit Bürgermeister-Anwärter
Seit der Gemeinderatswahl hat sich in Enzersdorf politisch einiges getan: Schwarz, Blau und PRO M haben sich in einer Koalition gefunden und können somit gemeinsam mit 11 Mandaten die SPÖ um ein Mandat „überbieten“.
ENZERSDORF (mat). Markus Plöchl hört es zwar noch nicht so gerne, wenn er bereits jetzt mit „Herr Bürgermeister“ angesprochen wird, auf dem Papier wird er es jedoch praktisch nach der konstituierenden Gemeinderats-Sitzung, die für 26. April festgesetzt ist, sein. „Wir haben uns auf diese überparteiliche Zusammenarbeit geeinigt, um eine neue Politik mit frischen Kräften nach Enzersdorf zu bringen“, erklärt ÖVP-Ortsparteiobmann Markus Plöchl. Besiegelt wurde diese Kooperation in Form einer umfangreichen, detaillierten Koalitionsvereinbarung, laut jener Plöchl designierter Bürgermeister von Enzersdorf ist (siehe Hinweis am Artikelende). Der amtierende Bürgermeister Leo Heuber (SPÖ) findet die Vorgehensweise der drei „Gegenfraktionen“ alles andere als fair. „Hier wurde die Demokratie mit Füßen getreten und ich bin enttäuscht, dass hinter dem Rücken der Wähler entschieden wurde. Diese Koalition ist zwar demokratisch möglich entspricht aber nicht dem Wählerwillen, denn schließlich haben 46 Prozent der WählerInnen die SPÖ gewählt.
Es wird eine große Herausforderung für die Koaliton sein, dieses Konstrukt zu erhalten, denn in den einzelnen Fraktionen gibt es doch große Unterschiede in den Meinungen“, so Heuber.
Große Pläne für Enzersdorf
Die Dreier-Koalition hat sich viel vorgenommen, was auch in der Koalitionsvereinbarung festgehalten wurde. Hier einige Auszüge: „Bei der Gestaltung der Gemeindepolitik ist erklärtes Ziel, den Bürgern anhaltend eine lebenswerte Gemeinde zu schaffen und zu fördern. Daher hat die Gestaltung der Lebensräume in der Gemeinde (wie z.B. Kinderspielplätze, Parks und Grünflächen, Ortszentrum als Treffpunkt und Ort der Kommunikation usw.) besondere Bedeutung ... Die Priorität der Interessen der Gemeindebürger und das Ziel einer lebenswerten Gemeinde beinhaltet sowohl eine soziale Verantwortung der Gemeinde jedem einzelnen Gemeindemitglied gegenüber als auch eine über die Gemeindegrenzen hinausgehende Verantwortung für die Umwelt.“
Weiters gibt es bereits einen „Fahrplan“ für die Gemeindetrennung von Enzersdorf und Margarethen.
Heuber gibt nicht kampflos auf
Bgm. Heuber ist jedenfalls bestrebt, weiter zu machen und verweist auf die konstituierende Sitzung am 26. April, denn erst dann werde das letzte Wort gesprochen.
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