Abstimmung erfolgt

Amazon ist in St. Valentin endgültig vom Tisch

Am 14. November wurde über Amazon abgestimmt – Grüne, FP & SP gaben bereits vor der Gemeinderatssitzung bekannt, sich dagegen auszusprechen, VP enthält sich der Stimme.

ST. VALENTIN. Die Causa Amazon ist seit Monaten ein großes Thema in St. Valentin. Nachdem sich Grüne und FPÖ Anfang November in einem offenen Brief gegen den städtebaulichen Vertrag mit den Firmen Fraktal und Amazon ausgesprochen haben, gab die SPÖ bekannt, gegen die Ansiedlung des Großkonzerns zu stimmen. Zuletzt verkündete nun die St. Valentiner ÖVP, sich bei der Abstimmung der Stimme zu enthalten.

Amazon bedauert Entscheidung der Stadt

Nach der Aussendung der SP meldete sich auch Amazon zu Wort: "Wir bedauern die Entscheidung gegen die Ansiedlung und bedanken uns für den konstruktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern von St. Valentin. Das Votum des Gemeinderates am 14. November respektieren wir und werden das Projekt nicht weiter verfolgen. Wir werden andere Möglichkeiten suchen, unser bestehendes Netzwerk in Österreich zu optimieren, damit Kundinnen und Kunden ihre Bestellungen in der Qualität erhalten, die sie von Amazon erwarten. Unser Ziel ist es, weiter in den Standort Österreich zu investieren und lokale Arbeitsplätze zu schaffen.“

Offener Brief der Grünen und FP

Im offenen Brief der Grünen und der FPÖ hatten sich die Gemeinderäte Bernd Steiner und Johannes Lugmayr an ihre Kollegen gewandt, gegen den städtebaulichen Vertrag mit den Firmen Fraktal und Amazon zu stimmen. Gleich zu Beginn des Briefes verwiesen die Verfasser auf das Gelöbnis, das alle Gemeinderäte vor ihrer Amtstätigkeit abgelegt haben. Auch nachhaltiges Wirtschaftswachstum sowie ein Zuwachs an fair entlohnten und sicheren Arbeitsplätzen seien für die Attraktivität als lebenswerte Wohn- und Arbeitsstadt von Bedeutung.

"Moralisch abzulehnen"

Eine Ansiedelung des Großkonzerns sei laut den Grünen und der FPÖ St. Valentin nicht nur moralisch abzulehnen, es widerspreche ihrer Meinung nach auch den Grundwerten der Stadtgemeinde. Die Bürgerbewegung, die gegen das geplante Großprojekt kämpft, wurde ebenfalls im offenen Brief erwähnt. Mit zahlreichen Informationskampagnen habe sie die Wirtschafts- und Arbeitsweise von Amazon zum Vorschein gebracht, auf die fehlenden Verkehrskonzepte hingewiesen und ihre Bedenken aufgezeigt.

"Ansiedelung um jeden Preis nie Thema"

In der Presseaussendung der SP gibt Stadtparteiobfrau Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr bekannt: "Die SPÖ hat nach reiflicher Prüfung der Vertragsunterlagen und Abwägung aller Umstände beschlossen, dem städtebaulichen Vertrag nicht zuzustimmen und sich somit gegen die Ansiedelung von Amazon ausgesprochen." Laut Stadtrat und SP-Fraktionsobmann Rafael Mugrauer hätte die SP von Beginn an gesagt, dass sie das Projekt im Detail prüfen und danach eine Entscheidung treffen würden. "Eine Ansiedelung um jeden Preis war ohnehin nie ein Thema."

SP stimmt Vertrag nicht zu

In den vergangenen Monaten wurden Verhandlungen geführt, zentrale Themen diskutiert und die Ergebnisse in einem eigenen Vertrag festgehalten. "Das nun vorliegende Verhandlungsergebnis entspricht in den genannten Bereichen nicht dem, was wir uns für unsere Stadt vorstellen. Auch wenn die Schaffung neuer Arbeitsplätze natürlich immer wünschenswert ist, überwiegen bei diesem Projekt nach umfangreicher Prüfung und Verhandlung die Vorbehalte, und so hat unsere Fraktion daher die gemeinsame Entscheidung gefasst, dem Vertrag nicht zuzustimmen", so Mugrauer.

"Der Stimme enthalten"

"Mit einer unerwarteten Presseaussendung führte die SP St. Valentin eine politische Entscheidung ad absurdum", geben die VP-Obmänner Michael Purkarthofer und Florian Schnetzinger sowie Fraktionsobmann Andreas Pum bekannt. Nur wenige Tage zuvor soll es noch geheißen haben, dass die Entscheidung über die Betriebsansiedelung in einer Sondersitzung in geheimer Abstimmung und nicht öffentlich stattfinden würde. "Nach dieser Farce steht fest, dass wir uns als VP-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung geschlossen der Stimme enthalten."

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