Heiße Diskussion um Gemeinden

Die Bürgermeister des Bezirks äußern sich zu Reformen im Gemeindewesen.

Von TANJA ORASCH

Die Debatte zwischen Gemeindereferent LR Achill Rumpold und dem Kärntner Gemeindebund bezüglich einer Verwaltungsreform der Gemeinden schlägt derzeit hohe Wellen. (Mehr Fakten in der Infobox.) Die WOCHE bat Feldkirchner Bürgermeister des Bezirks um eine Stellungnahme.

Vorwürfe gegen Land
Reichenaus Ortschef Karl Lessiak (SP) hält sinnvolle Kooperationen zwischen Gemeinden für vernünftig, wehrt sich jedoch gegen das „Ihr müsst ...“ seitens des Landes. Heimo Rinösl, Bürgermeister von Himmelberg (SP), wäre froh, „wenn auch auf Landesebene so sparsam, effizient und bürgernahe gearbeitet werden würde wie in unserer Gemeinde“.
In St. Urban weist Bürgermeister Dietmar Rauter (FPK) auf die bereits bestehenden Sparmaßnahmen in seiner Gemeinde hin: „Wir haben bereits eine Ganztags-Verwaltungskraft sowie eine Halbtagskraft bei unseren ,Putzbienen‘ eingespart.“

Aus Erfahrungen lernen
Dass es Verwaltungsvereinfachungen zwischen Gemeinden seit langem gebe, darauf weist Steuerbergs Bürgermeister Karl Petritz (VP) hin. Gegen eine mögliche Zusammenlegung von Gemeinden wehrt er sich: „Das ist bereits in die Hose gegangen.“ Auch Albecks Gemeindechef Siegfried Unterweger weist auf ein gescheitertes Projekt hin: die Zusammenlegung zur Großgemeinde Weitensfeld/Flattnitz. „Wir müssen vor allem an die Bürger denken, die auch wegen ,Kleinigkeiten‘ ins Amt kommen“, gibt Unterweger zu bedenken.
Johann Huber, Bürgermeister von Ossiach (FPK), verweist auf Studien, welche belegen, „dass kleinere Gemeinden viel kostengünstiger arbeiten“. Er spricht sich aber für funktionierende Kooperationen wie den „Verband Ossiachersee“ aus. Glaneggs Bürgermeister Guntram Samitz (SP) spricht von einem „abgedroschenen Thema“ und meint, „dass das Land bei sich zu sparen beginnen soll“. Marialuise Mittermüller, Bürgermeisterin von Steindorf (BZÖ), befürwortet „sinnvolle Kooperationen eher als eine Gemeindenzusammenlegung“.

Erst der Beginn
Feldkirchens Stadtoberhaupt Robert Strießnig (SP) ist sich sicher, dass bisher praktizierte Kooperationen erst der Beginn von Sparmaßnahmen seien und intensiviert werden sollten. Gnesaus Bürgermeister Franz Mitter (VP) war aus familiären Gründen für eine Stellungnahme nicht erreichbar.