Trotz Krise

Gemeinden setzen wichtige Projekte um und sichern Arbeitsplätze

Die Gemeinden waren in der Corona-Krise von Beginn an als Krisenmanager besonders gefordert. Wichtige Leistungen in der Bekämpfung der Pandemie, wie die Teststraßen für die Bevölkerung oder auch die Vorbereitung für die Impfungen, werden von den Gemeinden organisiert und durchgeführt.

BEZIRK GMÜND. Daneben sind die Gemeinden auch voll in ihrem Alltagsgeschäft tätig und stellen den Bürgerinnen und Bürgern notwendige Infrastruktur, wie Kindergärten, Schulen, oder auch die Finanzierung der Feuerwehren, und vieles mehr zur Verfügung.

Die Corona-Krise hinterlässt aber auch für die Gemeinden finanzielle Verluste auf Grund des Wirtschaftseinbruchs. Um diese zum Teil zu kompensieren, wurden mehrere Pakete des Bundes und des Landes geschnürt um den Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

Gesamtheit betrachten

„Man kann nicht nur eine Förderung alleine betrachten, sondern muss die Gesamtheit der Förderungen betrachten, die für die Gemeinden seit dem Beginn der Corona-Krise zur Verfügung gestellt werden“, so LAbg. Margit Göll. So werden bereits seit Mai 2020 den Gemeinden insgesamt 1 Milliarde Euro im Zuge des Kommunalen Investitionspakets der Bundesregierung in Form von Zweckzuschüssen zur Verfügung gestellt. Investitionen auf kommunaler Ebene werden mit einer Förderquote von bis zu 50% unterstützt.

Unterstützung vom Land

Auch das Land Niederösterreich unterstützt die Gemeinden mit einem Kraftpaket an Förderungen mit einem Volumen von 836,5 Millionen Euro. „Damit werden drei Ziele verfolgt: erstens wollen wir die Liquidität der Gemeinden sichern, zum zweiten wollen wir damit Investitionen auslösen und zum dritten wollen wir Städte und Gemeinden krisenfester machen“, so Göll. Insgesamt besteht das NÖ Gemeindepaket aus acht Teilen: „Es geht hier etwa um einen Umlagen-Zuschuss, Projektförderungen oder Kreditstundungen. Ein wichtiger Eckpfeiler ist die Ausschüttung der Bedarfszuweisungen“, erklärt Göll.

Gemeindepaket erhöht

Nun wurde im Jänner 2021 das Gemeindepaket des Bundes um weitere 1,5 Milliarden Euro erhöht. Konkret wird dabei 1 Milliarde als Vorschuss ausbezahlt, welcher frühestens ab dem Jahr 2023 von den Gemeinden zinsenfrei zurückbezahlt werden soll. Zusätzlich werden den Gemeinden im März 2021 insgesamt 400 Millionen Euro an fehlenden Ertragsanteilen ersetzt und weitere 100 Millionen Euro stehen für finanzschwache Gemeinden im Strukturfonds zur Verfügung. Diese beide Hilfen sehen keine Rückzahlung vor.

„All diese Förderungen sind wichtig, um den Gemeinden auch die Erfüllung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. Insgesamt stehen hinter diesen drei Förderpaketen sehr große Zuwendungen von Bund und Land, die den Menschen in den Gemeinden im ganzen Bezirk zu Gute kommen“, so Göll.

Jobmotor Gemeinden

„Denn als Jobmotor spielen die Gemeinden eine große Rolle. Von den Unterstützungen profitieren nämlich in weiterer Folge die vielen kleinen und mittleren Betriebe der Region. Die Gemeinden planen und investieren, trotz der derzeitigen Schwierigkeiten, in Projekte und setzen diese auch um. Das ist teilweise nur durch die Förderungen der Gemeindepakete möglich. Gemeinden sind Impulsgeber für die Regionen und sichern so Arbeitsplätze in der Region. Hinter den Betrieben stehen viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bezirks, deren Arbeitsplätze so abgesichert werden können“, so Göll abschließend.