Schremser Gemeinderat

Hauptplatzneugestaltung - "Jeder konnte sich einbringen"

Der Schremser Gemeinderat tagte wieder. Ein Thema war unter anderem die Hauptplatzneugestaltung.

SCHREMS. Am 28. Februar 2023 wurde von den beauftragten Planern beim "Stadtforum" im Kulturhaus Schrems ein Grobkonzept für die Hauptplatzneugestaltung präsentiert, das Basis für die Detailplanung sein soll (wir berichteten). Es herrschte rege Teilnahme, es gab aber auch einige kritische Stimmen vor allem zur geplanten Reduzierung der Parkplätze. Die Schremser Volkspartei ist der Ansicht, dass Wünsche und Interessen von Wirtschaftstreibenden und Einwohnern nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, es herrsche Unsicherheit in Teilen der Bevölkerung. "Uns ist wichtig, dass die Bevölkerung jedenfalls das letzte Wort hat, bevor die ersten Maßnahmen zur Umsetzung kommen", sagte ÖVP-Stadtrat Tobias Spazierer bei der Gemeinderatssitzung.

Die Volkspartei brachte deshalb einen Antrag ein, dass der zuständige Ausschuss vor Beginn der ersten Umsetzungsmaßnahmen Vorbereitungen für eine Volksbefragung treffen solle. Kostenschätzungen und Detailplanung zum Beispiel sollen dem Gemeinderat vor Beauftragung der ersten Maßnahmen vorgelegt werden, damit dieser dann über die Abhaltung einer Volksbefragung entscheiden könne.

"Wünsche berücksichtigt"

Dass die Wünsche der Bevölkerung nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, sei nicht wahr, entgegnete Vizebürgermeister Michael Preissl (SPÖ): "Das Projekt Hauptplatzgestaltung mit Bürgerbeteiligung wurde in einem mehrschichtigen Verfahren mit Anrainern, Wirtschaftstreibenden und der Gesamtbevölkerung in einem ausführlichen Prozess abgehandelt, bei der jeder die Gelegenheit hatte, sich einzubringen", so Preissl, "die Wünsche und Anregungen, die in den Diskussionen vorgebracht wurden, sind auf alle Fälle im Grobkonzept so weit wie möglich berücksichtigt worden." Die Detailplanung erfolge ohnehin im Gemeinderatsausschuss, man solle erst einmal die Planungsarbeiten voranschreiten lassen, wenn die ÖVP dann immer noch die Notwendigkeit für eine Volksbefragung sehe, könne sie dann noch einen entsprechenden Antrag einbringen. Der vorliegende Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Einen konkreten (zeitlichen) Fahrplan, wie es jetzt weitergeht, gib es noch nicht, Bürgermeister Peter Müller erklärte aber: "Mit dem Rahmenplan gehen wir demnächst im Zuge der Stadterneuerung in eine Detailplanung, wo auch die Bevölkerung wieder miteingebunden wird." Die Detailplanung werde dann mehr Klarheit schaffen und zum Beispiel zeigen, wie viele Parkplätze im Endeffekt wirklich wegfallen.

Antrag für Bauplatzoffensive

Die VP Schrems hat auch einen Antrag für eine "Bauplatzoffensive" und eine "bessere Unterstützung der Häuslbauer" eingebracht. Für junge Familien werde es immer schwieriger, sich Wohneigentum zu schaffen. Der zuständige Ausschuss solle sich damit befassen, wo in Schrems in den nächsten Jahren Bauplätze geschaffen werden können. Aktuell sei zum Beispiel aus der Bevölkerung mitgeteilt worden, dass ein Grund zwischen Birkenstraße und Eichenallee zum Verkauf stehe - solche Möglichkeiten solle die Gemeinde unbedingt nutzen, so die ÖVP. Parallel dazu solle der Finanzausschuss auch die Erhöhung der gemeindeeigenen Wohnbauförderung vorbereiten. Als Diskussionsgrundlage schlug die ÖVP eine Erhöhung auf die Hälfte der Aufschließungsabgaben und maximal 7.000 Euro vor (Anm.: derzeit sind es ein Drittel der Aufschließungsabgaben und maximal 5.000 Euro).

Die letzten großen Initiativen um Bauplätze zu schaffen seien von der SPÖ gekommen, sagte Preissl. Man habe immer wieder versucht, in den verschiedenen Bereichen Bauplätze zu schaffen. Er wies auch darauf hin, dass - wenn die nötigen Gutachten vorliegen - voraussichtlich im nächsten Gemeinderatsausschuss im April die Freigabe der Aufschließungszone für die Bauplätze in Kottinghörmanns erfolgen wird. In den entsprechenden Gremien werde sowieso immer wieder über die Schaffung von Bauplätzen diskutiert, daher sei die Notwendigkeit auch diesen Antrags in Frage gestellt. So sah es auch Müller: "Diese Themen, sprich wo wir neues Bauland lukrieren bzw. erschließen können, werden sowieso in den zuständigen Ausschüssen behandelt. Dazu braucht es keinen solchen Antrag."

Da das Bauland eh knapp sei, brauche man ausserdem nicht noch zusätzliche Förderungen ausschütten - hätte man zuviele Bauplätze bei geringer Nachfrage und müsse Interessenten wecken, dann wäre die Situation eine andere, meinte Preissl. Es sei auch eine Kostenfrage. Die Gemeinde habe jetzt zwar ein gutes Budget gehabt, aber ob das in den nächsten Jahren wieder so gut ausfallen werde, wisse man nicht. Es gehe ja nicht um "Riesensummen", entgegnete Spazierer. Man habe mehr Einnahmen aus Aufschließungsabgaben gehabt als in den Jahren davor und was spreche dagegen, in einer Situation, die in den letzten Jahren für Leute, die sich Eigentum schaffen wollen, viel schwieriger geworden ist, diesen was "zurückzugeben". Dem schloss sich Gemeinderätin Martina Diesner-Wais an, die auch auf die Wichtigkeit hinwies, im ganzen Gemeindegebiet Bauplätze zu schaffen, nicht nur im Stadtgebiet.

Auch dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.



Das könnte dich auch interessieren: