Dornauer: "Nagl ist der Don Quichotte des Bauernbundes"
- SP-Spitzenkandidat Georg Dornauer kritisiert Bgm. Rudolf Nagl
- Foto: privat
- hochgeladen von Manfred Hassl
SPÖ Spitzenkandidat Georg Dornauer kritisiert Aussagen über Vereinbarungen als „beste Lösung“ für die Gemeinde Axams
„Als Bauernbundkandidat zeigt Rudolf Nagl sein wahres Gesicht“, interpretiert der Sellrainer Vizebgm. und SPÖ-Listenführer im Bezirk Innsbruck-Land, Georg Dornauer, das Antreten des Axamer Bürgermeisters für die Agrarierlobby bei der LTW 2013.
"Nicht lernfähig"
„Nagl ist nicht lernfähig, wenn er noch immer behauptet, dass Vereinbarungen die beste Lösung sind“, kritisiert Dornauer, „das stimmt nur für die agrarische Minderheit. Alle anderen Gemeindebewohner schauen durch die Finger!“. Dornauer verweist auf den Rechnungshofbericht aus dem Jahre 2010, in dem die Prüfer penibel aufführen, wie die Gemeinde um ihre Substanzwerteinnahmen gebracht werden sollte. Im Schlusssatz des RH Berichtes heißt es wörtlich: „Trotz der vergleichsweise geringen Substanzanteile und Nichtzuerkennung von 465.393,- Euro für die Vergangenheit verzichtete die Gemeinde auf ein Rechtsmittel.“
Substanzwerte den Gemeinden
„Tatsache ist, dass der Substanzwert zur Gänze der Gemeinde gehört. Das hat der Oberste Agrarsenat (OAS) 2012 ganz deutlich im Regulierungsverfahren über die GAG Axams ausgeführt“, erinnert der SPÖ Politiker an die jüngste Rechtssprechung. "In deren Folge musste LHStv. Steixner einräumen, dass die Mustergutachten des Landes und die Richtlinien der LLWK falsch sind, weil sie tendenziell zu einer Benachteiligung der Gemeinden führen," so Dornauer, der sich
auch über die eigenartige Reaktion des Axamer Bürgermeisters nach dem OAS Urteil zugunsten seiner Gemeinde wundert. „Jeder andere würde sich über diesen Spruch und die damit verbundenen Einnahmen freuen. Nagl tickt offenbar anders. „Er steckt lieber den Kopf in den Sand und kämpft als Don Quichotte des Bauernbundes gegen Windmühlen!“
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