Freude über neuen Schlosspark durch SPÖ-Alleingang leider getrübt! -

Utl.: Thema Schlosspark wurde durch SPÖ-Alleingang unnötig in politische Diskussion gezogen! ----

„Grundsätzlich ist die nunmehrige Fertigstellung des Schlossparkes zu begrüßen. Die touristische Radsaison hat ja längst begonnen, nun werden Radtouristen beim Weg in unseren Stadtkern wieder durch einen ersten ordentlichen Eindruck empfangen. Für die Liste MIT waren vor allem zwei Dinge bei der Realisierung des neuen Schlossparkes sehr wichtig, diese haben wir seit Beginn der Diskussion über den Schlosspark im Dezember des Vorjahres gefordert: So sollte einerseits der historische Baumbestand erhalten bleiben und andererseits auch eine fußläufige Verbindung vom Bereich des Supermarkt-Parkplatzes direkt auf den Hauptplatz geschaffen werden. Beide Punkte konnten nun in die Realität umgesetzt werden, auch die Nepomuk-Statue fand einen guten Platz im neuen Ensemble“, sagte Gemeinderätin Michaela Neuhold anlässlich der Fertigstellung des neuen Schlossparkes.

Die Freude über den neuen Schlosspark dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieser vom zuständigen Stadtrat entgegen seinen eigenen Zusagen in einem Fraktionsgespräch im Februar 2011 zu einer gemeinsamen, konsolidierten Vorgangsweise aller Fraktionen in einem völlig unkoordinierten Alleingang umgesetzt wurde. Die Auftragsvergaben an Drittfirmen erfolgten zudem unter Missachtung der Niederösterreichischen Gemeindeordnung sowie der Zuständigkeiten des Gemeinderates. Jedenfalls sind im Voranschlag 2011 dafür auch keine finanziellen Mittel für allfällige Fremdbeauftragungen vorgesehen, die Beauftragungen an Fremdfirmen erfolgten ohne Billigung oder Beschluss durch den Gemeinderat. Bis heute liegt auch kein Vorschlag zur Finanzierung vor, die tatsächlichen Kosten sind derzeit noch völlig unbekannt. Dieser Sachverhalt und die Frage nach dem tatsächlichen Auftraggeber werden daher auch noch Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung Ende Juni sein. Weiters wurde es leider auch verabsäumt, dieses Thema in das laufende Projekt der Stadterneuerung mit aufzunehmen, was leicht möglich gewesen wäre. Dies verursacht dem Steuerzahler weitere unnötige Kosten, da ja in diesem Fall ein großer Teil der Kosten durch das Land Niederösterreich übernommen worden wäre, was nun nicht mehr möglich ist.

„Eine überlegte und durchdachte Vorgangsweise schaut jedenfalls anders aus. Es ist wirklich schade und enttäuschend, dass dieses an sich von allen Fraktionen begrüßte Projekt auch durch die unüberlegte und völlig einseitige Vorgangsweise des zuständigen Stadtrates in den letzten Wochen unnötig in die politische Diskussion gezogen wurde“, so Neuhold weiter.