Liste MIT ist über politische Gesprächskultur in Traismauer besorgt

Die Mitglieder des Gemeinderatsklubs der Liste MIT sind über die politische Gesprächskultur in Traismauer besorgt. Es häufen sich gerade in letzter Zeit persönlich untergriffige Bemerkungen der SPÖ, namentlich auch durch Bürgermeister Herbert Pfeffer, gegen Mandatare der Opposition - zuletzt etwa im Zuge der Debatten um die vermehrte Feinstaubbelastung oder zur Neugestaltung des Schlossparkes. Wenn Mitglieder der Opposition in der Vergangenheit Kritik übten (etwa zuletzt am planlosen Abriss des Schlosszaunes ohne Vorinformation des Gemeinderates), dann immer sachlich, im Sinne der Sache und ausschließlich in Sorge um unsere Gemeinde und deren Bewohner - und jedenfalls ohne persönliche Untergriffe.

In einem „Offenen Brief“ fordern nun die MIT-Gemeinderätinnen Claudia Panhauser und Michaela Neuhold sowie MIT-Klubsprecher Herbert Benischek Bürgermeister Herbert Pfeffer auf, seine permanenten persönlichen Angriffe zu beenden und zu sachlicher Arbeit zurückzukehren. Hier der Brief im Wortlaut:

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Offener Brief der MIT-Gemeinderäte an Bürgermeister Herbert Pfeffer

„Personifizierte Groteske“ (NÖN, 08.02.), „nicht einmal das Papier wert“ (NÖN, 08.02.), „Persönliche Profilierung“ (Bezirksblatt, 08.02.) oder „Jedenfalls ist er untragbar“ (NÖN, 15.02.) - das waren die von Bürgermeister Herbert Pfeffer zuletzt selbst gewählten Begriffe zur Bewertung der Arbeit der Liste MIT und v.a. von Stadtrat Mag. Lukas Leitner innerhalb von nur einer (!) Woche.

Da stellt sich nun die Frage, ist es „grotesk“, immer und konsequent an einer Sache dran zu bleiben? Und ist es „nicht einmal das Papier wert“, wenn bereits zahlreiche Kaufverträge für Betriebsgrundstücke am Campus 33 unterschrieben wurden? Und ist „er jedenfalls untragbar“, wenn er unermüdlich für Traismauer, zuletzt etwa im Kampf gegen die LKW-Flut in unserer Gemeinde, arbeitet und das für ein Fünftel des Bürgermeistergehaltes? Ja, Kompetenz, Arbeitseifer, Kostenbewusstsein und unermüdlicher Tatendrang unseres Stadtrates machen offensichtlich dem Stadtoberhaupt zu schaffen. Wie sonst lässt es sich erklären, dass dieser verbal so um sich schlägt?

Zur Erinnerung: Der MIT-Gemeinderatsklub hat erst im Dezember 2010 beim Budget als auch bei der Gründung der Kommunal GmbH bis zuletzt verhandelt und gemeinsam mit der SPÖ und FPÖ die Beschlussfassung sichergestellt. Wenn Mitglieder des Gemeinderatsklubs der Liste MIT in der Vergangenheit Kritik übten (etwa zuletzt am planlosen Abriss des Schlosszaunes ohne Vorinformation des Gemeinderates), dann immer sachlich, im Sinne der Sache und ausschließlich in Sorge um unsere Gemeinde und deren Bewohner.

Wir fordern Bürgermeister Herbert Pfeffer auf, persönliche Angriffe, die weder sachlich noch persönlich gerechtfertigt sind, zu beenden. Eventuelle Überlastung oder Überforderung dürfen keine Ausrede für persönliche Untergriffe sein.

Auch in Zukunft wird uns kein Anliegen eines Bürgers von Traismauer zu klein oder zu gering sein, um diesem nicht mit Nachdruck nachzugehen. „Miteinander in Traismauer“ heißt auch für den Bürgermeister, mit konstruktiver Kritik umgehen zu können, ohne dabei untergriffig zu werden.

Mit herzlichen Grüßen,

Claudia Panhauser, Gemeinderätin
Michaela Neuhold, Gemeinderätin
Herbert Benischek, Gemeinderat und Klubsprecher
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