Liste MIT: „SPÖ-Anschlag auf Geldbörsel der Bevölkerung verhindert!“

Traismauer (11. Dezember 2010) - Der Gemeinderat beschloss heute, Samstag, auch mit den Stimmen der Liste MIT den Budgetvoranschlag für das Jahr 2011. Ursprünglich sah der von SPÖ-Stadtrat Alfred Kellner vorgelegte Budgetentwurf noch Gebührenerhöhungen um 15% sowie drastische Kürzungen im Bereich der Wirtschafts- und Umweltförderung vor. „Die Liste MIT konnte diesen geplanten Anschlag auf die Geldbörsen unserer Bürgerinnen und Bürger in zähen Verhandlungen umkehren bzw. zur Gänze verhindern. Der ursprüngliche Entwurf von SPÖ-Stadtrat Kellner hätte einen durchschnittlichen Traismaurer Haushalt in 2011 mit mehr als 100,-- Euro pro Jahr bzw. einen Haushalt mit Einfamilienhaus mit bis zu 200,-- Euro belastet. Diese Vorschläge waren für alle Mandatarinnen und Mandatare der Liste MIT natürlich völlig unannehmbar. Durch die Verschiebung des Gemeinderatstermines von Donnerstag auf heute, Samstag, waren weitere Verhandlungsrunden mit Bürgermeister Herbert Pfeffer und Vizebürgermeister Karl Koll möglich, die auch einen Durchbruch für mehr Wirtschafts- und Umweltförderungen sowie die vollständige Verhinderung der Gebührenerhöhungspläne der SPÖ im nun beschlossenen Voranschlagsentwurf mit sich brachten“, erklärte dazu MIT-Klubsprecher Herbert Benischek.

Ztl.: Bürgermeister Pfeffer hat Gott sei Dank die Reißleine gezogen.
„Ich freue mich, dass die SPÖ in der letzten Woche in unseren Parteiengesprächen über ihren Schatten gesprungen ist und die geplanten, unakzeptablen Mehrbelastungen unserer Bevölkerung nun verhindert werden konnten. Dieser nunmehrige Voranschlag ist zwar auch nur ein Kompromiss, trägt jedenfalls aber nicht mehr die Handschrift des SPÖ-„Belastungsstadtrates“ Kellner. Bürgermeister Pfeffer hat Gott sei Dank die Reißleine gezogen und sich in nahezu allen Punkten der Budgetkritik der Liste MIT angeschlossen. Wir können diesem Voranschlagsentwurf zwar nicht freudestrahlend, jedoch nun nach längeren Verhandlungen doch zustimmen. Es wurden Belastungen für die Bevölkerung vermieden, der Budgetvoranschlag ist ein vernünftiger Kompromiss“, erklärte dazu MIT-Klubsprecher Herbert Benischek.