Windkraft in Traismauer: Der weitere Fahrplan steht -

Utl.: Kritik an Ausgrenzung der Opposition durch Bürgermeister.

Kritik erntete SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer an seiner undemokratischen Vorgangsweise rund um den weiteren Fahrplan in Vorbereitung der Volksbefragung zur Nutzung der Windkraft in Traismauer. So war für gestern, Montag Abend eine Besprechung unter Einbindung aller Fraktionen geplant, in der man Informationen zu den geplanten Windrädern am Traismaurer Eichberg und bei Waldlesberg austauschen und auch einvernehmlich die weitere Vorgangsweise bis zur Volksbefragung im Herbst besprechen wollte. Verwunderung und Empörung herrschte jedoch, als man schon am Nachmittag einige Stunden vor dem Termin in einer Wochenzeitung sowohl in deren Online- als auch Print-Ausgabe Details zu der zu diesem Zeitpunkt noch nicht stattgefundenen Besprechung in Vergangenheitsform nachlesen konnte: "Im Rathaus haben am Montag die Köpfe geraucht". Es folgten in dem Artikel dann weitere Festlegungen und Ankündigungen des Bürgermeisters, wie etwa, "Anfang September startet in der Städtischen Turnhalle eine Projektausstellung" sowie terminliche Festlegungen, die erst am Abend mit allen Fraktionen besprochen und festgelegt werden hätte sollen.

"Diese undemokratische Vorgangsweise des Bürgermeisters zeigt einmal mehr, dass ihm selbst bei wichtigen Themen die Zusammenarbeit und Einbindung aller Fraktionen in Wahrheit völlig egal ist. Wenn dann nun durch eine derartige Vorgangsweise bisher unstrittige Themen in die öffentliche Diskussion getragen werden, darf er sich darüber nicht beklagen: Die Verantwortung dafür trägt er alleine! Wir kennen diese Vorgangsweise ja schon von der aktuellen Sportplatz-Debatte, bei der er sogar mit Phantasiegremien wie einem nicht in der Gemeindeordnung vorgesehenen ´Baubeirat´ die Opposition bei allen weiteren Diskussionen absichtsvoll ausgeschlossen hat. Auch bei diesem Thema erfahren wir die weiteren Entwicklungen zuerst aus der Zeitung und nicht in den dafür vorgesehenen Gesprächen und Gremien", erklärt dazu MIT-Klubsprecher Herbert Benischek.

Ztl.: Bürgerliste MIT legt weiteren Fahrplan intern fest: Noch keine abgeschlossene Meinungsbildung zum Thema "Windkraft".

Innerhalb der Bürgerliste MIT gibt es noch keine abgeschlossene Meinungsbildung zum Thema "Windkraft". Es fehlen dazu derzeit noch viele Unterlagen und Visualisierungen, vor allem was die Ansicht der Windkraftanlagen am Eichberg betrifft. Zudem gibt es auch noch keine abschließende Festlegung der Gemeinde Sitzenberg-Reidling zur Schutzgrenze von 2.000 Metern, sodass gar nicht klar ist, ob überhaupt zu den im Raum Waldlesberg geplanten Windrädern im Raum Eichberg noch weitere Windkraftanlagen möglich sein werden. Mangels Unterlagen ist daher aus heutiger Sicht eine abschließende Meinungsbildung gar nicht möglich. Die in Medien von SPÖ-Bürgermeister Pfeffer kolportierte Ansicht, es gäbe bei allen im Gemeinderat vertretenen Parteien bereits einen Konsens zum Thema "Windkraft" bzw. eine Befürwortung von Windkraftanlagen, entspricht jedenfalls nicht den Tatsachen.

Ztl.: Vor- und Nachteile müssen sorgfältig abgewogen werden.

"Wir haben dazu innerhalb der Bürgerliste MIT in den nächsten Tage eine erste interne Informationsveranstaltung mit Vertretern der Windkraftbetreiber sowie mit weiteren unabhängigen Experten, bei der wir alle Informationen aus erster Hand, also direkt von den Betreibern und Experten, erhalten werden. Im Anschluss daran werden wir auch das ausführliche Gespräch mit wichtigen Dialoggruppen, wie etwa den Winzervereinigungen am Eichberg, den Grundstückseigentümern, Anrainern, den Tourismusbetrieben und Jägern, suchen, um auch deren Haltung zur Nutzung der Windkraft in unserer Gemeinde zu besprechen. Wir werden diesen Prozess auch mit einer Information an die Bevölkerung und mit einer Online-Umfrage ergänzen. Nach diesen Gesprächen und Bemühungen werden wir dann intern unsere Meinungsbildung bei diesem nicht einfachen Thema abschließen. Es gilt dabei, öffentliche Interessen, wie etwa zusätzliche Einnahmen für unsere Gemeinde von bis zu 30.000 Euro pro Windkraftanlage, mit den Interessen der Landschaftserhaltung, des Tourismus und der Ökologie sorgfältig und nicht voreilig abzuwägen", sagt dazu MIT-Stadtrat Lukas Leitner.

Ztl.: Termine zu Informationsveranstaltungen stehen fest.

Die geplante Projektausstellung der Stadtgemeinde zum Thema "Nutzung der Windenergie in Traismauer" findet an den Freitagen, 05. und 19. September, jeweils zwischen 14 und 20 Uhr sowie an den Samstagen, 06. und 20. September, jeweils zwischen 9 und 16 Uhr in der Städtischen Turnhalle statt. Anlässlich dieser Ausstellung wird das Projektkonsortium WEB/Schwarzenbohler die Details und Pläne zu den möglichen Standorten von Windkraftanlagen sowie auch Visualisierungen präsentieren. Es werden Vertreter des Konsortiums dort auch für konkrete Fragen und Diskussionen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.