Verbindungsbahn
Das sagt die Bürgerinitiative zum VfGH-Beschluss
- Nach der Abweisung des Antrags auf aufschiebende Wirkung für das Projekt „Attraktivierung der Verbindungsbahn“ zeigt sich die Bürgerinitiative „Verbindungsbahn-besser“ enttäuscht.
- Foto: Marlene Graupner/MeinBezirk
- hochgeladen von Marlene Graupner
Der Verfassungsgerichtshof hat im Verfahren zur Verbindungsbahn die aufschiebende Wirkung der Beschwerden nicht zuerkannt. Für die Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" sei dieser Beschluss enttäuschend.
WIEN/HIETZING. Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), der die aufschiebende Wirkung im Verfahren zur Verbindungsbahn nicht zuerkannt hat (siehe unten), äußert die Bürgerinitiative „Verbindungsbahn-besser“ Kritik. Zwar sei dieser Schritt erwartet worden, dennoch zeigt man sich enttäuscht über die Entwicklung.
"Wir befürworten sehr wohl eine verbesserte S-Bahn Verbindung, sind aber dennoch enttäuscht, dass mit dem Argument 'Verbesserung des öffentlichen Verkehrs' alle anderen von uns kritisierten Umweltthemen ignoriert wurden und nun durch die Rückweisung des Antrags auf aufschiebende Wirkung ein irreversibler ökologischer Schaden an Natur und Biodiversität entsteht, bevor die zahlreichen rechtlich offenen Punkte höchstgerichtlich geklärt wurden," erläutert der Sprecher der Initiative Peter Pelz.
Kritik an Umweltfolgen des Projekts
Die Initiative fordert weiterhin eine umweltverträglichere Umsetzung der Verbindungsbahn mit weniger Eingriffen in Grünräume sowie besseren Querungsmöglichkeiten im Bezirk. In ihrer Beschwerde wurden unter anderem die Einstufung als Hochleistungsstrecke, die aus ihrer Sicht zu geringe Zahl betroffener Bäume sowie offene Fragen zu Nachpflanzungen kritisiert.
Zudem befürchtet die Bürgerinitiative negative Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr sowie zusätzliche Verkehrsbelastungen im Bezirk. Auch die Kontrolle der Umweltauflagen während der Bauphase wird infrage gestellt. Die Initiative äußert Zweifel, ob diese ausreichend umgesetzt und behördlich streng genug überwacht werden.
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