Politkrach Hollabrunn

Stadtrat Wolfgang Scharinger legt Resort zurück

Weil der zuständige Stadtrat Wolfgang Scharinger von der Liste Scharinger nicht in eine Gebührenerhöhung in seinem Resort - Friedhof und Bestattung - informiert und eingebunden wurde, legte er mit heute, Donnerstag, 21. November 2024, diese Resorts zurück.

HOLLABRUNN. "Laut Prüfbericht der Gebarungseinschau vom Land NÖ ist die Gemeinde Hollabrunnn pleite", erklärte Listen Stadtrat Wolfgang Scharinger mit seinen Worten, dass die Gemeinde keinen finanziellen Freiraum mehr habe. Aus diesem Grund gab es einen Maßnahmenkatalog von Seiten des Landes.

Gebühren müssen erhöht werden

Unter anderem müssen Gebühren erhöht werden. So auch die Friedhofsgebühr, Scharingers Resort. 

"Auf der Einladung zum Finanzausschuss las ich von den Erhöhungen der Friedhofsgebühren. Mich hat darüber niemand informiert, obwohl es eine schriftliche Weisung vom Jahr 2021 von Stadtamtsdirektor Franz Stockinger gibt, wonach Änderungen nur in Absprache und Einbindung mit dem zuständigen Stadtrat erfolgen dürfen. Diesen Anweisungen hat Abteilungsleiter Josef Goll nicht Folge geleistet. Stockinger nahm die Schuld auf sich. Deswegen habe ich schriftlich mein Resort, Friedhof und Bestattung zurückgelegt. Ich habe kein Vertrauen mehr in die Richtigkeit der Gemeindeverwaltung laut dem vorliegenden Prüfbericht des Landes", wettert Scharinger.

Keine Information an den zuständigen Stadtrat

Gestern erhielt ÖVP-Vizebürgermeister Finanzstadtrat Kornelius Schneider den Auftrag, Wolfgang Scharinger über die Gebührenerhöhung in seinem Resort zu informieren.

Dies erfolgte allerdings erst am späten Nachmittag und die Begrüßung durch Scharinger am Telefon lautete: "Na di hob i jetzt no braucht." Woraufhin Schneider das Telefonat beendete: "Ich bin ja nicht sein Rotzbua!" Er konnte uns nicht erklären, warum Scharinger nicht eingebunden wurde.

Schlechte Kommunikation

Wir fragten nach bei ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky, warum Scharinger nicht früher informiert wurde: "Das Budget war erst am 19. November fertig und umfasste verschiedene Maßnahmen laut Gebarungseinschau. Es tut mir leid, dass die Kommunikation nicht einwandfrei verlaufen ist und es gibt keinen Grund, warum Scharinger nicht hätte informiert werden sollen. Den Rückzug aus den Resorts nehme ich zur Kennntnis."

Scharinger vermutet indes, dass er bewusst nicht informiert werden sollte und weiter: "Das Minus am Friedhof beträgt duchschnittlich 20.000 Euro im Jahr, zudem mussten wir eine neue Heizung um 100.000 Euro ankaufen. Wenn der Stadtsaal 300.000 Euro Verluste einfährt, sagt keiner was."

Katastrophaler Prüfbericht - Rücktritt Bürgermeister gefordert

Laut Scharinger sei der Prüfbericht eine Katastrophe, denn obwohl es nur stichprobenartige Überprüfungen gab, wurden 3,3 Millionen Euro ausgegeben und überzogen, ohne Gemeinderatsbeschluss.

"Damals ist der Bürgermeister Löffler wegen 30.000 Schilling ohne Gemeinderatsbeschluss zurückgetreten", fordert Scharinger jetzt ein Köpferollen an der obersten Front des Gemeinderates. "Der Bürgermeister sollte zurücktreten und das Gesicht der Krise, Finanzstadtrat Vizebürgermeister Kornelius Schneider gleich mitnehmen."

"Lasse mir Lüge nicht unterstellen"

Eine große Lüge sei diese Aussage von Listenstadtrat Wolfgang Scharinger für Bürgermeister Alfred Babinsky: "Hier ging es um einen Voranschlag. Für alle Vergaben gibt es Gemeinderatsbeschlüsse. Scharinger interpretiert hier etwas falsch und soll sich das richtig anschauen. Ich lasse mir so etwas auf keinen Fall unterstellen."

Die Versäumnisse der Informationsweitergabe liegt für Scharinger auf der Hand: "Das Rathaus ist ÖVP-durchseucht. Die Strafe bekommen jetzt die Bürger mit Gebührenerhöhungen, die sich fortsetzen werden." Drohen könnte der Stadtgemeinde auch ein "Aufpasser vom Land" und der erneute Status "Sanierungsgemeinde.

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