Ökologisierung
Emissionsfreie Fahrzeuge sollen bei Maut begünstigt werden
- Insgesamt gab es laut dem Bundesverband Elektromobilität Österreich 3.208 Neuzulassungen von E-Autos bis Februar 2021.
- Foto: pixabay/Symbolfoto
- hochgeladen von Bianca Werilly
Der Verkehrsausschuss hat eine Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge in Österreich beschlossen.
ÖSTERREICH. Mit einer Änderung des Tarifsystems im Bundesstraßen-Mautgesetz sollen emissionsfreie Fahrzeuge künftig deutlich begünstig werden. Als emissionsfreie Fahrzeuge gelten Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb oder mit reinem Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb. Sie sollen künftig bei der so genannten "fahrleistungsabhängigen Anlastung der Infrastrukturkosten für die Benützung von Bundesstraßen", begünstigt werden. Der Tarif für diese Fahrzeuge könnte damit nicht mehr nur bis zu 50 Prozent, sondern künftig bis zu 75 Prozent unter dem höchsten Tarif liegen.
Vorerst seien die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme gering, so Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Liege doch der Anteil emissionsfreier Fahrzeuge an der Fahrleistung derzeit bei unter einem Prozent. Es gehe aber um einen ersten Schritt für bessere Rahmenbedingungen für E-Mobilität. Die Abgeordneten aller Fraktionen teilten diese Sicht, die Zustimmung zur Novelle fiel am Donnerstag daher einstimmig aus.
Mautbefreiungen gegen Ausweichverkehr
Thema im Verkehrsausschuss am Donnerstag war auch die Vignettenbefreiung für einige grenznahe Autobahnabschnitte bei Kufstein, Bregenz und Salzburg. Sie sollen Ausweichverkehr verhindern und damit eine Beeinträchtigung der Sicherheit des Verkehrs sowie Lärmbelastung und Luftverschmutzung verhindern.
Im Auftrag des Nationalrats hat das Verkehrsministerium bei der Asfinag eine Evaluierung der Maßnahme in Auftrag gegeben, die im Laufe des Jahres 2020 durchgeführt wurde. Das Gutachten der Asfinag sei zu dem Schluss gelangt, dass der Zweck der Vignettenbefreiung nicht erreicht werden konnte, teilte die Verkehrsministerin mit. Trotz Verkehrsrückgängen und Verlagerungspotenzialen sei keine relevante Vermeidung von Umweltauswirkungen zu erwarten. Diese wurde jedoch vom Gesetzgeber als zusätzliches Kriterium für die Einführung der Vignettenbefreiung vorgesehen.
Salzburg, Tirol und Vorarlberg konnten zu der Evaluierung Stellungnahmen abgeben. Die Bundesländer konnten die Schlussfolgerung wegen der erhobenen Verkehrsrückhänge nicht nachvollziehen und wiesen auf die mangelnde Aussagekraft der Daten hin.
Verkehrsministerin Gewessler erklärte, dass die Ergebnisse aufgrund eingeschränkter Mobilität durch die Pandemie nur beschränkte Aussagekraft hätten. Daher sei das Ressort zu der Auffassung gekommen, die Befreiungen bis auf Weiteres unverändert beizubehalten.
Aktuelle Nachrichten aus Wien auf 
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.