2011 bleibt mehr in den Kassen

2011 bleibt Gemeinden mehr in den Kassen

Sinkende Ertragsanteile und zugleich steigende Pflichtausgaben, vor allem im Sozialbereich: 2010 konnten sieben Klagenfurt Land-Gemeinden deshalb ihren ordentlichen Haushalt nicht mehr ausgleichen, sie wurden zu Abgangsgemeinden. 2011 gibt es ein leichtes Aufatmen, denn aus den Budgetvoranschlägen geht hervor, dass Moosburg, Magdalensberg, Techelsberg und Maria Rain ihre Budgets voraussichtlich wieder ausgleichen können.
Sparmaßnahmen in allen Bereichen waren die Voraussetzung dafür. „Und in unserem Fall Mehreinnahmen von rund acht Prozent“, so Bgm. Herbert Gaggl (Moosburg). Die freiwilligen Leistungen fallen zumeist am deutlichsten dem eisernen Sparkurs zum Opfer. Bgm. Franz Ragger (Maria Rain): „Der Landesschnitt dafür liegt bei vier Prozent, wir sind bei zwei.“ Techelsberg hat es sogar geschafft, neben dem Ausgleich des Budgets die Strukturkosten unter den Kärnten-Schnitt zu senken.

„Keine großen Sprünge“
„Eiserner Sparkurs und wieder anspringende Wirtschaft“ – so argumentiert Bgm. Andreas Scherwitzl den Ausgleich, doch er gibt zu bedenken: „Durch das neue Kinderbetreuungsgesetz ist wieder alles dahin. Nur im dreigruppigen Hort bedeutet das bei uns Mehrkosten von 22.000 Euro.“ Erhöhungen der Beiträge für Kindergarten und Hort werden unumgänglich sein, meint auch Techelsbergs Bgm. Johann Koban.
Weiterhin zu den Abgangsgemeinden werden Ludmannsdorf, St. Margareten und Zell gehören. Wobei es auch hier Erfreuliches zu berichten gibt: Die Abgänge sinken – in Ludmannsdorf sogar von 280.000 auf wahrscheinlich 80.000 Euro. „Wir werden uns bei 221.000 Euro einpendeln“, meint Bgm. Lukas Wolte (St. Margareten). 2010 waren es 290.000 Euro.
Gemeindebund-Präsident Hans Ferlitsch sieht den Aufwärtstrend auch kärntenweit: „Aufgrund der positiven Ertragsanteilsentwicklung, Wirtschaftswachstum und der verantwortungsvollen Budgetierung in den Gemeinden wird sich die Zahl der Abgangsgemeinden voraussichtlich halbieren.“
Trotzdem bleibt nicht zu vergessen: Auch die übrigen Kommunen haben den Haushaltsausgleich nur durch einen Sparkurs in allen Bereich geschafft. Laut Bgm. Valentin Happe (Schiefling) steht man auf Einnahmenseite auf dem Stand von 2009. Krumpendorfs Bgm. Peter Nemec bringt es auf den Punkt: „Große Sprünge werden wir auch 2011 nicht machen können.“

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