Strache siegte in Privatanklageprozess
Facebook-Posts können gerichtliches Nachspiel haben.- Foto: pixabay
- hochgeladen von Sandra Schütz
Postings eines lokalen Politikers waren Gegenstand eines Verfahrens wegen Beleidigung und übler Nachrede.
BEZIRK KORNEUBURG. Nach einem ORF-Interview des FPÖ-Bundesparteiobmannes H. C. Strache Anfang Jänner dieses Jahres, ließ sich ein Politiker aus dem Bezirk zu beleidigenden Postings auf Facebook verleiten. Mit wüsten Beschimpfungen griff er den blauen Politiker an, die sogleich zahlreich und mit vielen Kommentaren geteilt wurden.
Als Strache selbst von diesen Postings auf der sozialen Plattform erfuhr, wehrte er sich gegen diese und zeigte den Bezirkspolitiker wegen übler Nachrede und Beleidigung an.
Prozess
Der Angeklagte bekannte sich vor Gericht nicht schuldig und gab an, er wollte den FPÖ-Politiker lediglich als "ungeschickten Menschen" mit "ungeschicktem Handeln" darstellen. Zudem habe er mit seinem Posting nur weitergegeben, was auch andere Menschen von Strache hielten.
Geldstrafen
Für Richter Beneder waren die Postings des Bezirkspolitikers bei der Verhandlung in Korneuburg jedoch kein "Lausbubenstreich": Die verwendeten Worte und Beschuldigungen wogen zu schwer. Der Richter verhängte eine Geldstrafe von 7.200 Euro. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Autor: Michael Rath
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