Bürgerbeteiligung in Korneuburg "holpert"

Die "Werft-Gruppe" – Nikolaus Hausner, Regina Gruber, Martin Wimmer, Matthias Schabl, Brigitte Sekanina-Brenner und Otto Pacher – fragt sich: Wofür tun wir das?
  • Die "Werft-Gruppe" – Nikolaus Hausner, Regina Gruber, Martin Wimmer, Matthias Schabl, Brigitte Sekanina-Brenner und Otto Pacher – fragt sich: Wofür tun wir das?
  • hochgeladen von Sandra Schütz

BEZIRK | STADT KORNEUBURG. "Ist unsere Arbeit für die Katz’", fragen sich jene Bürgerinnen und Bürger, die zum Teil seit rund fünf Jahren im Rahmen der Bürgerbeteiligung in Sachen Werft-Entwicklung aktiv sind. "Wir finden nicht genug Gehör bei der Gemeinde", ist etwa Nikolaus Hausner überzeugt. Viele Fragen zur Entwicklung des Areals seien offen, Anregungen und Einwende der Bürgergruppe werden zum Teil, so das Gefühl der engagierten Bürger, nicht beantwortet oder gar ignoriert. Und dabei gäbe es, so Regina Gruber, "in den letzten eineinhalb Jahren kaum ein Projekt in Korneuburg, das nicht von Bürgerseite angestoßen worden wäre."

"Ist die Luft raus?"

Mit einer eigenen Charta hat sich die Stadtgemeinde Korneuburg zur Bürgerbeteiligung bekannt. "Wir haben da viel Energie hineingesteckt, ebenso in die Erstellung des Masterplanes. Wir haben dafür sogar Preise gewonnen, aber jetzt ist irgendwie die Luft draußen", stößt es auch Brigitte Sekanina-Brenner sauer auf. "Unsere Energie läuft ins Leere, weil von Teilen der Politik und Verwaltung Widerstand kommt." Und dabei funktioniere es in den kleinen Dingen, wie etwa der Bücherbox, sehr gut.

Fehlende Transparenz

Dass das Handeln der Politik auch für die Engagierten in der Bürgerbeteiligung nicht immer lückenlos nachvollziehbar ist, das stört Matthias Schabl. "Wenn das fehlt, wird immer jemand über den Tisch gezogen, das haben wir etwa auch schon damals, als wir uns für die AHS eingesetzt haben oder auch in Sachen Kwizda, gesehen."
Woran es auch mangelt, sei ein genauer Prozess, ein klar definierter Ablauf, wie die Bürgerbeteiligung eigentlich funktionieren soll, kritisiert Otto Pacher. "Uns ist klar, das die letzte Entscheidung bei der Politik liegt, aber zumindest eine Reaktion darf man sich doch erwarten. Wenn sich hier nichts ändert, werden bald keine Bürger mehr mitarbeiten."

Der große Werft-Prozess

Auch Martin Wimmer ist seit 2011 in der sogenannten "Werftgruppe" aktiv. "Uns liegt der Durchstich unter der Autobahn sehr am Herzen, auch das Planungsteam hat ihn für unbedingt notwendig erachtet, um eine Entwicklung des Areals überhaupt erst andenken zu können." Dass genau dieser Durchstich nun auf unbestimmte Zeit verschoben scheint, versteht der Korneuburger absolut nicht. Auch jene Fläche, die am "Insel-Spitz" öffentlich zugänglich bleiben soll, sei viel zu klein.
Die Befürchtung ist groß, dass sich die Werft zu einer elitären Wohnsiedlung entwickelt, in der dem "Normalo-Korneuburger" kein Platz mehr eingeräumt wird.
Zudem fehle es an einer genauen Vorhabensliste in Sachen Werft-Entwicklung sowie einem Gesamtbusinessplan mit allen Investitionskosten.

Viele, verschiedene Interessen

"Der Prozess der Bürgerbeteiligung ist auch für uns, für die Seite der Politik, neu. Auch wir müssen hier noch vieles lernen", stellt Vizebürgermeister Thomas Pfaffl fest. Und Ronald Raunig, Gemeinderat und Sefko-Geschäftsführer, fügt hinzu: "Bürgerbeteiligung, wie es sie im Werft-Planungsverfahren gegeben hat, ist österreichweit fast einzigartig. Viele haben ihre Wünsche und Vorschläge deponiert und jeder will etwas anderes. Alles zu berücksichtigen ist nicht möglich." Der Rahmenplan für die Werft-Entwicklung steht, jetzt sind Verfahren abzuwickeln und Probleme, wie etwa die zweite Verkehrsanbindung, zu lösen. Eine Phase, in der Bürgerbeteiligung nicht möglich sei. "Wo es Sinn macht und geht, werden wir Bürger einbinden. Und es wird mit Sicherheit wieder eine Phase kommen, in der dies möglich ist", verspricht Raunig.

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