Korneuburger Opposition schließt sich zusammen

Vereint gegen die Korneuburger VP-Absolute

Um sich Gehör zu verschaffen und die Diskussion bestimmter Themen im Gemeinderat zu ermöglichen, hat sich die Korneuburger Opposition zusammengeschlossen. Man will sich gegenseitig unterstützen und den eigenen Anliegen mit Hilfe von "Drittelanträgen" gehört verschaffen.

BEZIRK | STADT KORNEUBURG. "Wir wollen zeigen, dass wir nach wie vor den gemeinsamen Weg in der Arbeit für die Stadt gehen wollen, den die ÖVP scheinbar verlassen hat. Zumindest spüren wir ihn nicht mehr", sagt SPÖ-Stadtrat Martin Peterl. Zum ersten Mal lud die Korneuburger Opposition zum Pressefoyer vor einer Gemeinderatssitzung ein, um die jeweiligen Themen von SPÖ, GRÜNEN, FPÖ und NEOS darzulegen und zu erklären. "Wir wollen das zu einer laufenden Gesprächsrunde machen, um gehört zu werden", erklärt auch SPÖ-Vizebürgermeisterin Gabriele Fürhauser.
Gehör will man sich auch mit gemeinsamen Anträgen in den Gemeinderatssitzungen verschaffen. Dies soll mit sogenannten Drittelanträgen (unterstützt ein Drittel der Gemeinderäte einen Antrag, so muss dieser auf die Tagesordnung kommen) gelingen, bei denen man sich gegenseitig unterstützen will. "Früher war es Usus, dass alle Dringlichkeitsanträge auf die Tagesordnung gekommen sind, damit wir darüber sprechen können. Das hat sich nun scheinbar geändert", bedauert auch GRÜNE-Stadträtin Elisabeth Kerschbaum.

3 gemeinsame Schwerpunkte

Neben den jeweiligen Partei-Themen, hat man sich auf drei Schwerpunkte geeinigt. So will man sich künftig gemeinsam dem "leistbaren Wohnraum in der Stadt", der "Transparenz im Rathaus" sowie dem "Ausbau von Bildungs- und Ganztagsschulen" widmen.

"Zusammenarbeit ist keine Einbahn"

Den Vorwurf der Opposition, vor allem von NEOS-Gemeinderätin Sabine Tröger, die "ÖVP hätte die Kommunikation eingestellt", will Bürgermeister Christian Gepp nicht auf sich und der VP Korneuburg sitzen lassen. "Wir haben immer Gespräche gesucht und auch vor der letzten Gemeinderatssitzung mit SPÖ, GRÜNEN und FPÖ über wichtige Themen diskutiert." Das Einfordern von Informationen und Parteiengesprächen ist für Gepp jedoch keine "Einbahn" und bedürfe auch die Initiative der jeweils anderen. "Wir sprechen mit allen, die das wollen – natürlich auch mit den NEOS", bietet Gepp an, der seit der Wahl hier jedoch den Willen zur Zusammenarbeit vermisst.
Verwundert zeigt sich der Stadt-Chef auch deshalb, weil "ich habe die Gespräche vor dem Stadtrat und der Gemeinderatssitzung sehr konstruktiv und amikal empfunden".