Kremser Linke Stadtbewegung

Stellungnahme der KLS zu rechtsextremen Aufklebern in Krems

Nachstehende Stellungnahme wurde uns von KLS-Kremser Linke Stadtbewegung zur Veröffentlichung übermittelt. Der Text wurde nicht verändert und nicht gekürzt: 

"In den vergangenen Tagen wurde unser Stadtgebiet von einer Welle rechtsextremer Propaganda heimgesucht. Aufkleber mit dem Slogan "Es reicht dir schon? #Remigration", die von der rechtsextremen Webseite AUF1 vertrieben werden, wurden an verschiedenen Orten in Krems verbreitet, darunter auch an historisch sensiblen Stätten. Besonders schockierend ist die Tatsache, dass diese Aufkleber gezielt auf Infotafeln des im letzten Jahr eröffneten zeitgeschichtlichen Themenweges KremsMachtGeschichte angebracht wurden. Dieser Themenweg lädt dazu ein, sich mit der dunklen Vergangenheit unserer Stadt während des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen und ein Bewusstsein für die Schrecken dieser Zeit zu schaffen.

So wurde beispielsweise die Tafel am Steiner Tor, die über das jüdische Leben in Krems während des Nationalsozialismus berichtet, mit einem dieser Aufkleber verunstaltet. Auch die Tafel beim Therese-Mahrer-Park, die den Widerstand gegen den Nationalsozialismus würdigt, blieb nicht verschont. Darüber hinaus wurde das Parteilokal der KPÖ Krems, das bereits in den 80er und 90er Jahren während der Umtriebe der rechtsextremen VAPO (Volkstreue außerparlamentarische Opposition) von Gottfried Küssel Ziel zahlreicher Angriffe war, mit einem dieser Aufkleber beklebt. Da es sich um Aufkleber aus dem identitären Spektrum der von der DSN (Vormals LVT) beobachteten und alsrechtsextrem eingestuften Organisationen handelt, treten wir als selbst an unserem Parteilokal betroffene Gemeinderatsfraktion auch an die Behörden heran.

Die KLS verurteilt diese rechtsextreme Propaganda aufs Schärfste. Der Begriff "Remigration" ist nichts weiter als ein gefährlicher Euphemismus für Deportation und Vertreibung. Er verschleiert die menschenverachtende Absicht, ganze Bevölkerungsgruppen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion auszugrenzen und gewaltsam zu entfernen – eine Vorstellung, die an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte erinnert. Diese Parolen stehen in direktem Widerspruch zu den demokratischen und humanistischen Werten, die wir als Gesellschaft vertreten. Die Devise „Nie wieder“ gilt nach wie vor, und es ist unsere Aufgabe, gegen das Wiederaufleben von faschistischem Gedankengut entschlossen einzutreten.

Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger von Krems dazu auf, wachsam zu bleiben und sich gegen jede Form von Hetze und Rassismus zu stellen. Gerade im Vorfeld der anstehenden Nationalratswahl am kommenden Sonntag ist es wichtiger denn je, ein klares Zeichen gegen den wachsenden Rechtsextremismus in Österreich zu setzen. Nutzen Sie Ihre Stimme, um zu zeigen, dass in unserer Gesellschaft kein Platz für Fremdenfeindlichkeit und rechtsextreme Ideologien ist.

Die KLS fordert ein entschlossenes Vorgehen seitens der Behörden, um die Verantwortlichen dieser Taten zur Rechenschaft zu ziehen. Die Sachbeschädigung an Kultureinrichtungen, die sich mit der Geschichte der Vertreibun Enteignung und Ermordung von Menschen aus unserer Stadt auseinandersetzen ist besonders hervorzuheben. Wir alle tragen die Verantwortung, unsere demokratischen Werte zu verteidigen und sicherzustellen, dass der Geist des Nationalsozialismus, der so viel Leid über unsere Stadt und das gesamte Land gebracht hat, niemals wieder Fuß fasst.

Gemeinsam sagen wir: Kein Platz für Rechtsextremismus in Krems – Nie wieder Faschismus!"

Für die KLS (Kremser Linke Stadtbewegung)
GR Wolfgang Mahrer,
GR Nikolaus Lackner,
GR Ronny Weßling