Krems - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Peter Molnar empfing Vizekanzler und Bundesminister für Kunst und Kultur Andreas Babler, der sich ins Ehrenbuch der Stadt Krems eintrug – von links. | Foto: Stadt Krems
6

Arbeitsgespräch, Kunstmeile
Vizekanzler Andreas Babler zu Besuch in Krems

Am 20. Mai besuchte Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) die Stadt Krems. Auf dem Programm standen ein Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ) im Rathaus sowie Besichtigungen der Dominikanerkirche und der Kunstmeile Krems. KREMS. Im Rathaus wurde der Vizekanzler von Bürgermeister Peter Molnar empfangen und trug sich in das Ehrenbuch der Stadt ein. Im Mittelpunkt des anschließenden Arbeitsgesprächs standen aktuelle kommunale Themen sowie kulturpolitische Entwicklungen. Gemeinsam...

Wer am Samstag, 10. Mai am EU-Picknick teilnimmt, hat freien Eintritt ins museumkrems. | Foto: sg
5

30 Jahre EU
So viel Europäische Union steckt im Bezirk Krems

Im Bezirk Krems profitierenProjekte aus den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft, Tourismus und Kultur von der EU. BEZIRK KREMS. Krems feiert 30 Jahre EU: Am Samstag, 10. Mai ist für 10 Uhr ein Flashmob am Pfarrplatz Krems geplant. Von 11 bis 15 Uhr gibt es ein Picknick im Park der Dominikanerkirche mit Foodtruck, Live-Musik und freien Eintritt ins museumkrems. Warum ist die EU ein Grund zu feiern? Seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 hat Niederösterreich mehr als 660 Millionen Euro an...

v.li.n.re.: Tiberiu Naia, Florin Baliban, Dzeneta Celovic, Mert Özsecgin, Pastor Joel Rotariu (Leiter des rumänischen Verbands in Österreich), Samson Ienea, Viorel Hotea | Foto: Robert Munteanu
3

Krems
Gemeinderat Özsecgin besucht rumänische Freikirche

Als offizieller Vertreter der Stadt Krems nahm Gemeinderat Mert Özsecgin (SPÖ) an einer Tauffeier der rumänischen Freikirche „Live for God“ teil. KREMS. Neun Personen wurden im Rahmen des feierlichen Gottesdienstes getauft, anschließend wurde gemeinsam gefeiert. Im Namen der StadtDesign Days - Designobjekte auf vier RädernÖzsecgin bedankte sich im Namen der Stadt für das soziale Engagement der Glaubensgemeinschaft. Das könnte dich auch interessieren: Exkursion der Mittelschule Albrechtsberg...

  • Krems
  • Marion Edlinger
Die Innenministerinnen und Innenminister der deutschsprachigen Länder trafen sich in Krems zu zweitägigen Gesprächen über Migration, Sicherheit und Extremismus. | Foto: NLK Pfeiffer
3

Sicherheitsgipfel in der Wachau
Innenminister aus fünf Ländern beraten

Wenn sich Innenministerinnen und Innenminister aus fünf Ländern zu einem Arbeitstreffen versammeln, geht es um mehr als Höflichkeitsfloskeln. In Krems wurde Tacheles geredet – über Migration, Extremismus und eine gemeinsame europäische Linie. KREMS/NÖ. Die Wachau wurde zum Schauplatz intensiver Sicherheitsgespräche: Auf Einladung des österreichischen Innenministers Gerhard Karner (ÖVP) trafen sich am 28. und 29. April 2025 seine Amtskolleginnen und -kollegen aus Deutschland, Liechtenstein,...

Alfred Friedl (Ehrenvorsitzender der SPÖ Stein), Johannes Prinz, Peter Schaider, Stadtrat Günter Herz, Waltraud Leutgeb und Manfred Leutgeb. | Foto: SPÖ Stein
3

Rote Glückwünsche
Sozialdemokraten wünschen Stein ein frohes Fest

Auch heuer wünscht die SPÖ Stein allen Steinerinnen und Steinern eine Frohes Osterfest. STEIN. Im angefügten Bild ist die Delegation beim Besuch im Rathaus Café im Steiner Rathaus, wo sie auch der Betreiberfamilie Leutgeb ein frohes Fest wünscht. Ostern und der Hase An Ostern feiern Christen das Fest der Auferstehung Jesu Christi, der am Karfreitag durch Kreuzigung gestorben sein soll. Warum der Hase die Eier bringt, ist nicht ganz klar. Der Hase gilt aber als Symbol der Fruchtbarkeit (wie die...

  • Krems
  • Christoph Fuchs
Amelie Muthsam wurde am 10. April angelobt. | Foto: Asja Ahmetović
3

SPÖ Niederösterreich
Mit 22 Jahren jüngstes Mitglied im Bundesrat

Mit Amelie Muthsam wurde am Donnerstag, 10. April, eine neue Bundesrätin der SPÖ aus Niederösterreich angelobt. Die 22-jährige Studentin der Rechtswissenschaft ist damit aktuell das jüngste Mitglied des österreichischen Bundesrats. Politisch engagiert sie sich bereits in der Sozialistischen Jugend (SJ) Niederösterreich sowie im Gemeinderat der Stadt Krems. NÖ/KREMS. Begrüßt wurde Muthsam von SPÖ-Fraktionsvorsitzendem Stefan Schennach, der ihre Ernennung als wichtigen Impuls für die Länderkammer...

Bürgermeister Gerhard Wandl, Günther Wenzl, Leopold Binder, Gerald Appeltauer, Andreas Klafl, Michael Edlinger und Vizebürgermeisterin Mona Riegler (v.l.)

 | Foto: Marktgemeinde Rastenfeld
3

Bezirk Krems
Ortsvorsteher der Marktgemeinde Rastenfeld begrüßt

Am 20. März lud Bürgermeister Gerhard Wandl die neu ernannten Ortsvorsteher der Marktgemeinde Rastenfeld für die Amtsperiode 2025–2030 zu einem offiziellen Begrüßungstreffen ins Gemeindeamt ein. RASTENFELD. Während der Zusammenkunft stellte Bürgermeister Wandl (ÖVP) die vielfältigen Aufgaben der Ortsvorsteher vor und stand für Fragen zur Verfügung. Wichtige AnsprechpartnerDiese engagierten Gemeindebürger fungieren als wichtige Ansprechpartner in ihren Ortschaften und sorgen für eine enge...

  • Krems
  • Marion Edlinger
Bürgermeister Gerhard Wandl, Karin Houschko (Gemeinde Rastenfeld) und Kurt Steinhart (LK Krems). | Foto: Marktgemeinde Rastenfeld
3

Wahlabwicklung
Landwirtschaftskammer Krems sagt „Danke“ an Rastenfeld

Im Namen der Landwirtschaftskammer Niederösterreich bedankte sich Kurt Steinhart von der LK Krems mit einem Geschenkkorb der Firma Waldland bei Bürgermeister Gerhard Wandl (ÖVP) und Gemeindemitarbeiterin Karin Houschko für die Abwicklung und die gute Zusammenarbeit im Rahmen der Landwirtschaftskammerwahl vom 9. März 2024 in der Marktgemeinde Rastenfeld. RASTENFELD. Die Landwirtschaftskammern sind die gesetzlichen Interessensvertretungen der Land- und Forstwirtschaft in Niederösterreich. Sie...

  • Krems
  • Christoph Fuchs
Gerade im Alter bietet der Glaube Trost und Orientierung | Foto: iStock
4

Bezirk Krems
Senioren & Kirche – eine starke, aber schwindende Verbindung

In vielen Gemeinden gehört der sonntägliche Gang in die Kirche besonders für Seniorinnen und Senioren fest zum Wochenrhythmus und ist selbstverständlich. BEZIRK KREMS. Nach der Messe trifft man sich zum Frühschoppen im Wirtshaus und tauscht Neuigkeiten aus.  Doch was passiert, wenn „Die Alten“ – die treuen Kirchgängerinnen  – nach und nach wegbrechen? Wenn die alten Schafe fehlenViele Pfarren spüren den Wandel schon, oftmals durchaus gravierend. Während Senioren meist noch tiefer im Glauben...

  • Krems
  • Marion Edlinger
Jochen Danninger, Obmann des ÖVP-Klubs in Niederösterreichischen Landtag, informierte über die Klausurtagung.
4

Klausur des ÖVP-Landtagsklubs
"Langfristige Perspektiven sind wichtig"

Zu einer Klausurtagung des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich am 20. und 21. März 2025 im Langenloiser Loisium-Hotel gab es am zweiten Tag eine Pressekonferenz mit Klubobmann Jochen Danninger. LANGENLOIS. Zu der Klausur waren nicht nur die ÖVP-Landtagsabgeordneten gekommen, sondern auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesräte, die Bundesminister Klaudia Tanner und Gerhard Karner, Nationalrätinnen und Nationalräte sowie Europaabgeordneten von der ÖVP. Jochen Danningerzeigte...

  • Krems
  • Manfred Kellner
Landesrat Sven Hergovich (Landesparteivorsitzender der SPNÖ), Amelie Muthsam (designierte Bundesrätin), designierte Landtagspräsidentin LAbg Elvira Schmidt | Foto: SPÖ NÖ
4

Amelie Muthsam (SP)
Jüngste Parlamentarierin Österreichs kommt aus Krems

Die Kremser Jugendgemeinderätin Amelie Muthsam (SP) wird in Kürze als Bundesrätin angelobt und ist mit 22 Jahren die jüngste Parlamentarierin Österreichs. KREMS. Die Absolventin des BORG Krems wurde 2022 in den Kremser Gemeinderat gewählt. Bereits für ihre außergewöhnlichen schulischen Leistungen erhielt sie 2021 den Ehrenring "Summa cum laude" der Stadt Krems. Sie engagierte sich auch Schülerinnenvertreterin und wurde schließlich Landesgeschäftsführerin der Aktion Kritischer Schülerinnen (AKS)...

Der neu gewählte Gemeinderat, stehend von l.n.r.: Fiona Pappenheim, Fabian Hofbauer, David Reigner, Stefan Blauensteiner, Daniela Hofbauer-Schrefl, Andreas Hut, Erwin Pistracher, Tamara Veit-Höfler, Martin Reichart, Johannes Neugschwendtner, Martin Dörr. Sitzend v.l.n.r.: Herbert Kefeder, Gabriele Gaukel, Josef Graf, Luzia Ganser.  | Foto: Susanna Schöndorfer
3

Krumau am Kamp
Wichtige Weichen wurden im Gemeinderat gestellt

Nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 wurden am 25. Februar 2025 in einer konstituierenden Sitzung in der Marktgemeinde Krumau am Kamp wichtige Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt. KRUMAU AM KAMP. Bei diesen Wahlen hatte die ÖVP rund 15 Prozent ihrer Stimmen verloren, dank der Wahlarithmetik aber dennoch mit acht Mandaten denkbar knapp die absolute Mehrheit gehalten. Folgende Beschlüsse wurden dabei getroffen: Bürgermeister Josef Graf (ÖVP) wurde mit acht von fünfzehn Stimmen...

Die Vorstandsmitglieder des Gemeinderats von Furth bei Göttweig:
v.l.n.r.: GR Karl Bruckner (SP), GR Thomas Schmölz, GR Erwin Pasrucker, Bürgermeister Wolfgang Übl, Vizebürgermeisterin Elisabeth Köck, GR Marlies Hanke (alle Wir für Furth – Liste VP) und GR Michaela Mayer (Grüne)
 | Foto: Josef Jamöck
3

Wolfgang Übl
Furth hat einen neuen Bürgermeister

Im Rahmen der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde Wolfgang Übl (ÖVP) mit 19 von 21 Stimmen zum neuen Bürgermeister von Furth gewählt. FURTH BEI GÖTTWEIG. Mit einer klaren Agenda und einem starken Team an seiner Seite beginnt er nun seine Amtszeit, um die Gemeinde nachhaltig zu gestalten und zukunftsorientierte Projekte voranzutreiben. Zur Vizebürgermeisterin wurden Elisabeth Köck, zu weiteren geschäftsführenden Gemeinderäten Marlies Hanke, Thomas Schmölz, Erwin Pasrucker (alle Wir für...

Treten für den Bezirk Krems an: die UBV Kandidaten Elias Loidl und Karl Wildeis, hier mit dem Horner Kandidaten Werner Hirsch. | Foto: UBV Krems
3

Landwirtschaftskammer
Unabhängiger Bauernverband Krems stellt sich Wahl

Die Wahl zur Landwirtschaftskammer in Niederösterreich findet am 9. März statt. Der unabhängige Bauernverband  (UBV) tritt wieder an. Dieses Mal deutlich gestärkt durch die Kandidatinnen und Kandidaten sowie durch nunmehr sechzehn Bezirke. BEZIRK KREMS. Auch für den Bezirk Krems treten zwei Kandidaten, nämlich Karl Wildeis aus Langenlois und Elias  Loidl, mit drei Kernanliegen bei der Wahl für die Bauern an.  Wahlprogramm des UBVDer UBV will konkrete Lösungsvorschlägen mitbewirken, dass die...

  • Krems
  • Nicole Kaspar
v.li.n.re.: Stadtparteivorsitzender Michael Fertl, Bundesrat Martin Peterl, Bürgermeister Peter Molnar, Vizebürgermeisterin Eva Hollerer, Landtagsabgeordneter Michael Bierbach, Gemeinderatsklubomann Stadtrat Helmut Mayer | Foto: SPÖ Krems
3

SPÖ Krems
Stadtparteivorstand lernt die neuen NÖ Abgeordneten kennen

Auf Einladung des Kremser-Stadtparteivorsitzenden fand die jüngste Sitzung des Stadtparteivorstandes vor vollbesetztem Haus im Volksheim Lerchenfeld statt. KREMS. Unter den Gästen waren der neue Landtagsabgeordnete fürs Waldviertel, Michael Bierbach (SPÖ) aus Gmünd, sowie der neue niederösterreichische Bundesrat, Martin Peterl (SPÖ) aus Korneuburg. Beide nutzten die Gelegenheit, sich persönlich vorzustellen und Einblicke in ihre politische Arbeit zu geben. Nach einem informativen Referat von...

  • Krems
  • Marion Edlinger
Die Center-Managerin Barbara Weinstabl mit den Herrn der Betriefsfeuerwehr des Einkaufscenter ALEX | Foto: ALEX Krems
3

Krems Stadt
Neuorganisation der Betriebsfeuerwehr im Einkaufscenter ALEX

Das Einkaufscenter ALEX stellt seine Betriebsfeuerwehr neu auf und verstärkt damit den Schutz für Besucher, Mitarbeiter und Geschäfte. KREMS. An der Spitze der Feuerwehr steht nun Bernhard Herzig (OBI) als neuer Kommandant. Ihm zur Seite steht Tobias Gruber (BI) als Stellvertreter. Weitere Schlüsselrollen übernehmen Markus Glinserer im Verwaltungsdienst sowie Erich Martin als Gruppenkommandant. Höchste Sicherheit„Die Betriebsfeuerwehr ist ein wichtiger Bestandteil unseres Sicherheitskonzepts....

  • Krems
  • Marion Edlinger
Reaktion von Klubobfrau Helga Krismer zu den Funden von NS-Memorabilia. | Foto: Die Grünen NÖ
2 3

Langenlois
Grüne Clubchefin Helga Krismer reagiert auf Causa Schimanek

Helga Krismer: „Rechtsextreme Staatsverweigerer sind eine Gefahr für die Demokratie – ÖVP und FPÖ müssen sich erklären“ NÖ. Klubobfrau Helga Krismer fordert angesichts der aktuellen Enthüllungen rund um den Fall Schimanek eine klare Positionierung der FPÖ Niederösterreich sowie der ÖVP-FPÖ-Koalition im Land. „Extremismus und Staatsgefährdung müssen auf allen Seiten entschieden bekämpft werden. Besonders schwer wiegt aber die Gefährdung durch rechtsextreme Österreicher, die einen anderen Staat...

Erich Huber-Günsthofer mit Generaldirektor Friedrich Alexander Koenig. | Foto: APA – Ben Leitner
3

Größte Strafvollzugsanstalt
Justizanstalt Stein unter neuer Leitung

Machtwechsel in der Justizanstalt Stein. Erich Huber-Günsthofer übernimmt das Kommando. KREMS. Am 30. Jänner 2025 wurde Erich Huber-Günsthofer offiziell als neuer Leiter der Justizanstalt Stein eingeführt. Er tritt die Nachfolge von Christian Timm an. Die Zeremonie wurde von Friedrich Alexander Koenig, Generaldirektor für den Strafvollzug, im Namen der Justizministerin Alma Zadić durchgeführt. Der Weg nach SteinHuber-Günsthofer verfügt über mehr als 35 Jahre Erfahrung im Strafvollzug und war...

  • Krems
  • Lina Chalusch
Die Stadt Gföhl bekommt einen neuen Bürgermeister. | Foto: Stadtgemeinde Gföhl
3

Gemeinderatswahlen 2025
Der Gföhler VP-Spitzenkandidat über das Ergebnis

In Gföhl bringt die Gemeinderatswahl 2025 auf jeden Fall eine große Veränderung, weil die langjährige Bürgermeisterin nicht mehr angetreten ist. Aber auch nach der Ära Etzenberger bleibt die VP stark. GFÖHL. Stark aufgeholt hat in Gföhl die FPÖ, die von 16,34 Prozent (2020) auf 24,96 Prozent sprang, die SPÖ bleibt mit 21,61 gegenüber 2020 (22,84 Prozent) relativ gleich. Die langjährige Bürgermeisterin Ludmilla Etzenberger stand nicht mehr zur Verfügung, aber auch Franz Holzer bleibt auf Platz...

Das Team der SPÖ+Unabhängige Krumau freut sich über einen Stimmenzuwachs. | Foto: SPÖ+Unabhängige Krumau
3

Gemeinderatswahlen 2025
Wo im Bezirk Krems die SP dazugewinnt

In den Gemeinden des Kremser Bezirks dominiert die ÖVP, wie die Gemeinderatswahlen 2025 wieder deutlich zeigen. Aber in einigen Gemeinden konnte auch die SPÖ ein Mehr an Wählerinnen und Wählern überzeugen: Dürnstein, Krumau/Kamp, Langenlois, Maria Laach am Jauerling, Rohrendorf, Spitz, Stratzing, und Schönberg/Kamp. BEZIRK KREMS. Wenige Gemeinden schwimmen auch im Bezirk Krems gegen den Strom und weisen einen anderen Trend auf als die Mehrzahl. Mit 62,88 Prozent liegt die ÖVP mit einem großen...

In Droß sorgte eine Bürgerliste für eine Durchmischung der Wahlergebnisse. | Foto: Gemeinde Droß
4

Gemeinderatswahlen 2025
Die stärksten Umbrüche im Bezirk Krems

Die Gemeinderatswahlen 2025 verschoben im Bezirk Krems die politische Gemengelage durchaus. Wo die Wählerschaft die auffälligsten Veränderungen hervorrufen, fassen wir hier zusammen. BEZIRK KREMS. Auffällig ist, dass die FPÖ (die allerdings nicht in allen Gemeinden antrat) stark dazugewinnt. Die VP bleibt an erster Stelle, verliert in manchen Gemeinden Stimmen, dafür gewinnt sie in anderen dazu. Auf Gemeindeebene sind Bürgerlisten, welche sich für konkrete Anliegen einsetzen, starke...

Die Liste VP "Wir für Furth" um Spitzenkandidat Wolfgang Übl konnte mit 50,15 Prozent die Absolute halten. | Foto: VP Wir für Furth
4

Gemeinderatswahlen 2025
Wie sich im Bezirk Krems die Stimmen verteilen

Die Gemeinderatswahlen 2025 sind am Wochenende auch im Bezirk Krems vollzogen worden und zeigen ein deutliches Ergebnis: Mit 62,88 Prozent liegt die ÖVP mit einem großen Vorsprung an erster Stelle. BEZIRK KREMS-LAND. Vor fünf Jahren holte die VP 63,69 Prozent, was bedeutet, dass sie weniger als ein Prozent an Stimmen verloren hat. Die SPÖ holte jetzt 17,03 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 20,97 Prozent. Stark aufgeholt hat die FPÖ, die von 7,08 Prozent (2020) auf aktuell 13,16 Prozent...

Krems hat gewählt - MeinBezirk hat alle Ergebnisse! | Foto: pixabay/MeinBezirk
5

Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Krems

Die Gemeinderatswahl 2025 ist beendet und das vorläufige Ergebnis steht fest. Wie die Wahl im Bezirk Krems und in den jeweiligen Gemeinden ausgegangen ist, erfährst du hier. BEZIRK KREMS. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu den Wahlurnen gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Krems gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir...

Im Jänner 2023: Baustellenbesichtigung noch mit dem damaligen Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (3.v.r.) | Foto: Straßenmeisterei NÖ
3

Teilabschnitt
Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen bis Ende 2027 befahrbar

Landeshauptfrau Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ): Arbeiten an Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen werden forciert Abschnitt Süd soll schon Ende 2027 befahrbar sein. WALDVIERTEL. „Die Umfahrung ist eine Notwendigkeit und erst dann voll wirksam, wenn der Abschnitt Süd fertiggestellt ist. Die Arbeiten werden forciert, um schon Ende 2027 die Verkehrsfreigabe zu erreichen, damit unsere Landsleute in allen Standortgemeinden ehestmöglich vom Durchzugsverkehr entlastet werden, die Verkehrssicherheit...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
5

Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
1 5

Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
4

"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.