Kommentar

Holpriger Start für neue Stadtregierung

Der Konflikt um die Ressortverteilung zeigt, dass das Proporzsystem dringend abgeschafft werden sollte, meint Christian Diabl in seinem Kommentar der Woche.

Voilà: Linz hat eine neue Stadtregierung. Mit dem in der Pandemie beschworenen Zusammenhalt ist es aber vorerst vorbei. Die ÖVP ist stinksauer und wird der Ressortverteilung nicht zustimmen. Der Grund: Vizebürgermeister Bernhard Baier verliert seine Zuständigkeit für Wirtschaft und muss sich künftig um den Verkehr kümmern. Zwar war von der "Wirtschaftspartei ÖVP" im Wahlkampf nur wenig zu sehen.

Proporz abschaffen

Trotzdem stellt sich die Frage, wie sinnvoll es ist, einem Regierungsmitglied ein Ressort gegen seinen Willen umzuhängen. Ein Turbo für die wichtige Verkehrspolitik dürfte das jedenfalls nicht sein. Das Problem liegt aber ohnehin tiefer. Der Proporz, also die Verteilung der Regierungssitze nach Wahlergebnis und nicht nach Koalitionsmehrheit im Gemeinderat, gehört dringend abgeschafft.