Bürgermeisterkandidat Michael Raml

"Linz soll die sicherste und gesündeste Stadt Österreichs werden"

Am 12. Jänner 2025 wählen die Linzerinnen und Linzer nach dem ungeplanten Rücktritt von Klaus Luger einen neuen Bürgermeister. MeinBezirk hat alle Kandidatinnen und Kandidaten zum Interview getroffen. Für FPÖ-Stadtrat Michael Raml zählen vor allem die Themen Sicherheit und Gesundheit

Warum wollen Sie Linzer Bürgermeister werden, Herr Raml?
Michael Raml: Ich möchte den Linzerinnen und Linzern ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft bieten. Es ist jetzt die Chance für einen Neuanfang, für einen Neustart für Linz. Wir haben gesehen, dass eine jahrzehntelange Dominanz einer Partei im Rathaus der Stadt nicht guttut. Ich stehe für so einen Neuanfang. Mit diesem Versprechen trete ich auch an.

Was unterscheidet Sie vom politischen Mitbewerb?
Ich bin der einzige Bürgermeisterkandidat, der die Interessen der österreichischen Bevölkerung in den Mittelpunkt rückt.

Was braucht es in Linz für einen Neustart?
Wir müssen wieder den Fokus auf die wesentlichen Kernaufgaben einer Stadt setzten. Das ist zum einen ein noch stärkerer Fokus auf das Sicherheitsthema. Weiters müssen wir neue Zugänge in der Integrationspolitik finden. Und wir müssen darauf schauen, dass das Leben in Linz leistbar und lebenswert bleibt. Eine meiner ersten Tätigkeiten als Bürgermeister wäre, eine eigene Sicherheitsstabstelle im Magistrat einzurichten. Wir haben für viele andere Themen Stabstellen – für Innovation, Wasserstoff oder für Klimaschutz. Wir müssen dem Thema Sicherheit mehr Bedeutung zukommen lassen. Mein Wahlprogramm setzt auf einen breiten Maßnahmenmix – etwa den Ausbau der Videoüberwachung an neuralgischen Plätzen. Das hat schon gut funktioniert in der Altstadt oder am Hinsenkampplatz. Mir schwebt der Bahnhofsvorplatz vor oder das Areal rund um das Krempl-Hochhaus. Die öffentliche Beleuchtung müssen wir auch schneller und mit mehr Ressourcen ausbauen, etwa am Volksgarten.

Zum Thema Leistbarkeit: Beim Wohnen sind die größten Kostentreiber die Betriebskosten und die Energiekosten. Die Betriebskosten steigen in den Wohnanlagen häufig durch Vandalismus und Vermüllung. Das sehe ich auch bei meinen Hausbesuchen. Das muss natürlich alles wieder instand gesetzt werden und wirkt sich auf die Betriebskosten aus. Die Gaspreise sind in den letzten Jahren ebenfalls um ein Vielfaches gestiegen. Da sehe ich die Aufgabe bei der Linz AG. Das ist in der Vergangenheit allerdings gut gelaufen. Was die Bundes- und Europaebene angeht – die CO₂-Steuer zum Beispiel ist ein gewaltiger Preistreiber. Da müssen wir wieder zurück auf eine Klimapolitik mit Hausverstand und Augenmaß.

Eine Nachfrage zum Thema Wohnen: Wie stehen Sie zu gefördertem Wohnbau, ist Linz hier Ihrer Meinung nach gut aufgestellt?
Ein Ziel sollte sein, dass wir Eigentum wieder leistbar machen. Dafür braucht es mehr Anreize für Mietkauf-Modelle. Aufgrund der Teuerung ist es für viele nicht mehr möglich, sich Eigentum anzuschaffen – wenn man fleißig ist, wenn man Vollzeit arbeitet. Und natürlich brauchen wir auch weiterhin geförderten Wohnbau. Hier stehe ich für eine Nachverdichtung mit gesundem Augenmaß. Dabei muss aber die angestammte Bevölkerung rechtzeitig eingebunden werden, um Unsicherheit zu vermeiden.

Nochmals zur erwähnten Sicherheitsstabstelle: Was stellen Sie sich hier darunter vor?
Hier brauchen wir mehr Ressourcen, um städtische Sicherheitsmaßnahmen besser planen zu können. Beispielsweise kümmert sich niemand um die Organisation der Selbsthilfekurse am Magistrat, das macht mein städtisches Büro. Oder die Blackout-Vorsorge, die mir ein großes Anliegen ist, sollte dort organisiert werden. Wir müssen einfach dem Thema Sicherheit mehr Stellenwert zukommen lassen. Was ich dort konkret ansiedeln möchte, ist eine Meldestelle für "politischen Islam", weil ich das für ein großes Sicherheitsrisiko halte.

Für die Themen Sicherheit und Gesundheit – beides Kernthemen in Ihrem Wahlprogramm sind sie ja schon seit 2019 als Stadtrat zuständig. Was würde sich ändern, wenn Sie Bürgermeister werden sollten?
Ich würde diesen Bereichen noch mehr Ressourcen innerhalb der Stadt geben. Das Thema Sicherheit haben wir ja besprochen. Zum Thema Gesundheit überschneidet sich ein Vorschlag von mir mit einer Idee von Didi Prammer: ein Gesundheitsstipendium für Linzer Medizinstudenten. Außerdem arbeiten wir gerade erstmalig an einer Linzer Gesundheitsstrategie. Vorderrangig beschäftigen wir uns damit, was die Stadt machen kann. Eine Idee daraus wäre der Linzer Gesundheitskompass. Das ist eine niederschwellige Anlaufstelle, der ein umfangreiches Beratungs- und Therapieangebot setzen würde. Das braucht Personal und Geld. Als Bürgermeister würde ich hierfür ein Budget zur Verfügung stellen. Der Bürgermeister ist eine stärkere Stimme nach außen. Immerhin ist Linz die drittgrößte Stadt Österreichs. Linz braucht zum Beispiel mehr Polizisten. Wenn man bei diesem Thema in der Öffentlichkeit beharrlich dranbleibt, kann man meiner Meinung nach viel erreichen.

Welche Lehren soll man denn aus der "Causa Liva" ziehen auf städtischer Ebene?
Mit der Ausgliederung der städtischen Unternehmen, für die es gute Gründe gegeben hat, ist ein gewisser Kontrollverlust einhergegangen. Das hat dazu geführt, dass ein Bürgermeister sehr viel Einfluss nehmen konnte. Der demokratisch gewählte Gemeinderat oder zumindest die Stadtregierung hat hier keine Mitsteuerungsmöglichkeit gehabt. Im Gegensatz zum Martin Hajart bin ich der Meinung, dass auch Politiker in solchen Aufsichtsräten eine Verantwortung haben. Es gehört zur Aufgabe eines Stadtregierungsmitglieds, hier seine Aufsichtspflicht wahrnimmt. Die Lehre ist für mich: Wir müssen die Macht in der Unternehmensgruppe Linz rückdemokratisieren. Bis jetzt war das zu stark auf den Bürgermeister fokussiert.

In Ihrem Wahlprogramm sprechen Sie auch das Kulturangebot an, dieses soll publikumswirksamer und traditionsbewusster werden. Wie stellen Sie sich das vor?
Da stelle ich mir genau das Gegenteil vor, von dem, was teilweise im Lentos aufgeführt wird. Ich glaube, man sich im Kulturbereich wieder massentauglicheren Formaten widmen soll. Wir haben auch tolle Linzer Künstler, die gerne eine Bühne hätten – etwa Gazmend Freitag, der tolle Porträts macht oder Lukas Aigner, der gleich hinter dem Neuen Rathaus seine Galerie hat. Sehr laut ist immer die sogenannte freie Kulturszene, die aber meiner Meinung nach Kunst für Randgruppen macht. Die Stadt sollte zum Beispiel die Brauchtumsvereine mehr unterstützen.

In letzter Zeit setzen Sie sich verstärkt für die diskriminierten Autofahrer ein. Ist Linz wirklich so eine autofeindliche Stadt?
Das Pendel schlägt schon sehr in die Richtung, dass Autofahrern in Linz das Leben schwer gemacht wird – etwa durch massive Parkplatzstreichungen. Zum Beispiel durch den neuen Radweg in der Lederergasse. Hier soll es um 80 Parkplätze gehen. Auch am Hauptplatz versucht man, die Autofahrer hinauszudrängen. So wie es eine Lobby für die Radfahrer gibt, bin ich der einzig verbliebende Vertreter für die Autofahrer. Mit den Autofahrern geht auch die Kaufkraft aus der Stadt verloren.

Wie sieht ihre persönliche Utopie von Linz aus?
Ich beschäftige nicht mit Utopien, sondern mit der Realität. Und die Realität, die ich für Linz erreichen will: dass wir die sicherste und gesündeste Stadt Österreichs werden.