Bürgermeister-Neuwahlen in Linz
Sechs Parteien fordern Wahltermin noch vor Weihnachten
- ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos, Linzplus und MFG hätten mit ihrer Forderung eine Mehrheit im Gemeinderat.
- Foto: Stadt Linz
- hochgeladen von Silvia Gschwandtner
ÖVP, FPÖ, Grünen, Neos, Linzplus und MFG setzen sich einen frühen Wahltermin noch im Dezember ein. In einem gemeinsamen Brief fordern sie Interims-Bürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zu einer entsprechenden Entscheidung auf.
LINZ. Mit Blick auf die anstehende Bürgermeisterwahl in Linz gibt es jetzt einen fraktionsübergreifenden Schulterschluss von ÖVP, FPÖ, Grünen, Neos, Linzplus und MFG. Sie fordern einen möglichst frühen Wahltermin – der Vorschlag lautet 8. Dezember. Laut Auskunft des Landes OÖ ist der 8. Dezember – unter Berücksichtigung aller Fristen – das früheste Datum. Eine Wahl – inklusive möglicher Stichwahl – soll somit noch vor Weihnachten möglich sein. Es liegt an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) diesen Termin festzulegen.
Schulterschluss von sechs Fraktionen
Bereits letzte Woche hatten sich ÖVP, FPÖ und Grüne für eine Wahl am 8. Dezember ausgesprochen – jetzt schlossen sich auch Neos, Linzplus und MFG an. In einem gemeinsamen Brief, unterzeichnet von allen Klubobleuten der oben genannten Fraktionen im Linzer Gemeinderat fordert man Hörzing auf, die Bürgermeisterwahl entsprechend am 8. Dezember anzusetzen und einen langen Wahlkampf zu verhindern. Die Stabilität in der Stadt solle möglichst rasch wiederhergestellt werden. Zudem repräsentiere dieser Schulterschluss eine demokratisch gewählte Mehrheit im Gemeinderat. "Erteilen Sie den parteitaktischen Spielchen eine Absage", so die gemeinsame Forderung. Hörzing hat am 2. September offiziell die Amtsgeschäfte von Klaus Luger interimistisch übernommen und will sich ab dieser Woche mit dem Thema befassen.
Prammer für Termin im Jänner
Eine Entscheidung könnte schon diese Woche fallen, der Gesetzgeber sieht jedoch eine sechswöchige Frist, in der der Termin im Fall von Neuwahlen festgelegt werden muss, vor. SPÖ-Bürgermeister-Kandidat Stadtrat Dietmar Prammer hatte zuvor in einer Pressekonferenz schon seine Präferenz hinsichtlich eines möglichst späten Wahltermins geäußert. Er wolle den Linzerinnen und Linzern damit eine "Verschnaufpause nach den Nationalratswahlen" gönnen und einen Wahlkampf über die Feiertage vermeiden. Er ließ anklingen, dass ein später Wahltermin auch dazu hilfreich sei, seine Bekanntheit in der Bevölkerung noch zu steigern.
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