„Verkleinerung des Linzer Gemeinderats denkbar“

Vorige Woche preschte der Welser Bürgermeister Peter Koits (SPÖ) vor. Er könne sich vorstellen, den Welser Gemeinderat nach der Wahl im Jahr 2015 von 36 auf 31 Mitglieder zu verkleinern.

Der Linzer Gemeinderat hat derzeit 61 Mitglieder. Kann sich Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) einen ähnlichen Vorschlag für Linzvorstellen? Dobusch: „Ich habe schon vor Jahren einen Antrag auf Verringerung eingebracht. Das wurde aber seitens des Landes abgelehnt. Ich bin ein Befürworter der Verkleinerung.“ Als er Bürgermeister im Jahr 1988 wurde, gab es in Linz noch zehn Stadträte. Jetzt sind es inklusive Bürgermeister acht. Dobusch: „Unsere Initiative vor ein paar Jahren wurde von FPÖ, ÖVP und Grünen auf Landesebene verhindert. Jeder weiß, dass die SPÖ für kleinere Plenen ist. “

Im Jahr 2011 gab es in Linz neun Gemeinderatssitzungen. Ein Blick in die Protokolle zeigt, Gerhard Weixelbaumer, Johannes Greul, Franz Leidenmühler, Erika Wundsam, Helga Eilmsteiner, Johannes Eichinger-Wimmer, Karl Reisinger (alle SPÖ), Reinhard Reiman (BZÖ), Horst Rudolf Übelacker (FPÖ) sowie Waltraud Kaltenhuber, Franz Hofer, Maria Mayr (alle ÖVP) haben keinen einzigen Ausschussbericht oder Fraktionsantrag eingebracht. BZÖ-Mandatar Reinhard Reiman hat aber laut Stadtstatut keinen Klubstatus. Er darf keine Anträge allein einbringen. Dennoch: Gerlinde Grünn, die als einzige KPÖ-Politikerin im Gemeinderat sitzt, brachte einen Antrag mit Hilfe der Linzer Grünen ein.

Die meisten Fraktionsanträge, nämlich zwölf, brachte die grüne Klubobfrau Gerda Lenger ein. Dicht gefolgt von Detlef Wimmer (FPÖ, 11). Rang drei teilen sich die FPÖ-Politikerinnen Susanne Walcher und Anita Neubauer (je 9). Die meisten Ausschussanträge stellte Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ, 16) gefolgt von Parteikollegen Klaus Luger (14) sowie Erich Watzl (ÖVP) und Thomas Lettner (SPÖ) mit je neun Ausschussanträgen im Jahr 2011.