Forchtenstein

Anonyme Anzeige gegen Knaak und Reismüller

Nach Aufhebung der Stichwahl in Forchtenstein wurde nun eine anonyme Anzeige gegen den Kommunalpolitiker Rüdiger Knaak wegen Amtsmissbrauchs eingebracht. Die Behörde prüft ob das Verfahren eingestellt oder ermittelt wird.

FORCHTENSTEIN. Völlig überrascht wurden Bürgermeister Rüdiger Knaak (SPÖ) und seine Vorgängerin Friederike Reismüller über eine angebliche anonyme Anzeige bei der Staatsanwaltschaft bezüglich der Öffnung und Übermittlung des Wahlaktes nach Einspruch gegen die Engere Wahl des Bürgermeisters im vergangenen Oktober. Beide haben aus einem Kurier-Artikel über die Anzeige erfahren.

Knaak weist Anschuldigungen zurück

Als Unfug bezeichnet Bürgermeister Rüdiger Knaak mögliche Anschuldigungen an seiner Person nach dem erfolgten Einspruch gegen das Ergebnis bei der Engeren Wahl zum Bürgermeister im Vorjahr. „Ich habe weder beim Öffnen des Wahlaktes noch bei der Übermittlung dessen mitgewirkt“, so Knaak in einer ersten Reaktion. Dies bestätigt seine Vorgängerin Reismüller: „Ich möchte festhalten, dass nach meinen bisherigen Erkenntnissen Rüdiger Knaak von den Forchtensteinerinnen und Forchtensteinern im Oktober des Vorjahres zum Bürgermeister gewählt wurde. Für ihn persönlich tut es mir leid, dass ich unbefugt den Wahlakt noch einmal geöffnet und somit den Grund zur Aufhebung der Wahl geliefert habe. Rüdiger Knaak hat an diesem Vorgang nicht mitgewirkt.“

Unbefugtes Öffnen des Wahlaktes

„Im Beisein von zwei Gemeindemitarbeiterinnen hatte Friederike Reismüller den Wahlakt geöffnet, um ein fehlendes Wählerverzeichnis nachträglich hineinzugeben und somit den Wahlakt zu vervollständigen. Als Zeugen dabei waren zwei Gemeindemitarbeiterinnen – eine ist mittlerweile Gemeinderätin der ÖVP", erklärt die SPÖ. Diese Öffnung hat laut VfGH-Urteil eine Vorschrift der Wahlordnung verletzt da die Möglichkeit einer Manipulation gegeben war. 

"Anpatzen muss ein Ende haben"

Friederike Reismüller hat Forchtenstein 25 Jahre als Bürgermeisterin geführt. „Ich fordere die politischen Mitbewerberinnen und Mitbewerber auf, wieder an einem Strang für die Bevölkerung, die Vereine und Organisationen zu arbeiten. Das Anpatzen der letzten Wochen und Monate muss ein Ende haben!“, so Reismüller abschließend.