Aufwärtstrend: Die ÖVP sieht sich in Melk weiter im Aufwind
BEZIRK. „Es ist einfach notwendig dem Begriff ‚Opposition‘ auch eine echte Bedeutung zu geben“, sagt FPÖ-Nationalrat Leopold Mayerhofer bei der Bilanzpressekonferenz der Bezirksorganisation ein Jahr nach der Gemeinderatswahl.
Insgesamt sei man in den Gemeinden gut aufgestellt und leis-te konstruktive Arbeit, so die FPÖ-Vertreter. „80 Prozent aller Beschlüsse fallen einstimmig, mit uns“, meint etwa Loosdorfs FPÖ-Mandatar Karl Helm. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ist dabei unterschiedlich gut. Meistens hapert es mit der Mehrheitspartei, so Mayr-hofer. „Oft empfinden absolut regierende Bürgermeistre einen Dringlichkeitsantrag geradezu als Majestätsbeleidigung. Dabei ist dies das einzige Instrument einer Opposition, selbst Themen aufzuwerfen.“
In der aktuellen Kampagne fährt man schwere Geschütze gegen die Öffnung der EU-Ostgrenzen auf, diese gefährden Österreichs Lohnniveau, so Leopold Mayrhofer.
Vor allem stößt der FPÖ die „wankelmütige Haltung“ der anderne Parteien in punkto Atomsicherheit auf. Einen ausführlichen Bericht zu dieser Problematik lesen Sie nächste Woche.
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