Interview...
... mit EU-Gemeinderat Christian Schmitzer aus Brunn/Gebirge
BEZIRKSBLÄTTER: Welche Funktion haben EU-Gemeinderäte? Gibt es fixe „Definitionen“ des Aufgabenbereiches oder hat man viel persönliche Gestaltungsmöglichkeit?
CHRISTIAN SCHMITZER (NEOS): Es besteht viel Gestaltungsspielraum, fixe Festlegungen gibt es nicht. Ziel ist, die EU auf Gemeindeebene zu veranschaulichen, abstrakte Regelwerke, Positionen und Entscheidungen lokal veständlich(er) zu machen.
Welche EU-Themen bewegen die Menschen in Brunn aus Ihrer Erfahrung?
Brunn ist sehr weit von Brüssel entfernt und das Thema EU bleibt oft hinter anderen Themen zurück. EU-Entscheidungen mit Österreichbezug (zB EU-Wahl, Gasimportreduktion, Merit-Order-Strompreisregelung, Positionierung Ukrainekrieg) sowie die als überbordend empfundene EU-Bürokratie werden sehr wohl wahrgenommen.
Welche Kontaktmöglichkeiten haben Bürger:innen in Brunn, mit EU-Mandatar:innen in Verbindung zu treten bzw. Haben Sie hier Einflussmöglichkeiten (z.B. Online-Gespräche einzufädeln etc.)
Als (EU-)Gemeinderat besteht direkter Kontakt zu den EU-Mandataren der eigenen Farbe, hier lassen sich Gespräche anbahnen. Anlässlich besonderer Ereignisse (zB EU-Wahl) veranstalten wir Podiumsdiskussionen mit dem oder der Spitzenkandidaten:in der eigenen Fraktion.
Waren Sie selbst schon in Brüssel vor Ort und wenn ja, was hat Sie am meisten beeindruckt?
Ich war vor geraumer Zeit Österreich-Delegierter in einem advisory committee der EU im 5. Forschungsrahmenprogramm, als EU-Gemeinderat habe ich 2017 an einer gemeinsamen Reise nach Brüssel teilgenommen. Beeindruckend war sicherlich das hohe Maß an Engagement der österr. Vertreter, sowohl in den EU-Gremien als auch in der ständigen Vertretung.
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