"Historischer Gemeinderat" in Oberwart

OBERWART. Am Dienstag, 15. Dezember, tagte der Oberwarter Gemeinderat zum letzten Mal vor der Rathaussanierung im großen Saal und beschloss unter anderem den Voranschlag für das Jahr 2016.
Das Besondere dabei – die Gemeinderäte waren sich einig und der Beschluss erfolgte erstmals seit 2006 wieder einstimmig.

21 Tagesordnungspunkte

Bei der Gemeinderatssitzung am 15.12. im Rathaus wurden 21 Tagesordnungspunkte behandelt. Unter anderem wurde der Voranschlag für das Jahr 2016 diskutiert und mit einer Summe von 16.839.800 Euro im Ordentlichen Haushalt sowie 12.180.000 Euro im Außerordentlichen Haushalt einstimmig beschlossen.
Bgm. LA Georg Rosner zeigte sich ob dieser Einigkeit der Gemeinderäte besonders zufrieden: „Ein Budget zu erstellen ist jedes Jahr eine neue Herausforderung und wird niemals zur Routine. Umso mehr freut es mich, dass wir gestern im Gemeinderat der Stadtgemeinde Oberwart das erste Mal seit 2006 wieder einen einstimmigen Beschluss bezüglich Voranschlag fassen konnten.“
Im Zuge der Budgetdebatte brachte dritte LT-Präsidentin Stadträtin Ilse Benkö Vorschläge ein, die auch bei den übrigen Fraktionen Zustimmung fanden und in das Zahlenwerk für 2016 eingebunden werden. Besonders unterstützt wurde der Vorschlag in der Stadtgemeinde Oberwart in Zukunft Lehrlinge auszubilden. Diese Idee könnte sowohl im Rathaus als auch im Wirtschaftshof oder in der Küche des Internats umgesetzt werden. Weiters befürworteten die Gemeinderäte den Vorschlag, diverse Straßenprojekte 2016 im Voranschlag zu berücksichtigen. Dafür wurden über eine halbe Mio. Euro im Budget umgeschichtet.

Benkö zufrieden

Ilse Benkö zeigte sich über die Berücksichtigungen ihrer Vorschläge zufrieden: „Jetzt soll noch einer sagen, dass sich die FPÖ nicht konstruktiv einbringt. Wir haben wichtige Impulse für die Innenstadt gesetzt, Bewegung in Angelegenheiten gebracht, die jahrelang nur vor sich hergeschoben wurden. Die Umsetzung der Straßenbauprojekte war längst überfällig, Schritte zur Revitalisierung des EKO ebenso. Die Aufnahme von Lehrlingen hat Signalwirkung, bedeutet Ausbildungsplätze für vier junge Menschen und auch frischen Wind für die Stadtverwaltung.“

Bürgermeister über Ideen erfreut

Rosner stand den Vorschlägen seiner Kollegin positiv gegenüber: „Es freut mich, dass sich die Stadt- und Gemeinderäte mit Ideen einbringen und wer mich kennt, der weiß, dass ich mir andere Meinungen anhöre und Vorschläge meiner politischen Mitbewerber auch gerne aufgreife und umsetze. Gemeinsam haben wir bereits viele Projekte umgesetzt und können auch in der Zukunft die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt vorantreiben.“
Der Voranschlag 2016 und der Mittelfristige Finanzplan sind von Infrastrukturmaßnahmen geprägt. Natürlich wird dabei sehr genau auf die Zahlen geachtet, denn schon im nächsten Jahr stehen der Stadtgemeinde Oberwart durch die Kürzung der Ertragsanteile und den Anstieg der Sozialabgaben um 215.000 Euro weniger zur Verfügung.

Neue Amtsleiterin und ihr Stellvertreter bestellt

Nachdem der bisherige Amtsleiter OAR Werner Gilschwert im September 2015 in den Ruhestand getreten ist, wurde der Posten der Amtsleitung im Burgenländischen Amtsblatt ausgeschrieben.
Nun hat der Gemeinderat eine Entscheidung getroffen und Mag. Katja M. Massing MBA zur Amtsleiterin bestellt. Ihr zur Seite steht Ing. Roland Poiger MBA, Leiter des Wirtschaftshofes, der in der gestrigen Sitzung zum Amtsleiter-Stellvertreter gewählt wurde.
Bürgermeister Rosner und die Vertreter der Fraktionen gratulierten den beiden Mitarbeitern zu ihren neuen Funktionen. „Ich wünsche ihnen alles Gute für ihre neuen Aufgaben in der Stadtgemeinde Oberwart. Vor allem die Funktion der Amtsleitung bringt sehr viel Verantwortung mit sich und setzt umfangreiches Wissen zum Gemeindewesen voraus. Ich freue mich, dass wir mit Katja Massing eine kompetente und sehr engagierte Amtsleiterin bestellt haben“, erklärte der Bürgermeister.