Arbeiterkammer Burgenland

Missverständnis bei AK-Wahl in Oberwart sorgt für Aufregung

AK-Betriebssprengel Oberwart: Erster Wahlgang wird nachgeholt

Brigitte Kulovits-Rupp: „Missverständnis vor Ort wurde korrigiert, alle Wahlberechtigten können Ihre Stimme an zwei Wahltagen abgeben!“

OBERWART. Am 20. März 2019 startete die AK-Wahl in den Betrieben. In über 900 burgenländischen Firmen wurden 451 Betriebssprengel eingerichtet, dort können fast 30.000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben.
Die Briefwahl zur AK-Wahl 2019 läuft seit 13. März. Zu diesem Datum wurden mehr als 52.000 Briefwählern die Wahlunterlagen zugestellt. Insgesamt sind bei der AK-Wahl 2019 über 81.000 burgenländische Arbeitnehmer wahlberechtigt, das sind um rund 3.500 Wahlberechtigte mehr als bei der AK-Wahl vor fünf Jahren. Zur Wahl stehen vier Listen.

Keine Stimmabgabe möglich

Aufgrund eines Missverständnisses in der Kommunikation, war am Mittwoch den 20.03.2019, in einem Betriebssprengel in Oberwart keine Stimmabgabe möglich. So konnte der erste von zwei Wahlgängen nicht durchgeführt werden.
„Das AK-Wahlbüro hat sofort nach Bekanntwerden dieses Ausfalls reagiert. Per Umlaufbeschluss wurde von der Zweigwahlkommission ein neuer, zusätzlicher Wahltag festgelegt. Die schriftliche Verständigung der Wahlberechtigten und der überfraktionellen Wahlkommission ist bereits auf dem Postweg. Damit wurde rasch sichergestellt, dass es zu keiner Einschränkung der Stimmabgabe im Betrieb kommt“, erklärt die Leiterin des AK-Wahlbüros, Brigitte Kulovits-Rupp.

Missverständnis rasch geklärt

Die vom ÖVP Spitzenkandidaten angekündigte Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft ist für die Leiterin des Wahlbüros nicht nachvollziehbar. „Das Missverständnis zwischen Wahlkommission und Betrieb, konnte rasch aufgeklärt werden. Durch das rasche Handeln ist die Möglichkeit zur Stimmabgabe nicht eigeschränkt. Wenn eine wahlwerbende Gruppe dennoch mit schärfsten Geschützen auffährt, liegt der Schluss nahe, dass dabei weniger die Wahrung des Wahlrechts, als vielmehr der Wunsch nach Skandalisierung der AK-Wahl im Vordergrund steht.“

Zarits (ÖAAB): "AK-Wahl wird zur eine Farce"

ÖAAB-Generalsekretär Christoph Zarits zeigte sich zutiefst schockiert über die Geschehnisse und plädiert für eine grundlegende Reform: „Es kann doch nicht sein, dass SPÖ/FSG-Funktionäre in einem Betrieb Wahlen verhindern. Und all das nur, weil es scheinbar für den roten Betriebsrat nicht gepasst hat.
Auf der einen Seite will die AK die Wahlbeteiligung erhöhen, auf der anderen Seite verhindert die SPÖ/FSG die Wahldurchführung. Hier sind einige Fragen offen. Jeder Arbeitnehmer hat das Recht zu wählen. Wahlbehinderung ist kein Kavaliersdelikt. Daher ermittelt nun zu Recht die Staatsanwaltschaft.“