Almen und Agrargemeinschaften beschäftigen Osttiroler Bauern
BEZIRK (red). Osttirrols Bauern wollen wissen, wie die Agrarpolitik mit den aktuellen Herausforderungen umgeht. Das zeigt der Besuch von mehr als 120 bäuerlichen Funktionären bei der Herbstkonferenz des Bauernbundes in Lienz. Heiß diskutiert wurde das VfGh-Erkenntnis zum Überling bei Gemeindegutsagrargemeinschaften. Ach im mit der ungelösten Frage der Almflächenfeststellungen sind die Landwirte unzufrieden.
„Das Jahr 2013 war durchwachsen. Die Erfolge bei den Wahlen für den Bauernbund, besonders in Osttirol, werden durch verschiedene Themen überschattet“, so LH-Stv. Josef Geisler. Aktuell analysiert Geisler mit Experten die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zum Überling bei den Gemeindegutsagrargemeinschaften. „Dieses Erkenntnis bedeutet eine neue Welt für uns. Wir müssen höchstrichterliche Entscheidungen akzeptieren. Wie das in der Praxis aussehen wird, kann ich noch nicht sagen“, erklärt Geisler. Aus dem so genannten Überling haben die Agrargemeinschaften bisher anfallende Aufwendungen gedeckt. Das aktuelle Erkenntnis spricht diesen Überling zur Gänze den Gemeinden zu. „Die Frage ist, wie die Gemeinden damit umgehen und wie etwa bisher erbrachte Leistungen der bäuerlichen Nutzungsgemeinschaften in Zukunft erledigt werden. Die Gemeinden erwarten in Zukunft viele Pflichten", so Geisler.
Gegen AMA-Bescheide berufen
Almflächenfeststellung „Aktuell werden die nächsten Bescheide ausgesandt. Es wird über mehrere Jahre zurückgerechnet. Wir bemühen uns seitens der Interessensvertretung den Bauern bei den Berufungen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Wenn extreme Härtefälle übrig bleiben, will auch das Land unterstützend eingreifen“, meint Josef Hechenberger. Diese Situation ist auch für ihn als Kammerpräsident nicht zufriedenstellend. „Derzeit ist der Berufungsweg die einzige Möglichkeit“, so Hechenberger.
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