Polizei Pabneukirchen bleibt erhalten

PABNEUKIRCHEN (ulo). Erleichterung herrscht in Pabneukirchen und den Nachbargemeinden: Wie am Dienstag bekannt wurde, bleibt der Polizeiposten Pabneukirchen erhalten. Die Dienststelle war in den vergangenen Wochen als Wackelkandidat gehandelt worden. Gegen die mögliche Schließung hatte sich in den Gemeinden Pabneukirchen, Dimbach, St. Georgen am Walde und St. Thomas großer Widerstand geregt. Unter dem Motto "Wertschätzung für den ländlichen Raum, Stärkung statt Schließung" protestierten die vier Bürgermeister in einem Brief an Innenministerium, Landespolizeidirektion, Bundeskanzler und Landeshauptmann gegen die "Unterversorgung" und "Anfahrtswege von bis zu 25 Kilometern".

Insgesamt werden 21 Dienstellen in Oberösterreich geschlossen. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl dazu: „Uns geht es insgesamt um eine Stärkung der Polizeiarbeit im ländlichen Raum durch die Zuführung von Spezialisten zum Beispiel im Bereich Fremdenrecht und Kriminaldienst. Zudem wollen wir die Außendienstdichte erhöhen und unsere Interventionszeiten verkürzen.“

„Wenn die Polizei gerufen wird, soll sie so schnell wie möglich und bestmöglich aufgestellt dort sein, wo sie gebraucht wird“, so Innenministerin Johanna Mikl-Leitner am Dienstag, 28. Jänner, bei der Präsentation eines Zwischenstands im Projekt „Moderne Polizei“. In dem Projekt wird unter anderem die Struktur der Polizeidienststellen überarbeitet. „Wenn heute jemand die Polizei braucht, denkt er nicht nach, wie er zur nächsten Polizeiinspektion kommt, sondern greift zum Handy und wählt den Notruf 133 oder den Euronotruf 112“, sagte die Innenministerin. Ausschlaggebend für die neue Dienststellenstruktur sind unter anderem Größe, Lage und Zustand der Dienststellen, Entfernungen zu benachbarten Dienststellen oder die Zugänglichkeit des betreffenden Streifenbereichs.

„Weiters muss größtmögliche Bürgernähe sichergestellt werden“, betonte die Innenministerin. „Um das zu gewährleisten, werden wir den Bürgermeistern ein Gemeindepaket anbieten.“ Die Gemeinden sollen eine Polizistin beziehungsweise einen Polizisten als fixen Ansprechpartner erhalten. Gemeinsam mit ihr/ihm können lokale polizeiliche Lösungen angestrebt werden. Zudem werden die Gemeindeverantwortlichen Gelegenheit haben, spezielle örtliche Bedürfnisse vorzubringen. Diese werden in die Streifenplanung einfließen, wenn es sinnvoll und möglich ist.

Zur Erleichterung der Polizeiarbeit wird es Gemeinden angeboten, einen „Polizeistützpunkt“ in einem der öffentlichen Gebäude einzurichten. Dieser wird mit einem Polizeischild gekennzeichnet und einer Gegensprechanlage ausgestattet sein. Mit einer Ruftaste wird es rund um die Uhr möglich sein, mit einer Leitstelle der Polizei Kontakt aufzunehmen. Diese wird einen Streifenwagen entweder zum Stützpunkt oder zum Einsatzort entsenden. Im Stützpunkt wird es möglich sein, polizeiliche Sofortmaßnahmen zu treffen, etwa eine Anzeige zu erstatten oder eine Ausschreibung zur Fahndung zu veranlassen. Die Gemeinde braucht praktisch nur einen Raum zeitweise zur Verfügung zu stellen. Die Polizei wird die EDV-Infrastruktur sicherstellen, etwa den Zugriff auf Polizei-Datensysteme über entsprechende Geräte.

In den kommenden Monaten wird zudem geprüft, wo den Polizistinnen und Polizisten Verwaltungsaufwand erspart werden kann. „Weniger Bürokratie heißt, dass sich die Polizistinnen und Polizisten besser auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren können“, sagte Mikl-Leitner. Allein schon durch die Anpassung der Dienststellenstruktur werden Kräfte frei.

Plus 1200 Spezialisten
Künftig soll es 1200 mehr Spezialisten in den Bezirken geben. Sie werden in den Bereichen Verkehrsdienst, Kriminaldienst, qualifizierter Polizeidienst, grenz- und fremdenpolizeilicher Dienst und polizeiliche Sonderverwendungen tätig sein.