Zu viele Hürden
30er im Ort: 4 Perger Gemeinden wollen Änderung der StVO

2. August 2023, 14:29 Uhr

Redaktion

Helene Leonhardsberger

Foto: BezirksRundSchau Perg
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56 oberösterreichische Gemeinden und Städte fordern gemeinsam mit dem Verkehrsclub Österreich (VCÖ) und dem Österreichischem Städtebund eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung (StVO), damit Gemeinden innerorts leichter eine 30er-Zone umsetzen können.

BEZIRK PERG. Im Vorjahr passierten in Oberösterreich im Ortsgebiet im Schnitt täglich neun Verkehrsunfälle, bei denen Menschen verletzt wurden, macht die Mobilitätsorganisation VCÖ aufmerksam. Derzeit ist es ein aufwändiger und kostspieliger Prozess, wenn eine Gemeinde auf einer Straße Tempo 30 umsetzen möchte. Bürgermeister Max Oberleitner beschreibt die Situation in Schwertberg: "Unsere Gemeinde wird von Landesstraßen durchschnitten. Ein Dreißiger würde mehr Lebensqualität für Schwertberg bringen. Bislang sind unsere Bemühungen zur Geschwindigkeitsreduktion leider an den gesetzlichen Vorgaben gescheitert." Neben Schwertberg haben sich auch Luftenberg, St. Georgen an der Gusen und Waldhausen der Initiative angeschlossen.

"Ein Dreißiger würde mehr Lebensqualität für Schwertberg bringen. Bislang sind unsere Bemühungen zur Geschwindigkeitsreduktion leider an den gesetzlichen Vorgaben gescheitert."
Max Oberleitner, Bürgermeister von Schwertberg

Nun liegt ein Entwurf des Verkehrsministeriums vor, der weniger bürokratische Hürden bei dieser Umsetzung vorsieht. Zudem soll der Gemeinderat in besonders sensiblen Zonen, wie bei Kindergärten, Schulen oder Pflegeeinrichtungen, eine Reduktion des Tempos eigenständig verhängen können.

OÖ: 23 Tote und fast 4.000 Verletzte im Ortsgebiet

"In den vergangenen zwei Jahren war Oberösterreich jenes Bundesland, in dem in Ortsgebieten die meisten tödlichen Verkehrsunfälle passierten. Je früher die StVO-Novelle beschlossen wird, umso besser für Sicherheit und Lebensqualität der Bevölkerung in den Gemeinden", stellt VCÖ-Expertin Lina Mosshammer fest. Sowohl im Vorjahr als auch im Jahr 2021 starben in Oberösterreich jeweils 23 Menschen bei Verkehrsunfällen im Ortsgebiet, weitere 3.909 wurden verletzt. Selbst wenn eine Straße an einer Volksschule, einem Kindergarten oder einem Seniorenheim liege, würde der Antrag oft von der Behörde unter Berufung auf die Straßenverkehrsordnung abgewiesen, berichtet der VCÖ.

Österreichweit unterstützen bereits 269 Gemeinden und Städte die Initiative. "Die Änderung ist ein parteiübergreifendes Anliegen. Es sind Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne sowie parteifreie vertreten", so VCÖ-Expertin Mosshammer.

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