Nikolaus Prinz
Nahversorgung mit Lebensmitteln sicherstellen
- Nationalrats-Abgeordneter Nikolaus Prinz
- Foto: ÖVP-Klub
- hochgeladen von Michael Köck
Expertenhearing im Petitionsausschuss für Erleichterungen bei Errichtung von Dorfläden
WIEN, ST. NIKOLA. Unter dem Titel "Rechtssicherheit von konkurrenzlosen Dorfläden im ruralen Raum" hat ÖVP-Abgeordneter Friedrich Ofenauer eine Petition im Nationalrat eingebracht. Diese wurde am Mittwoch bei einem Hearing im Petitionsausschuss analysiert.
Prinz: Erleichterungen, um Nahversorgung zu sichern
Johannes Pressl, Bürgermeister und stellvertretender Präsident des Gemeindebund NÖ aus Ardagger hat als Experte im Ausschuss die Anliegen der Petitionsunterzeichner unterstützt und untermauert. Für den ÖVP-Sprecher für Petitionen und Bürgeranliegen, Nationalrats-Abgeordneter Nikolaus Prinz aus St. Nikola ist somit klar: „Wir sollten Erleichterungen ermöglichen, um in kleineren Gemeinden und in Dörfern die Nahversorgung mit Lebensmitteln für die Menschen sicherzustellen.“ Im Ausschuss einigte man sich darauf, noch weitere Stellungnahmen einzuholen, um alle Optionen auszuloten.
Regionale Produkte auf kurzem Wege
Exemplarisch geht es in der Petition um die niederösterreichische Gemeinde Neidling mit knapp 1.500 Einwohnern. Sie liegt im Dunkelsteinerwald und etwa sieben Kilometer von St. Pölten entfernt. Ein ortsansässiger Verein kämpft mit Hürden, um einen für andere Lebensmittelhändler konkurrenzlosen Dorfladen aufrecht zu erhalten. „Es geht darum, die Nahversorgung vor allem auch für ältere Bewohnerinnen und Bewohner aber auch junge Familien zu sichern. Denn nicht immer und nicht jeder kann spontan ins Auto steigen und in den nächsten Supermarkt fahren“, sieht Prinz in Dorfläden, die von Vereinen im Ort organisiert werden, eine gute Möglichkeit, die Bevölkerung auf kurzem Wege und mit besten regionalen Produkten zu versorgen.
Initiativen der anderen Fraktionen
Auch die anderen Fraktionen nominierten Experten, um Themen, die ihnen wichtig sind, genauer zu analysieren. Die SPÖ nahm dafür eine Bürgerinitiative zur „Sicherung der Gemeindeleistungen“, die FPÖ eine Petition zur „Zukunft der Pflege“ zum Anlass. Beide Anliegen wurden im Ausschuss vertagt, da noch Stellungnahmen fehlen. Die Grünen haben eine Bürgerinitiative zur „alternativen Leistungsbeurteilung ohne Noten“ als Thema des Hearings gewählt. Diese wird nun dem Unterrichtsausschuss zugewiesen. Und die Neos nahmen sich der Petition „Selbstbestimmtes Sterben in Würde“ an, die im Ausschuss zur Kenntnis genommen wird und kommende Woche auch im Plenum des Nationalrates diskutiert wird.
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