Petitionsausschuss

Beiträge zum Thema Petitionsausschuss

So hätten die Pläne für die Sporthalle in der Leidesdorfgassse ausgesehen. Jetzt kommen doch 80 neue Wohnungen.
1 Aktion

Leidesdorfgasse
Petitionsausschuss besiegelt Aus für Sporthalle

Die Sporthalle am früheren Mistplatz in der Leidesdorfgasse kommt nicht. Plan B ist eventuell in der Muthgasse. WIEN/DÖBLING. Mit den Stimmen der SPÖ, Neos und den Grünen wurde im Rathaus die Petition für eine Sporthalle niedergestimmt. Die drei Fraktionen waren sich einig: Der Gemeindebau mit 80 Wohneinheiten und bis zu 23 Metern Höhe soll nun anstelle der gewünschten Sporthalle errichtet werden. ÖVP und FPÖ hatten sich hingegen für eine Sporthalle eingesetzt. "Traurig wie von den anderen...

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  • Döbling
  • Thomas Netopilik
Die Bürgerinitiative "Freiraum Naschmarkt" wehrt sich mit einer Petition gegen die geplante Markthalle von Stadträtin Ulli Sima.
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Petitionen in Wien
Anrainer für Verkehrsberuhigung und gegen Naschmarkt-Halle

Im Petitionsausschuss ging es diesmal um die geplante Markthalle am Naschmarkt-Parkplatz. Und auch die Reinprechtsdorfer Straße war einmal mehr Thema. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Die Debatte um die Einbahnführung der Reinprechtsdorfer Straße geht in die nächste Runde: Die Anrainerinitiative "Die Ramperstorffer platzt" sammelte im Frühjahr für die gleichnamige Petition fleißig Unterschriften – mit Erfolg. Die Petition wurde vergangene Woche im zuständigen Ausschuss im Gemeinderat behandelt, wo...

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Der Dr.-Karl-Lueger-Platz wird seinen Namen wohl behalten. Der Dialogprozess soll aber fortgesetzt werden.

Eingereicht von Marco Pogo
Petition fordert Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes

Eine Petition fordert die Umbenennung in Dr.-Hugo-Portisch-Platz – die Stadt Wien stellt sich dagegen. WIEN/INNERE STADT. Dominik Wlažny, besser bekannt als Marco Pogo, Turbobier-Sänger und Vorsitzender der Bierpartei, hat im Frühjahr eine Petition gestartet. Darin forderte er die Umbenennung des Dr.-Karl-Lueger-Platzes in Dr.-Hugo-Portisch-Platz. Im Petitionstext heißt es, dass Karl Lueger "ein populistischer Antisemit" gewesen sei, "dessen politisches Klima des Judenhasses später den...

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  • Barbara Schuster
Bezirksvize Robert Wutzl (ÖVP) sieht am Areal in der Leidesdorfgasse eine historische Chance für die erste Sporthalle in Döbling.
2 Aktion 3

Leidesdorfgasse
Sportunion bringt Petition für Sporthalle ein

Die Sportunion Döbling hat eine Petition für eine Sporthalle in der Leidesdorfgasse eingebracht. WIEN/DÖBLING. Das seit drei Jahren brach liegende Grundstück in der Leidesdorfgasse macht wieder Schlagzeilen: Soll dort ein Gemeindebau oder doch eine Sporthalle entstehen? Jetzt hat sich die Sportunion Döbling, mit rund 3.000 Mitgliedern einer der größten Vereine der Stadt, für den Bau eines entsprechenden Gebäudes eingesetzt und eine Unterschriftenliste im Petitionsausschuss des Rathauses...

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  • Thomas Netopilik
Der Döblinger Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) freut sich über die neue Ampel in der Grinzinger Allee/Ecke Huschkagasse.
4 Video

Grinzinger Allee
Neue Ampel ist in Betrieb

Die gefährliche Kreuzung in der Grinzinger Allee/Ecke Huschkagasse wurde nun durch eine Ampel entschärft. WIEN/DÖBLING. Seit einem tragischen Unfall mit Todesfolge (2017) am Übergang in der Grinzinger Allee/Ecke Huschkagasse wurde seitens der Politik immer wieder nach Lösungen gesucht, diese so gefährliche Stelle sicherer zu machen. Anfangs wurden sogenannte „Lane Lights“ (blinkende Lichter) am Zebrastreifen eingebaut. Danach wurden von Anrainerin Katharina Hemmelmair und weiteren Döblingern...

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  • Thomas Netopilik
Der Innenhof des Schulzentrums Pfeilgasse. Dieser soll neu gestaltet und die Bäume dabei erhalten werden.
Aktion 22

Altbaumbestand der Josefstadt
Petition gegen Baumfällung im Bildungsgrätzel erfolgreich

Wiener Gemeinderat empfiehlt Erhalt des Altbaumbestandes bei der Volksschule und Neuen Mittelschule Pfeilgasse. Gespräche zur möglichen Umsetzung sind bereits im Laufen. WIEN/JOSEFSTADT. Der Wiener Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen hat getagt. Auf der Tagesordnung standen insgesamt 16 Petitionen, darunter auch eine aus der Josefstadt. Eingebracht von Romana Maria Rongitsch, wurde darin gefordert den Altbaumbestand bei der Volksschule beziehungsweise Neuen...

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  • Larissa Reisenbauer
Schon vor der Corona-Krise haben Bezirksvorsteherin Silke Kobald (2.v.r) und Christian Gerzabek (r.) gegen das Projekt Stellung bezogen.
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"Montecuccoliplatz" im Petitionsausschuss
700 Unterschriften für eine Umplanung des "Gemeindebau Neu"

Die Bewohner der Wohnhausanlagen von Wiener Wohnen am Montecuccoliplatz haben, gemeinsam mit Anrainern eine Petition mit knapp 700 Unterschriften eingebracht, um Änderungen an den vorliegenden Planungen zu erreichen. WIEN/HIETZING. In der Sitzung des Petitionsausschusses des Wiener Gemeinderates wurde jetzt auch die Causa "Gemeindebau Neu" am Montecuccoliplatz behandelt. Diese beschäftigt den 13. Bezirk schon lange, wie die bz laufend berichtete. Die vorliegenden Pläne für das von der Stadt...

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  • Ernst Georg Berger
Bezirksvorsteherin Silke Kobald und GR Michael Gorlitzer fordern grundsätzliche Änderungen am Projekt Westausfahrt, um den Grünraum im Wiental zu erhalten.
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Westausfahrt – Petition erreicht den Gemeinderat
Erster Erfolg für Bürgerinitiative "Für ein ökologisches Naherholungsgebiet Wiental"

Die Westausfahrt – in Verlängerung der Hadikgasse – soll nach den Plänen der MA29 – Brückenbau und Grundbau ab der Hütteldorfer Brücke stadtauswärts permanent auf die Hietzinger Seite neben den Franz-Schimon-Park verlegt werden. Im 13. Bezirk bezog eine Bürgerinitative gegen die Pläne Stellung. WIEN/HIETZING. "Wir werden uns das nicht gefallen lassen!" Mit diesen deutlichen Worten kommentierte der Hietzinger René Tritscher im Oktober letzten Jahres die Pläne der Stadt Wien für die Westausfahrt...

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  • Ernst Georg Berger
Das Radwegprojekt in der Döblinger Krottenbachstraße wurde im Petitionsausschuss des Wiener Rathauses behandelt.
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Petitionsausschuss
Döblinger Unterschriftenlisten zum Radweg bleiben weiter Thema im Rathaus

Gleich drei Petitionen zum geplanten Radweg in der Krottenbachstraße wurden heute im Petitionsausschuss des Rathauses behandelt. Zwei davon waren dagegen, eine davor dafür. WIEN/DÖBLING. Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen hat sich im Wiener Rathaus zu seiner zweiten Sitzung in der neuen Wahlperiode getroffen. Auf der Tagesordnung standen insgesamt 16 Petitionen. Alleine drei davon zum umstrittenen Radwegprojekt in der Krottenbachstraße. Der Petitionsausschuss nahm...

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  • Thomas Netopilik
Der umstrittene Radweg in der Krottenbachstraße wird im Petitionsausschuss im Wiener Rathaus diskutiert.

Petitionsausschuss
Drei Döblinger Unterschriftenlisten zum Radweg Krottenbachstraße

Der nächste Petitionsausschuss findet am 27. April im Wiener Rathaus statt. Der Radweg Krottenbachstraße ist mit gleich drei erfolgreichen Unterschriftenlisten auf der Tagesordnung vertreten. WIEN/DÖBLING. Die Wogen gingen im 19ten hoch, als Neos, SPÖ und Grüne in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember einen Antrag für einen Radweg in der Krottenbachstraße einbrachten. Daraufhin entstanden drei Petitionen, welche die Mindestanforderung von jeweils 500 Unterschriften erreichten. Nun werden...

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  • Thomas Netopilik
Die Döblingerin Marlene Krebitz (am Foto mit FPÖ-Bezirksobmann Klemens Resch) sammelte 2.000 Unterschriften gegen den Radweg.
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Petition
2.000 Unterschriften gegen geplanten Radweg in der Krottenbachstraße

Die FPÖ plant in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung einen Antrag auf Stopp des Projekts. WIEN/DÖBLING. Die Wogen gingen im 19ten hoch, als Neos, SPÖ und Grüne in der Bezirksvertretungssitzung im Dezember einen Antrag für einen Radweg in der Krottenbachstraße einbrachten. 275 Parkplätze würden bei Verwirklichung des Projekts in der Krottenbachstraße (200), Obkirchergasse (37) und Cottagegasse (38) verloren gehen (die bz berichtete). Seit Bekanntwerden der Pläne gibt es auch eine von der...

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  • Thomas Netopilik
Die Forderungen der Bürgerinitiativen, wie jener in Schwoich, werden nicht weiter behandelt.
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Vom Tisch
Deponie-Bedenken in Schwoich und Kufstein ad acta gelegt

Nach Debatten in Petitionsausschuss: Gesetzeslage bei Genehmigungen von Deponien wird nicht geändert, Forderungen der Bürgerinitiativen werden nicht weiter behandelt. BEZIRK KUFSTEIN (bfl). Vorerst "vom Tisch" sind Bedenken hinsichtlich der Entstehung von Deponien in Österreich seitens des Bundes –  dies betrifft auch Deponien in Schwoich und Kufstein. Bereits im Herbst  sammelten Bürger in Schwoich und Kufstein zahlreiche Unterschriften gegen geplante Deponien in den beiden Orten.  Kritisiert...

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  • Barbara Fluckinger
Nationalrats-Abgeordneter Nikolaus Prinz

Nikolaus Prinz
Nahversorgung mit Lebensmitteln sicherstellen

Expertenhearing im Petitionsausschuss für Erleichterungen bei Errichtung von Dorfläden WIEN, ST. NIKOLA. Unter dem Titel "Rechtssicherheit von konkurrenzlosen Dorfläden im ruralen Raum" hat ÖVP-Abgeordneter Friedrich Ofenauer eine Petition im Nationalrat eingebracht. Diese wurde am Mittwoch bei einem Hearing im Petitionsausschuss analysiert. Prinz: Erleichterungen, um Nahversorgung zu sichern  Johannes Pressl, Bürgermeister und stellvertretender Präsident des Gemeindebund NÖ aus Ardagger hat...

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  • Michael Köck
Die Gemeinde Ladis möchte die steigende Verkehrsbelastung mit einer Umfahrung und einer Begegnungszone lösen.
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Verkehrsbelastung
Begegnungszonencheck in Ladis muss warten

LADIS (otko). Die Gemeinde Ladis fordert in einer Petition zur Verkehrsberuhigung unter anderem eine Begegnungszone. Als Voraussetzung für eine Verordnung braucht es einen Begegnungszonenchek, der aber aufgrund des derzeit geringen Verkehrs wenig Sinn macht. Maßnahmenpaket: Gemeinderat beschloss Petition In Sachen Verkehr ist des derzeit sehr ruhig in Ladis. Neben dem bisherigen Ausfall der Wintersaison trägt dazu auch die baustellenbedingte, werktägliche Sperre der L 286 Ladiser Straße bei. In...

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  • Othmar Kolp
Anton Mattle rechtfertigt die Einbringung der Petition: "Ich habe mich hier als Galtürer Bürgermeister und Alp-Vertreter engagiert. Ich geniere mich nicht für meine Meinung zur Wolfsproblematik."
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Bürgerinstrument genutzt
LT-Vizepräsident Mattle erntete Kritik für Paznauner Wolfs-Petition

PAZNAUN, GALTÜR (otko). Vertreter der vier Paznauner Talgemeinden und des Tourismusverbandes überreichten Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann eine Petition zum „Schutz der Bevölkerung, der Land- und Almwirtschaft, des Tourismus und des ländlichen Raumes vor großen Beutegreifern“. Einer der Petitions-Überbringer war auch Landtagsvizepräsident Anton Mattle in seiner Funktion als Galtürer Bürgermeister. Dafür erntete er Kritik. Wolfsfreie Zone im Paznaun gefordert Der heurige Almsommer im Paznaun...

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  • Othmar Kolp
Bauprojekt aufgeschoben: Anstelle dieses Sportplatzes sollte ein mehr als zehn Meter hohes Schulgebäude entstehen.
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Grinzinger Straße
Keine Umwidmung für Volksschul-Zubau

Der Petitionsausschuss legte den geplanten Schulausbau in der Grinzinger Straße vorerst auf Eis. DÖBLING. Die Aufregung in Döbling war groß, als man von einem riesigen Zubau bei der Volksschule in der Grinzinger Straße erfuhr. Ein mehr als zehn Meter hoher Betonklotz sollte am Sportplatz der Schule errichtet werden. Doch die Bildungseinrichtung verfügt derzeit über keine akute Raumnot. Der Plan war, die Schüler aus dem neuen Stadtentwicklungsgebiet in der Muthgasse in der 30 Minuten Gehzeit...

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  • Thomas Netopilik
Angelika Schima und Regina Schönleitner (v.l.) sind Teil der Bürgerinitiative zur Rettung des Postsportplatzes.
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Petitionsausschuss im Rathaus
Am 10. September geht's um den Postsportplatz

Die Petition zur Rettung des Postsportplatzes wird am 10. September im Petitionsausschuss im Rathaus behandelt. HERNALS. Im Oktober 2019 hat sich die Bürgerinitiative "Zukunft Hernals" gebildet. Ihr Ziel ist es, "die geplante Verbauung des Postsportplatzes zu hinterfragen und zu durchleuchten", so die Anrainerinnen Angelika Schima und Regina Schönleitner. Gemeinsam hat man die Petition "Zukunft Hernals – Wir retten den Postsportplatz!" bei der Stadt eingebracht. Um im Petitionsausschuss...

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  • Mathias Kautzky
Anrainerin Katharina Hemmelmair setzt sich für mehr Sicherheit am Fußgängerübergang in der Grinzinger Allee ein.
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Grinzinger Allee
Gefährliche Kreuzung wird nochmals evaluiert

Beim Übergang in der Grinzinger Allee kommen neue Piktogramme und Geschwindigkeitskontrollen. DÖBLING. Für "viel zu unsicher" hält die Katharina Hemmelmair den Übergang in der Grinzinger Allee/Huschkagasse. "Es kommt ständig zu gefährlichen Situationen zwischen Kindern, Fahrzeugen und der Straßenbahn", so die Anrainerin. Im Februar 2020 hat sie deshalb insgesamt 800 Unterschriften für mehr Sicherheit an diesem neuralgischen Punkt gesammelt und im Petitionsausschuss im Rathaus eingebracht (die...

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Anrainerin Katharina Hemmelmair hat eine Petition für eine 30er-Zone in der Grinzinger Allee eingebracht.
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Grinzinger Allee
Petition für mehr Sicherheit am Zebrastreifen

Nach einem tödlichen Unfall im Jahr 2017 wurden am Zebrastreifen in der Grinzinger Allee sogenannte "Lane Lights" (blinkende Scheinwerfer in der Straße) angebracht. DÖBLING. Damit wäre das Problem mit der Verkehrssicherheit vom Tisch, würde man meinen. "Ist es aber nicht. Es kommt ständig zu neuen gefährlichen Situationen zwischen Kindern, Fahrzeugen und auch der Straßenbahn", sagt Anrainerin Katharina Hemmelmair. "Ich würde meinen sechsjährigen Sohn nie alleine über diese Kreuzung gehen...

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  • Thomas Netopilik
Der Vergleich: Das Bürogebäude am Alsergrund versus der Hochzeitslocation in der Josefstadt. Wo würden Sie lieber heiraten?
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Die Josefstadt demonstriert
"Das Standesamt muss bleiben"

Ab 25. November soll das Standesamt der Josefstadt schließen. Der Bezirk will das verhindern und organisierte eine Demonstration vor dem Wiener Rathaus. JOSEFSTADT. Heute, 7. November, um 10 Uhr morgens fanden sich am Friedrich-Schmidt-Platz zahlreiche Josefstädter ein, um für eine gemeinsame Sache zu kämpfen: den Erhalt des Standesamtes im achten Bezirk. Denn wie, laut Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP), kürzlich von Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) bekannt gegeben wurde,...

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  • Larissa Reisenbauer
Sandra Horvath vor dem Marianneum. Sie fürchtet um den grünen Klostergarten hinter dem Bau.
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Marianneum
Warten auf Entscheidung für Klostergarten

Anrainerin Sandra Horvath hat eine Petition gegen die Verbauung des Klostergartens eingebracht. Der Petitions-Ausschuss berät noch. MEIDLING. Das Marianneum auf der Hetzendorfer Straße 117 wurde verkauft. Der neue Eigentümer plant einen Umbau in Wohnungen, wobei er den historisch wertvollen Bau in seiner Schönheit erhalten möchte. Zum Zankapfel wurde dabei der Klostergarten, der zwischen dem ehemaligen Lazaristenkloster und dem Vinzidorf Wien liegt. Obwohl der neue Eigentümer zugesichert hat,...

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  • Karl Pufler
Martina Diesner-Wais mit dem Experten Klaus Hackländer.
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Landwirtschaftsausschuss nimmt sich Wolfs-Petition von Diesner-Wais an

Im Petitionsausschuss hat ein unabhängiger Experte zur Schaffung wolfsfreier Zonen geraten. WALDVIERTEL / Ö. In der Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen am Mittwoch entwickelten sich prompt der Wolf und seine Auswirkungen zum Hauptthema des Hearings. Die Schremser Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais, die die Petition eingebracht hat, mahnte ein, die schnell wachsende Population der Wölfe ernst zu nehmen. Mit Klaus Hackländer, dem Leiter des Instituts für...

  • Gmünd
  • Bettina Talkner
Die "Klein-Parteien" im Gespräch mit LH Peter Kaiser

Petitionsausschuss mit "Klein-Parteien" tagte

Erste Sitzung des neuen Petitionsausschusses im Kärntner Landtag. Hier besprechen ordentliche Ausschuss-Mitglieder Anliegen und Ideen der Parteien, die es im März nicht in den Landtag geschafft haben. KÄRNTEN. Zur Sitzung des Petitionsausschusses waren Helmut Nikel (BZÖ), Marion Mitsche (F.A.I.R), Matthias Köchl (Grüne), Bettina Pirker (KPÖ), Markus Unterdorfer-Morgenstern (Neos) und Gerald Dobernig (Verantwortung Erde) geladen. Dazu meint Landtagspräsident und Ausschuss-Vorsitzender Reinhart...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Glücklich über die erfolgreiche Petition "Rettet den Haschahof" zeigt sich Erich Guzmits von der Bürgeriniative "Stopp Mega City Rothneusiedl".
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Die Zukunft des Haschahofs bleibt ungewiss

Rothneusiedl: Der Erhalt des historischen Gutshofs wurde vorerst zugesagt. Wie es allerdings mit der endgültigen Nutzung aussieht, bleibt wieterhin in der Schwebe. FAVORITEN. Der Abriss des Haschahofs stand vor über einem Jahr kurz bevor. Es folgten Proteste und sogar eine Besetzung. Die Rothneusiedler wollten "ihren" charakteristischen Bauernhof retten, da er auch historisch wertvoll sei: Im Haschahof wurden die ersten Selbsterntegärten Wiens eröffnet. Die Anrainer sammelten über 500...

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