Petitionsausschuss

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zur Energieautonomie betont LHStv. Philip Wohlgemuth die Belastung für viele Menschen im Alltag. Die Liste Fritz fordert eine Aufwertung des Petitionsausschusses im Tiroler Landtag. Grüne schlagen Gratis-ÖFFIS an den Wochenenden vor.  INNSBRUCK. „Die Teuerung trifft die Menschen im Alltag – beim Einkaufen, beim Wohnen und aktuell ganz besonders beim Tanken. Gerade für viele Menschen im ländlichen Raum ist das Auto keine Frage des Komforts, sondern eine...

Im Petitionsausschuss der Stadt Wien wurde zuletzt die Unterschriftensammlung gegen den Grätzlmistplatz Zwischenbrücken eingebracht. Die Kritik richtete sich vor allem gegen den Standort und die Kommunikation vonseiten der Stadt. Eine Stellungnahme vom Ausschuss dürfte Anfang Mai folgen, bis dahin sind die Informationen zu den Plänen der Stadt aus der Bürgerversammlung online einsehbar.  von Matthias Pandrea und Luca Arztmann WIEN/LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. Die Kritik rund um den geplanten...

Viele Bewohnerinnen und Bewohner wünschen sich eine grünere, kühlere und fahrradfreundlichere Arndtstraße in Meidling. Die vom Meidlinger Aktivisten Thomas Plotz eingebrachte Petition mit über 500 Unterschriften trägt genau diese Forderungen an die Politik. Im Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates trafen die Wünsche nun auf unterschiedliche Einschätzungen von Stadt und Bezirk. WIEN/MEIDLING. Die Arndtstraße zwischen Wolfganggasse und Siebertgasse gilt bei vielen Anrainerinnen und...

Der jüngste Wiener Petitionsausschuss war fest in der Hand der Landstraße. Beide vorgetragene Anliegen betrafen den 3. Bezirk. Die Initiative "St. Marx für Alle" demonstrierte vor der Verlesung ihrer Forderungen unter dem Titel "St. Marx gemeinsam gestalten" für mehr Bürgerbeteiligung. Die Grüne Bezirksrätin Elisabeth Stürmer hat wiederum ein gutes Gefühl für ihre Forderung nach einem autofreien Schulvorplatz in der Kolonitzgasse.  WIEN/LANDSTRASSE. Um es in den Petitionenausschuss zu schaffen,...

Nach zwei abgelehnten Petitionen wird die Unterschriftensammlung von "St. Marx für Alle" nun doch im Petitionsausschuss behandelt. Grund dafür dürfte ein abgeänderter Petitionstext sein und möglicherweise neue Besitzverhältnisse bei der Wien Holding.  WIEN/LANDSTRASSE. Die Initiative "St. Marx für Alle" setzt sich seit Jahren gegen den Bau der geplanten Wien Holding Arena ein. Unter anderem forcierte man dafür eine Petition mit dem Titel "Nein zur Halle! – St. Marx für Alle", die jedoch zweimal...

Trotz etwa 700 Petitionsunterstützerinnen und -unterstützern gegen eine Flächenumwidmung ging ein neuer Umwidmungsplan am Khleslplatz durch den Gemeinderat, bevor es noch zum Anhörungstermin der Petition gekommen war. Jetzt hagelt es Kritik vonseiten der Petition. WIEN/MEIDLING. Enttäuschung macht sich bei Teilen der Anwohnerinnen und Anwohner am Khleslplatz breit. Demokratiepolitische Vorgänge rund um die neue Flächenwidmung sorgen für Kopfschütteln. Nach der Entscheidung im Gemeinderat wird...

Petitionen sind in Österreich und vor allem in Wien ein beliebtes Mittel für gelebte Bürgerbeteiligung. Auch in der Landstraße sind aktuell drei Stück auf dem Weg bzw. bereits bei den nötigen 500 Unterschriften, um im Petitionsausschuss behandelt zu werden. WIEN/LANDSTRASSE. Petitionen sind in Wien ein gängiges Mittel, um auf Missstände oder Bürgerwünsche aufmerksam zu machen. Teilweise verändern sie damit das Bild der Stadt und damit auch der Landstraße. Aktuell befinden sich zumindest drei...

Organisatoren der Initiative "Rettet den Khleslplatz" sind verärgert: Die Anhörung ihrer Petition findet am Freitag, 27. Juni, statt. Bis dahin wird allerdings womöglich schon eine Entscheidung vom Gemeinderat am Mittwoch, 25. Juni, gefällt. Artikel aktualisiert am 23. Juni, 17:00 Uhr. WIEN/MEIDLING. Am Khleslplatz geht die Diskussion rund um die Flächenumwidmungen weiter. Hier und an der anliegenden Adresse An den Eisteichen sind aktuell Umwidmungen geplant, die nach den Unterstützern der...

Das Urteil im Verbindungsbahn-Prozess rückt näher. Dennoch sind noch zahlreiche Fragen in Bezug auf das ÖBB-Projekt unbeantwortet, wie Hietzing-Redakteurin Lisa Kammann feststellt. Fix scheint nur eines zu sein: Die neue Verbindungsbahn kommt.  WIEN/HIETZING. Im Prozess um die Verbindungsbahn-Pläne der ÖBB am Bundesverwaltungsgericht haben die drei Hietzinger Bürgerinitiativen all ihre Beschwerden und Argumente vorgebracht. Jetzt heißt es: warten auf das Urteil. Bis entschieden ist, ob die ÖBB...

Die Petition "Park statt Parkplatz" wurde kürzlich im Petitionsausschuss des Gemeinderats behandelt. Das Ansinnen erntete dabei weitgehend Verständnis und wird jetzt an die zuständigen Stellen weitergeleitet.  WIEN/HIETZING. Die Petition "Park statt Parkplatz" wurde von Peter Pelz im Namen der Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" eingebracht, um gegen die Pläne der ÖBB für den Bereich rund um die künftige S-Bahn-Station Hietzinger Hauptstraße vorzugehen. Die Petition erhielt mehr als die...

Eine Petition fordert die Errichtung einer sogenannten "Kiss and Ride"-Zone in der Favoritenstraße beim Schulcampus des Theresianums. Die Petition wurde im Petitionsausschuss behandelt, die Politik reagiert skeptisch. WIEN/WIEDEN. Am Montag hat der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Sitzung getagt. Drei zu behandelnde Petitionen standen auf der Tagesliste, eine davon beschäftigte sich mit dem 4. Bezirk. In der Petition wird die Errichtung einer sogenannten "Kiss and Ride"-Zone auf der...

Mit einer Petition fordern über 500 Wiednerinnen und Wiedner einen autofreien Schulvorplatz für die Volksschule Phorusgasse.  WIEN/WIEDEN. Als einzige Pflichtschule auf der Wieden hat die Volksschule Phorusgasse keinen autofreien Schulvorplatz. Ein Alleinstellungsmerkmal, das viele Schüler und ihre Eltern sehr stört. Deshalb startete Angelika Weikmann, Vorsitzende des Elternvereins, die Petition "Phorusgasse jetzt!". Der Petitionsforderung eines autofreien Schulvorplatzes haben sich 500...

Vergangene Woche wurde im Petitionsausschuss entschieden, dass Helmut Kands Mural (Wandgemälde) innerhalb von 16 bis 18 Monaten entfernt werden soll. Eine Allparteienresolution forderte im Gemeinderat jedoch, dass das Bild schneller entfernt wird. Das soll in den kommenden Wochen passieren.  WIEN/MARIAHILF. Seit dem Sommer setzen sich die feministischen Initiativen Ni Una Menos Austria und Catcalls Vienna für die Entfernung des Murals in der Magdalenenstraße 33/Hofmühlgasse ein. Es wurde...

Unter dem Motto "Sichern wir den Erhalt des Erlebnishofes Simmering für unser Wien!“ versucht ein Team von Unterstützerinnen und Unterstützern, den Bauernhof zu retten. In den Petitionsausschuss hat man es geschafft, das Thema wird bald im Gemeinderat behandelt. WIEN/SIMMERING. Die Pächter sowie Anrainerinnen und Anrainer sorgen sich schon lange, dass der Erlebnishof Simmering einem Wohnbauprojekt weichen muss. Aus diesem Grund wurde eine Petition gestartet. MeinBezirk berichtete, mehr dazu...

Beim Sonnbergmarkt in Döbling wünscht man sich weniger Verkehr. Dazu gehen die Meinungen aber auseinander. Die gestartete Petition sei allerdings kaum umsetzbar.  WIEN/DÖBLING. Man muss nicht extra zum Naschmarkt fahren, um frisches Obst und Gemüse zu kaufen. Ein paar Stationen mit der Linie 38 oder dem Bus 39A reichen aus und schon befindet man sich am Sonnbergmarkt. Doch nicht nur Marktstände, sondern auch zahlreiche Geschäfte machen die dortige Obkirchergasse zu einem beliebten Treffpunkt im...

Liebe Demokratie-Interessierte! Nachdem wir in unserem Format "Mit der Politik im Gespräch" schon Vertreter:innen von SPÖ, Grünen und FPÖ zu Gast hatten, wird diese Reihe noch vor der Sommerpause mit einer Politikerin der ÖVP erweitert. Dazu haben wir die Landtags- und Gemeinderatsabgeordnete Sabine Keri, unter anderem Sprecherin für Bürgerbeteiligung der VP-Wien, eingeladen. Zuletzt stellte sie, gemeinsam mit ihren Kolleg:innen, Elisabeth Olischar und Patrick Gasselich (beide VP-Wien), die...

Bereits die zweite Petition versucht gegen die neue Linie 12 vorzugehen. Gefordert wird, dass die Notwendigkeit einer Bim mit E-Bussen geprüft wird. Was die Politik dazu sagt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Mit der Linie 12 soll bereits ab Herbst 2025 eine neue Straßenbahn durch die Leopoldstadt und Brigittenau bis in die Josefstadt unterwegs sein. Auf 2,2 Kilometern will man eine neue Gleisstrecke mit fünf Haltestellen im 2. und 20. Bezirk errichten. Starten sollen die Bauarbeiten Mitte 2024, Vorarbeiten...

Mit einer Petition wollen Anrainerinnen und Anrainer die Verlängerung der Linie 18 von der Landstraße in die Leopoldstadt verhindern. Mit mehr als den nötigen 500 Unterschriften wurde das Anliegen im Ausschuss des Wiener Gemeinderats thematisiert. Dieser gab eine Empfehlung ab. WIEN/LEOPOLDSTADT/LANDSTRASSE. Mit sieben neuen Haltestellen soll die Linie 18 künftig von der Schlachthausgasse durch den Prater bis zum Handelskai bzw. der Dr.-Natterer-Gasse fahren. Der Baubeginn ist für 2025...

Verkehrsberuhigung und mehr Grün: Die Petition zum Hannovermarkt wurde im Gemeinderat behandelt. Was dieser über den Status Quo im Grätzl sagt. WIEN/BRIGITTENAU. Möchte man frische Lebensmittel in der Brigittenau kaufen, ist für viele der Hannovermarkt die erste Anlaufstelle. Kaum verwunderlich also, dass dort oft viel los ist. Doch damit sind nicht alle glücklich. "Die angrenzenden Straßen sind vom starken Verkehr belastet", kritisiert Otto Mittmannsgruber von der Bürgerinitiative...

Die Petition des Tiroler Abgeordneten Hermann Gahr „Erhalt des Flugwetterdienstes am Flughafen Innsbruck“ wurde im parlamentarischen Plenum diskutiert und dem Verkehrsausschuss zugewiesen. Die Mehrzahl der Stellungnahmen sieht ohne erfahrene Fachleute vor Ort ein erhöhtes Sicherheitsrisiko. INNSBRUCK. Im Verkehrsausschuss muss sich Ministerin Leonore Gewessler vor den Abgeordneten erklären und Antworten geben. Bereits im Juni fand auf Initiative von Hermann Gahr ein Hearing zu dieser Petition...

Am kommenden Montag tagt der nächste Petitionsausschuss im Wiener Rathaus. Bei den vorgetragenen Anliegen geht es dieses Mal um das Nibelungenviertel, Radwege in der Herndlgasse und um das Naherholungsgebiet Oberlaa. WIEN. Am Montag, 8. Mai, tagt um 14 Uhr der nächste Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und -räte der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Die öffentliche Sitzung...

Die Petitionen "Radschnellverbindung Süd" und "Retten wir gemeinsam Oberlaa, unser Naherholungsgebiet im Süden Wiens!“ werden vom Ausschuss behandelt. WIEN/FAVORITEN. Zwei Petitionen, die Favoriten betreffen, wurden vom zuständigen Ausschuss in Behandlung genommen. Die erste Unterschriftenaktion betrifft die Radschnellverbindung Süd. Diese fordert einen durchgehende Radweg in der Herndlgasse. Zwar wird dieses Anliegen an die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) zur Bearbeitung und...

Tempo 30 für die Favoritenstraße, eine Begegnungszone in Margareten und mehr: Beim Wiener Petitionsausschuss am 6. März 2023 wurden wieder einige spannende Petitionen behandelt. WIEN. Am Montag, dem 6. März, hat der Petitionsausschuss des Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses getagt. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der im Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Auf der Tagesordnung standen fünf Petitionen: Tempo 30 für die ganze...

Der nächste Petitionsausschuss findet am Montag, dem 6. März, im Rathaus in Wien statt. Die Sitzung kann ohne Anmeldung besucht werden und ist öffentlich zugänglich. WIEN. Am Montag, dem 6. März, tagt um 14 Uhr der Petitionsausschuss des Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der im Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Besuchen des Petitionsausschusses möglich Die öffentliche Sitzung kann ohne Anmeldung...