Vortrag FPÖ Bezirk Perg
Welche rechtlichen Gefahren in sozialen Medien lauern
Michael Schilchegger hielt bei der freiheitlichen Bezirksparteileitung einen Medienrechts-Vortrag.
PERG. „Soziale Medien sind aus dem politischen Alltag nicht mehr wegzudenken. Sie sind aber nicht nur ein Segen, um Botschaften zu transportieren, sie bergen durchaus auch rechtliche Tücken“, wird Nationalrätin Rosa Ecker, Bezirksparteiobfrau der FPÖ, in einer Aussendung der Bezirkspartei zitiert. Und: „Mit dem Vortrag war es mir ein Anliegen, dass die Bezirks-FPÖ in den anstehenden Wahlkämpfen sensibel und mit Bedacht die sozialen Medien zum Dialog mit den Wählerinnen und Wählern nutzt. Es freut mich, dass der ehemalige FPÖ-Bundesrat Schilchegger als Kenner der Materie Einblick in aktuelle Fälle, die Rechtsprechung des Höchstgerichts und der Gesetzgebung vermitteln konnte.“
Nutzer würden sich in der vermeintlichen Anonymität sicher fühlen und mit Nachrichten die rechtliche Grenze des Erlaubten überschreiten. Vielen sei nicht bewusst, dass durchaus mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen sei. "Es muss auch im Internet die Devise verfolgt werden: Was ich im Alltag nie und nimmer sagen kann, darf und soll, das ist auch in den sozialen Medien nicht erlaubt“, so Ecker.
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