Gemeindefinanzen

Arbing beschloss Rechnungsabschluss und Voranschlag

Der Gemeinderat Arbing beschloss am 11. April den Rechnungsabschluss fürs Jahr 2023 sowie den Voranschlag für 2024.

ARBING. Während in den vergangenen fünf Jahren der operative Haushalt immer ausgeglichen werden konnte, musste die Gemeinde Arbing für 2023 bei einem Budget von 4.015.519 Euro einen effektiven Abgang von 145.126 Euro verzeichnen. Richtig „dick“ kam es im Voranschlag 2024: Bei einem Budgetrahmen von 4.475.000 Euro im ordentlichen Haushalt wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ ein effektiver Abgang von 510.000 Euro verzeichnet. Um dazu eine Abgangsdeckung aus Bedarfszuweisungsmitteln zu erhalten, mussten bereits einige Einsparungen bei den Instandhaltungen und den Verfügungsmitteln in Kauf genommen werden, heißt es aus Arbing.

Inflation macht Gemeinden zu schaffen

"Die Abgangsentwicklung ist dabei aber nur bedingt auf die Ausgabentätigkeit der Gemeinde Arbing selbst, sondern viel mehr auf das ‚Nichtsteigen‘ der Bundesertragsanteile im Vergleich zur allgemeinen Inflation zurückzuführen", erläutert Bürgermeisterin Hermine Leitner (VP). Die Inflationsrate von rund 10 Prozent schlage sich massiv beim Personalaufwand und bei den steigenden Pflichtausgaben sowie Betriebs- und Instandhaltungskosten nieder. Die Ausgaben würden 2024 gegenüber dem Vorjahr um durchschnittlich 10 Prozent steigen, die Erträge aus der operativen Tätigkeit seien im Gegenzug lediglich um 3 Prozent gestiegen. "Die Bundesertragsanteile, welche 32 Prozent der Gemeindeeinnahmen ausmachen, steigen überhaupt nur um ein Prozent im Vergleich zum Vorjahr."

Diese Investitionen plant Arbing 2024

Dank aus den vergangenen Jahren verbliebenen Ansparmitteln sei es 2024 noch möglich, die wichtigsten Projekte abzuwickeln, so die Bürgermeisterin. "Die Finanzierung für die technische Sanierung des Freibades konnte mehrheitlich von ÖVP, SPÖ und FPÖ beschlossen werden." –

Anmerkung: Die Grünen sowie ein Mandatar der ÖVP enthielten sich bei diesem Abstimmungspunkt ihrer Stimme. Gerald Ernecker von den Grünen ergänzt: "Die Grünen Arbing haben den Antrag auf ‚Diskussion von zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten des Freibads‘ in die erste Ausschusssitzung des Bau-Ausschusses im Jänner 2022 eingebracht, nachdem unsere Frau Bürgermeisterin angekündigt hatte, dass eine Behebung der Mängel durch die Gemeinde nicht finanzierbar sein wird. Wir Grüne haben in diesem Ausschuss intensiv an diesem Vorhaben mitgearbeitet. Wir freuen uns sehr, dass durch die erfolgte Auftragsvergabe für die Erneuerung der Technik unser Freibad auch zukünftig allen Arbinger:innen zur Verfügung stehen wird."

"Da uns der Finanzierungsplan zur Freibadsanierung erst in der Gemeinderatssitzung bekannt gemacht wurde und wir vorab (trotz Nachfrage unserseits) keine Informationen bekommen haben, enthielten wir uns bei der Abstimmung. Unserem Verständnis nach wollen wir über die Verwendung von insgesamt 145.500 Euro Steuergeld erst nach Einsicht der zugehörigen Unterlagen entscheiden."
Gerald Ernecker, Die Grünen Arbing

Einstimmig beschlossen: Die Errichtung einer zweiten Krabbelstubengruppe, einer vierten Kindergartengruppe und eines Spielplatzes bei der Volksschule, die Unterstützung der örtlichen Vereine wie Sport- und Tennisverein bei deren Um- und Zubau-Vorhaben, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED sowie der Geh- und Radwegeausbau.

Gemeinde hofft auf Besserung

"Bei Gesamtkosten von insgesamt 1.250.000 Euro ist hier eine reine Gemeindeleistung von 530.000 Euro erforderlich", so Leitner. Der Gemeinderat hoffe auf eine Verbesserung der Finanzsituation für die Gemeinden, damit auch in den nächsten Jahren notwendige Instandhaltungsmaßnahmen und weitere Investitionen – etwa für die Kinderbetreuung – möglich seien.

Der Bericht wurde am 19. April 2024 durch eine Stellungnahme der Grünen Arbing ergänzt.