Appell von Bgm. Heinz Schaden an Innenministerin: Flüchtlings-Hotspots in Salzburg nicht überlasten

LH Wilfried Haslauer, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Salzburgs Bgm. Heinz Schaden | Foto: Franz Neumayr
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  • LH Wilfried Haslauer, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Salzburgs Bgm. Heinz Schaden
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Nach der dramatischen Situation am Donnerstagabend am mit Flüchtlingen gefüllten Salzburger Hauptbahnhof – die ÖBB sahen sich vor der Entscheidung, den Bahnverkehr aus Sicherheitsgründen zu sperren – machte sich Innenministerien Johanna Mikl-Leitner am Freitagnachmittag bei einem Lokalaugenschein selbst ein Bild von der Lage.

Zu dem Zeitpunkt befanden sich an der Grenze 216 Personen, in der alten Autobahnmeisterei 544 und in der Tiefgarage am Hauptbahnhof 563 Flüchtlinge. Bis zum Abend wurde mit weiteren Flüchtlingen in überschaubarer Zahl gerechnet.

Salzburgs Bgm. Heinz Schaden appellierte an die Ministerin, die Hotspots in Salzburg nicht zu überlasten. Aufgrund der Nähe zur Grenze macht es keinen Sinn, so Schaden, wesentlich mehr Flüchtlinge nach Salzburg zu transportieren als innerhalb eines kurzen Zeithorizonts nach Bayern abgefertigt werden können. Ansonsten drohe neben humanitären Problemen, bedingt durch die Überlastung der Quartiere, auch eine Verlagerung der Flüchtlingsströme in Richtung der grünen Grenze. Das sei weder im Interesse der österreichischen noch der deutschen Behörden.

Einig waren sich Mikl-Leitner und LH Wilfried Haslauer darin, dass eine Lösung in dieser Frage nur auf europäischer Ebene und gemeinsam mit der Türkei möglich ist. Für Salzburg sei es besonders wichtig, so der Landeshauptmann, dass die enge Kooperation mit den Bundesstellen auch künftig gut funktioniere, damit die Situation auch weiterhin zu bewältigen sei und der Salzburger Hauptbahnhof als zentrale Drehscheibe funktionsfähig erhalten werden könne.

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