Konjunktur und Sicherheit
- PK Pröll KW 03
- Foto: Gschiel
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„Früher dran – schneller vorn“ lautete das Motto der Arbeitsklausur der Volkspartei NÖ, deren Ergebnis LH Dr. Erwin Pröll mit seinem Regierungsteam in Groß-Enzersdorf präsentierte.
NIEDERÖSTERREICH (mg). Positiv blickt LH Dr. Pröll in die Zukunft, schließlich wurde für das Jahr 2010 für Niederösterreich ein Wirtschaftswachstum von 1,5 % errechnet. Um die konjunkturelle Situation zu kräftigen, soll die Arbeitslosigkeit reduziert werden. Das Land NÖ wird die Start Up Aktion – eine Kooperation mit dem AMS zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit – verlängern sowie 1,9 Mio. Euro in das Arbeitsmarktprojekt „Mosaik“ zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen investieren.
Außerdem kündigte LH Pröll einen Bankengipfel an: „Die Banken müssen den Unternehmen bei entsprechenden Sicherheiten schneller Geld zur Verfügung stellen.“
Unterstützen möchte Pröll auch die Gemeinden. Das Land wird zusätzliche Mittel für die Bedarfszuweisungen bereit stellen und Finanzberatungsgespräche mit den Gemeinden führen. Außerdem gibt es noch die Landesfinanzsonderaktion für Infrastrukturmaßnahmen.
Ein weiteres Thema war die Sicherheit. Wohnungseinbrüche nehmen vor allem entlang der Hauptverkehrsrouten stark zu, da diese von den Einbrechern zur Flucht genutzt werden. Pröll möchte, dass die Überwachungsvideos der ASFiNAG zur Verbrechensbekämpfung herangezogen werden können. Dies ist derzeit aus Datenschutzgründen nicht möglich. Hier fordert Pröll den Bund auf, aktiv zu werden.
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