St. Pölten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

OFFENER BRIEF FÜR DIE MENSCHLICHKEIT
ALTE MENSCHEN BRAUCHEN STREICHELEINHEITEN

22. Mai 2020, offener Brief an alle Verantwortlichen von Pflege- und Betreuungseinrichtungen Meine Mutter, mein Vater, meine Tante, mein Onkel, mein Mann, meine Frau… lebt seit Tagen, Monaten, Jahren... in ihrem PFLEGE- UND BETREUUNGSZENTRUM und fühlte sich dort bislang auch sehr gut aufgehoben. Ihren/Seinen Geburtstag haben wir durch Winken zum und vom Balkon „gefeiert“. Seit Anfang März besteht in den Heimen striktes Besuchsverbot, seit 14 Tagen sind angemeldete Kurz-Besuche erlaubt, die...

  • 22.05.20
  •  1
Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
Video

Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • 18.05.20

Demaskierende Infos aus Medien & Politik
HELFEN MASKEN? WER IST VON DER MNS-PFLICHT AUSGENOMMEN? GESUNDHEITSRISIKO DURCH MASKEN?

MASKEN! MASKEN! MASKEN! (MNS =MUND-NASEN-SCHUTZ) Helfen Masken? "Mundschutzmasken sind kein wirksamer Schutz gegen Viren oder Bakterien, die in der Luft übertragen werden. Aber sie können, wenn Erkrankte sie nutzen, dazu beitragen, das Risiko der Weiterverbreitung des Virus durch Niesen oder Husten zu verringern." Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000115667995/die-wichtigsten-fragen-und-antworten-zum-coronavirus Ach so - kein wirksamer Schutz also!? Sollten Erkrankte...

  • 14.05.20
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrats vor dem St. Pöltner Rathaus.

Stadt
St. Pöltner Rathausbezirk öffnet am 11. Mai

Bürgerservice, Sozialhilfe, Jugendwohlfahrt und Behörden öffnen am Montag, den 11. Mai. Damit wird auch das Rathaus-Tor ab diesem Zeitpunkt wieder geöffnet sein. Der gesamte Magistratsbetrieb wird für die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner Schritt für Schritt bis 18. Mai hochgefahren – unter Einhaltung der vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen und Sicherheitsabstände sowie vorerst noch mit eingeschränkten Parteienverkehrszeiten (Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr). ST.PÖLTEN (pa). „Beim...

  • 07.05.20
„JVP NÖ: 1.490 junge Gemeinderätinnen und Gemeinderäte angelobt“.

Junge Volkspartei Niederösterreich
1.490 junge Gemeinderäte angelobt

Mit etwa 1.250 jungen Gemeinderäten unter 35 Jahren ging die Junge Volkspartei Niederösterreich als stärkste politische Jugendorganisation in den Gemeinderatswahlkampf. BEZIRK ST.PÖLTEN/NÖ (pa). Bei den Gemeindewahlen am 26. Jänner konnte die JVP NÖ erneut stark zulegen. So wurden in den vergangenen Wochen 1.490 junge Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in Niederösterreichs Kommunalvertretungen angelobt. In mittlerweile acht Gemeinden stellt...

  • 04.05.20
Vbgm. Ing. Matthias Adl, LAbg. Dr. Martin Michalitsch, NR Mag. Michaela Steinacker, Stationsleiterin Unfall 1. Versorgung Dr. Brigitte Mayer-König & Kaufmännischer Direktor Dr. Bernhard Kadlec
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Coronakrise
Danke für den Zusammenhalt im Bezirk St. Pölten

Der 1. Mai wurde heuer anders gefeiert, in Zuge dessen bedankt sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner für den Zusammenhalt im Bezirk.  BEZIRK ST.PÖLTEN (pa). „Wir alle haben uns den 1. Mai anders vorgestellt – in diesem Jahr gibt es keine Dorffeste, Feiern oder Freibad-Eröffnungen. Stattdessen begehen wir den 1. Mai inmitten der größten Krise unserer Generation. Die Krise ist aber auch eine Zeit, die den Charakter zeigt – und hier haben wir in Niederösterreich in den letzten Wochen eine...

  • 04.05.20
Die SPÖ St. Pölten startet Laptop-Aktion für Schüler.

SPÖ St. Pölten
Start der Laptop-Aktion für Schüler

Die SPÖ Bezirksorganisation St. Pölten startet Laptop-Aktion für Schüler. ST.PÖLTEN (pa). „Die Coronakrise stellt unsere Familien vor große Herausforderungen. Viele Eltern werden beim Homeoffice, Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Homeschooling alleine gelassen. Die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen, die keinen Laptop haben, sinken. Hier wollen wir mit technischer Ausstattung für das Homeschooling unterstützen.“, so Bürgermeister und Bezirksparteivorsitzender Matthias Stadler. Um...

  • 24.04.20
Podiumsdiskussion "Politik & Gesellschaft mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner (li.) – moderiert von Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker (Mi.) – und Universitätsprofessor Wolfgang Mazal (re.).
Video
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Corona-Krise
Eine "verfassungsrechtliche Schieflage"

VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und Arbeits- und Sozialrechtsexperte Wolfgang Mazal diskutieren über die Folgen der Pandemie. ST. PÖLTEN (pw). Die Rückkehr zu einem Leben, wie wir es kennen, wird noch länger auf sich warten lassen. Soviel ist nach der Podiumsdiskussion "Politik & Gesellschaft" (im Livestream) Dienstagabend mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und dem Arbeits- und Sozialrechtsexperten Wolfgang Mazal sicher. Auch wenn die künftigen Lockerungen der...

  • 22.04.20
Die Mundschutzpflicht wir dab 14. April auf öffentliche Verkehrsmittel ausgeweitet.

Verkehrsclub Österreich
Maskenpflicht in Öffis sinnvoll

In der Pressekonferenz der Bundesregierung am Dienstag, 06. April, wurde bekannt gegeben, dass die Mundschutzpflicht ausgeweitet wird. Ab 14. April 2020 muss der Mund-Nasenschutz also nicht mehr nur zum Einkaufen getragen werden, sondern auch in allen öffentlichen Verkehrsmitteln.  NIEDERÖSTERREICH/ÖSTERREICH (pa). Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) hat zu dieser Maßnahme ein Statement abgegeben. Demnach sieht der VCÖ diese Maskenpflicht, als sinnvolle Maßnahme, um die Zahl der Fahrgäste...

  • 07.04.20
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Wichtig zu beachten beim Tragen der Schutzmasken ist, dass man sie nicht anfasst & nach dem Abnehmen: Hände waschen nicht vergessen!

Corona-Virus
Schutzmasken - warum sie wichtig sind & wie man sie richtig verwendet

NIEDERÖSTERREICH. Seit Mittwoch, dem 1. April, werden auf Anweisung der Bundesregierung in den heimischen Supermärkten Schutzmasken an alle verteilt, die Lebensmittel einkaufen wollen. Die meisten von uns kommen in Zuge der Corona-Krise zum ersten Mal mit diesen Schutzmasken in Berührung und daher kommt es bei einigen zu Verunsicherung im Umgang damit.  Darum haben wir hier eine kleine Anleitung zum Anlegen der Schutzmasken, damit auch bestimmt nichts schief geht. Außerdem erklären wir...

  • 02.04.20
  •  3
v.l.n.r.: NÖ LGA-Vorstand Konrad Kogler und LH-Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf freuen sich über Möglichkeiten der neuen Applikation

Landesgesundheitsagentur
Beschäftigte im Gesundheitswesen ab sofort via App informiert

ST. PÖLTEN (pa). Digitalisierung beschleunigt Kommunikation in Zeiten von COVID-19: Aktuelle Statusmeldungen, Tipps zur Schutzausrüstung und medizinische Inhalte. „Gerade in Krisenzeiten ist rasche Kommunikation ein entscheidender Faktor“, sagt LH-Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf. Die NÖ Landesgesundheitsagentur trägt diesem Umstand aktuell in besonderem Maße Rechnung. Die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Zunahme der COVID-19-Erkrankungen in Niederösterreich stellen die Bediensteten...

  • 30.03.20
Juristin Mercedes Vollmann-Schultes klärt auf.

St. Pölten
Corona-Virus – Was ist überhaupt noch erlaubt?

Wie und wo gelten Ausgangsbeschränkungen, Betretungsverbote und mehr. Die Bezirksblätter klären auf. ST. PÖLTEN (pw). Vor Kurzem gab Bundeskanzler Sebastian Kurz bekannt, dass die derzeitigen Ausgangsbeschränkungen bis mindestens 13. April verlängert werden. Beruhend auf dem COVID-19-Maßnahmengesetz wurde das Betreten öffentlicher Orte explizit verboten. Juristin Mercedes Vollmann-Schultes von "Urbanek, Lind, Schmied, Reisch Rechtsanwälte" in St. Pölten klärt auf, was derzeit noch erlaubt...

  • 24.03.20
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner
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Hilfspaket
Wichtige und notwendige Maßnahme

NIEDERÖSTERREICH. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Jochen Danninger zum 38-Milliarden-Euro-Hilfspaket der Bundesregierung. Sowohl die Landeshauptfrau als auch der Wirtschaftslandesrat begrüßen die Ankündigung der Bundesregierung, ein 38 Milliarden Euro schweres Hilfspaket für die heimische Wirtschaft im Zeichen der Corona-Krise, vorzulegen. „Diese Maßnahmen braucht der Wirtschaftsstandort wie einen Bissen Brot. Die Gesundheit der Menschen, Unternehmen und Arbeitsplätze...

  • 18.03.20
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Bund und Land eine Partnerschaft im Sinne der heimischen Landwirte. 
Von links: Direktvermarkter Rudolf Hell (Statzendorf) und Christine Brunner (Pummersdorf), Bundesministerin Klaudia Tanner, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, NÖ Bauernbund-Direktor Paul Nemecek.

Corona-Virus
Landwirtschaft ist systemrelevant

ST. PÖLTEN (pa). Niederösterreichischer Bauernbund: Danke an unsere Landwirte! „In Niederösterreich lassen wir niemanden alleine und keinen im Stich – wir sind füreinander da. Auch in turbulenten Zeiten ändert sich am Miteinander nichts. Wir sind froh, dass die Bundesregierung die Grundlagen geschaffen hat, dass die Landwirtschaft auch in dieser schwierigen Lage arbeiten und die Bevölkerung über die Direktvermarkter mit Lebensmitteln versorgen kann“, erklärte die NÖ Bauernbundspitze um...

  • 18.03.20
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LandeshauptfrauStv. Franz Schnabl zeigt sich über die Maßnahmen erfreut.

Corona-Virus
Aufhebung der Kurzparkzonen in Wien

NÖ/WIEN. Am späten Montagnachmittag hat die Wiener Regierung verkündet, dass jegliche Kurzparkzonen in Wien aufgrund der derzeitigen Lage, aufgehoben werden. So soll es jenen Arbeitnehmern, die nicht von zuhause aus arbeiten können, leichter gemacht werden einer Ansteckung zu umgehen. Diese Maßnahmen werden so lange gelten, bis das Virus eingedämmt und ein Normalzustand erreicht ist. Die Stadt Wien hat diese Maßnahmen gesetzt, um so das erhöhte Risiko in öffentlichen Verkehrsmitteln zu...

  • 17.03.20
  •  1
Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Neidling wurde Stefan Klammer (Mi.) in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt.

Neidling
Stefan Klammer als jüngster Bürgermeister bestätigt

Auch die Ausschüsse wurde bei der Gemeinderatssitzung gewählt. NEIDLING. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Neidling Anfang März, wurde Stefan Klammer mit 16 von 18 möglichen Stimmen, als Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre bestätigt. Im Gemeindevorstand künftig vertreten sind, neben den bestehenden geschäftsführenden Gemeinderäten Edith Pruckner, Hubert Marchart und Thomas Slansky, erstmals Jochen Sonnleithner und Eckhart Aschauer. Zur Vizebürgermeisterin wurde Edith...

  • 12.03.20
Wahlsieg mit 85,01 Prozent beim NÖ Bauernbund: Bauernbund Österreich-Präsident Georg Strasser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, Kandidat Lorenz Mayr.
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Landwirtschaftskammerwahl 2020
Wahl-Erfolg: Bauernbund NÖ bleibt einsam an der Spitze

Die Landwirtschaftskammer Niederösterreich bleibt fest in der Hand des ÖVP-nahen Bauernbundes. Bei der Landwirtschaftskammerwahl erreicht der Bauernbund 85 Prozent. NÖ. „Mit exakt 85,01 Prozent der Stimmen haben Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager ganz klar ihr volles Vertrauen ausgesprochen und bei der heutigen LK-Wahl zum Ausdruck gebracht, dass sie die konsequente Arbeit des Niederösterreichischen Bauernbunds in der Landwirtschaftskammer...

  • 06.03.20
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Obmann der Bezirksbauernkammer Anton Hieger, Bezirksbäuerin Maria Brandl, designierter Kammerobmann Anton Kaiblinger, Landtagsabgeordnete Doris Schmidl und Landeskammerrat Felix Montecuccoli.

Bezirksbauernkammer-Wahl
Bauernbund im Bezirk St. Pölten weiter stimmenstark

Über fünf Prozent Zugewinn und künftig 43 Mandate für den Bauernbund im Bezirk St. Pölten. BEZIRK ST. PÖLTEN (pw). Bei der Bezirksbauernkammer-Wahl am Sonntag ging der NÖ Bauernbund als klarer Sieger hervor. So auch im Bezirk St. Pölten – hier darf man sich über einen Zugewinn von drei Mandaten freuen. Die FB verliert zwei, die SPÖ eines. Damit halten beide künftig bei einem Mandat. "Das Wahlergebnis mit einem Gewinn von fünf Prozent zeigt, wie gut wir in der Vergangenheit gearbeitet haben",...

  • 03.03.20
 Wahlsieg mit 85,01 Prozent beim NÖ Bauernbund: Bauernbund Österreich-Präsident Georg Strasser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, Kandidat Lorenz Mayr.
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LK-Wahlen NÖ
NÖ Bauernbund fährt sensationellen Erfolg ein

Pernkopf und Nemecek: Fulminanter Vertrauensbeweis für Spitzenkandidat Präs. Schmuckenschlager St. Pölten (OTS) - Mit einem sensationellen Erfolg und beeindruckend starkem Ergebnis schlägt der Bauernbund in Niederösterreich die heutigen Landwirtschaftskammerwahlen. „Mit exakt 85,01 Prozent der Stimmen haben Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager ganz klar ihr volles Vertrauen ausgesprochen und bei der heutigen LK-Wahl zum Ausdruck gebracht,...

  • 02.03.20
Wiedergewählt: Bürgermeister Rudolf Ameisbichler.
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Wilhelmsburg
Rudolf Ameisbichler bleibt Bürgermeister

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg wurde er in seinem Amt bestätigt. WILHELMSBURG (pw). Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Wilhelmsburg am vergangenen Donnerstag wurden unter Anwesenheit aller 29 Mitglieder die Mandatare feierlich angelobt. Trotz Stimmenverlusten bei der Gemeinderatswahl wurde Rudolf Ameisbichler von der SPÖ mit 16 Stimmen in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. Mit dem neuen Koalitionspartner, DIE GRÜNEN, hat er ab sofort Sabine...

  • 25.02.20
Im Universitätsklinikum St. Pölten wurden 50 Mitarbeiter nach einer Venedig-Reise vorsorglich außer Dienst gestellt. Test soll Klarheit bringen.

Universitätsklinikum St. Pölten
Coronavirus – 50 Mitarbeiter in häuslicher Quarantäne

Ein Betriebsausflug nach Italien zwang Krankenhaus-Personal zu einer Zwangspause. Sie werden auf das Coronavirus getestet. ST. PÖLTEN. Das Corona-Virus hält auch die Landeshauptstadt in Atem. Wie die Krone berichtet, sollen 50 Mitarbeiter des Universitätsklinikums St. Pölten nach einer Italien-Reise am Montag ihren Dienst nicht angetreten haben. "Die betreffenden Mitarbeiter waren auf einem Betriebsausflug in Venedig", bestätigt Bernhard Jany, Sprecher der Landeskliniken-Holding. Nach den...

  • 24.02.20
Rot-grüne Koalition in Wilhelmsburg: Sabine Hippmann und Bürgermeister Rudolf Ameisbichler (Mi.) freut es.
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Rot-Grün
Koalition bringt Überraschung in Wilhelmsburg

Vereinbarung: Künftig wollen Rot-Grün in Wilhelmsburg regieren. WILHELMSBURG (pw). Die Koalitionsvereinbarung ist unterzeichnet. Künftig wollen in Wilhelmsburg SPÖ und GRÜNE an einem Strang ziehen. "Wir brauchen ein tragfähiges Team und sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert", erklärt Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Bisher hielt die SPÖ die absolute Mehrheit, durch die Stimmenverluste bei der Gemeinderatswahl Ende Jänner sind sie auf einen Partner angewiesen. Das...

  • 19.02.20
Das Warten hat ein Ende. Gegen Bürgermeister Matthias Stadler wird keine Anklage erhoben.

Keine Anklage gegen Bürgermeister
Matthias Stadler – „Ich wollte stets das Beste für unsere Stadt"

Die Ermittlungen in Sachen SWAP-Geschäfte gegen den Stadtchef sind abgeschlossen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wird keine Anklage erheben.  ST. PÖLTEN (pw). „Ich wollte stets das Beste für unsere Stadt. Das wurde nun bestätigt, und ich bin glücklich, dass die Erkenntnis nun auch so positiv wie erwartet ausgefallen ist“, freut sich Bürgermeister Stadler in einer ersten Reaktion. Die Ermittlungen im Hinblick auf die hohen Verluste bei den SWAP-Geschäften haben ergeben,...

  • 14.02.20
Für eine starke Wirtschaft im Bezirk steht das Wirtschaftsbund-Team: Wirtschaftskammer Niederösterreich Vizepräsident Dieter Lutz, die Fachgruppen-Obmänner Helmut Pichl (Ingenieurbüros) und Richard Mader (Fahrschulen allgemeiner Verkehr), Wirtschaftsbund-Direktor Harald Servus, Landesobmann-Stellvertreterin Ingeborg Dockner, Landesobmann Wolfgang Ecker, Bezirksstellenobmann Norbert Fidler und Organisationsreferent Gernot Binder.

Wirtschaftsbund Niederösterreich
Wolfgang Ecker präsentiert sein Team für die WKNÖ-Wahlen

Spitzenkandidat WBNÖ-Obmann Wolfgang Ecker präsentierte sein Team für die WKNÖ-Wahlen Anfang März. ST. PÖLTEN. „Wir waren noch nie so breit aufgestellt, wie bei dieser Wahl. Ich freue mich über das starke Team aus dem Bezirk St. Pölten rund um Wirtschaftsbund-Bezirksgruppen-Obmann Norbert Fidler.“ WBNÖ-Direktor Harald Servus zu den Wahlzielen: „Wir wollen die Wahlbeteiligung halten, eine klare Mehrheit erreichen und alle Fachgruppen-Obleute und Spitzenfunktionäre stellen," so der...

  • 13.02.20

Beiträge zu Politik aus

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