St. Pölten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Samstag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann zieht nach einer Anfragebeantwortung Bilanz.

NEOS St. Pölten
Land verfehlt Ziel bei Primärversorgungseinheiten

Kollermann: „Niederösterreich hat nur ein Drittel der geplanten PV-Einheiten fristgerecht umsetzen können.“ ST. PÖLTEN (pa). „In Niederösterreich hätte es bis heuer 14 Primärversorgungseinheiten geben sollen. Dieses vereinbarte Ziel ist mit aktuell vier Einrichtungen aber deutlich verfehlt worden“, so NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann nach einer Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums zur niedergelassenen Gesundheitsversorgung. Kritik übt sie in diesem Zusammenhang an den...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Christina Engel-Unterberger fordert den Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln.

Grünen St. Pölten
Nein zur S34 und Ja zum Ausbau öffentlichen Verkehr

Die Landeshauptstadt St. Pölten und ihr Umland erweisen sich derzeit als aufstrebende Region. Dieser Boom setzte vor allem mit dem Bahnprojekt Neue Westbahn ein, das eine rasche Verbindung zur Bundeshauptstadt ermöglicht und im Gegenzug den Arbeitsplatz St. Pölten attraktiviert. ST. PÖLTEN (pa). Die Verbindung Richtung Norden mit der Kremser Bahn wurde seitens des Landes durch LR Schleritzko mit dem Bund durch BM Gewessler fixiert und die Verbesserung Richtung Süden ist in Vorbereitung. St....

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Jugendfeuerwehr und die Fortbildung der Kameraden werden unterstützt.

St. Pölten
Freiwillige Feuerwehren werden unterstützt

Für die Jugendarbeit erhalten die Freiwilligen Feuerwehren St. Pölten Stadt, Wagram, St. Georgen, Spratzern, Viehofen, Ratzersdorf, Unterradlberg, Pottenbrunn und Stattersdorf eine außerordentliche Subvention in Höhe von insgesamt € 12.500. ST. PÖLTEN. Dies wurde in der letzten Gemeinderatssitzung einstimmig von den Fraktionen SPÖ, VP, FPÖ, Grüne und NEOS beschlossen. Weiters wurde über die Übernahme der Ausbildungskosten von C-Führerscheinen beraten. Interessierte, aktive Feuerwehrmitglieder...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Bei der Gemeinderatssitzung wurden die Sondergemeinderäte beschlossen.

St. Pölten
Neue Sondergemeinderäte bestellt

Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Gemeinderäte für Europa, Bildung, Jugend und Umwelt beschlossen. Seitens der Volkspartei gab es diesbezüglich Kritik. ST. PÖLTEN. "Es werden vier Sonderhgemeinderäte beschlossen und sollen nicht nur ein Schmuckwerk für die Stadt sein. Während der Amtsperiode hört man wenig von den Gemeinderäten. Weiters gibt es auch keinen Ausblick auf künftige Projekte, deswegen wird die ÖVP den Anträgen nicht zustimmen", so Gemeinderat Florian Krumböck von der...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Die Sitzungen des Stadtsenats und des Gemeinderats finden derzeit im VAZ statt, um alle erforderlichen Covid19 Sicherheits- und Abstandsregeln einhalten zu können.

St. Pölten
Stadtsenat und Gemeinderat tagten

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung vom 26. April 2021 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: S-Bahn und S-Bus Die SPÖ-Fraktion hat eine Resolution zur Stärkung des S-Bahn und S-Bussystem im NÖ Zentralraum eingebracht. Die Resolution bezieht sich auf die von den ÖBB in Aussicht gestellten Investitionen die Strecken St. Pölten – Lilienfeld – Hainfeld im Süden, sowie St. Pölten – Herzogenburg – Krems im Norden. Der Gemeinderat der...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
KO Krumböck: „120 Seiten dicke Ohrfeige für SPÖ. Rechnungshof zerpflückt unter anderem Geschäfte und bestätigt, was Volkspartei über Jahre hinweg aufgezeigt hat.“

VP St. Pölten
Rechnungshof bestätigt Kritik im St.Pöltner Stadthaushalt

In seinem am Freitag veröffentlichten Bericht über St. Pölten nimmt sich der Rechnungshof der wirtschaftlichen Aufstellung der Stadt an. Neben Kritik an zu hohen Wassergebühren, Bonus-Zahlungen ohne Vertragsgrundlage oder drastisch steigenden Schulden dreht sich der Bericht vor allem um die Derivatgeschäfte. Spekulationen der SPÖ-Stadtführung waren immer wieder von der Volkspartei kritisiert worden. ST. PÖLTEN (pa). „Dieser Bericht ist in Wahrheit eine 120 Seiten dicke Ohrfeige für die SPÖ. Der...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 26. April statt.
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St. Pölten
VP, Grüne und Neos drängen auf unabhängigere Kontrolle

Volkspartei, Grüne und NEOS bringen ersten gemeinsamen Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung am 26. April ein. ST. PÖLTEN (pa). Am 26. April trifft sich der St. Pöltner Gemeinderat zur zweiten Arbeitssitzung in der neuen Periode. Dabei soll auch ein gemeinsamer Antrag der Volkspartei, der Grünen und der NEOS beraten werden. Gemeinsam haben die drei Oppositionsparteien 14 Mitglieder im Gemeinderat und können mit diesem Drittel Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen. Die erste...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Jedes sechste Kind hat bereits suizidale Gedanken.
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NEOS NÖ
5-Punkte-Plan für die psychische Gesundheit unserer Kinder

Jedes zweite Kind in Niederösterreich leidet seit Beginn der Corona-Pandemie an depressiven Verstimmungen. Jedes sechste Kind hat suizidale Gedanken und sieht keinen Sinn mehr darin aus dem Bett aufzustehen. So lauten die dramatischen Erkenntnisse vieler Studien. Indra Collini von den NEOS NÖ hat mit Kinder- & Jugendfachärztin Dr. Christine Saahs auf dieses Thema aufmerksam gemacht und einen 5-Punkte-Plan für die Verbesserung der Situation vorgestellt.  NÖ. Das Corona-Virus hat unsere Leben auf...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Der Mediziner und Ärztekammer-Funktionär Wolfgang Mückstein ist neuer Gesundheitsminister.
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Gesundheit
Mückstein neuer Gesundheitsminister - Ärztekammer gratuliert

Nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober wird Allgemeinmediziner Wolfgang Mückstein am Montag als neuer Gesundheitsminister angelobt. Die niederösterreichische Ärztekammer begrüßt diesen Schritt.  NÖ (red.) Rudolf Anschober hat am 13. April offiziell seinen Rücktritt angekündigt. Zu Mittag wurde dann seine Nachfolge bekanntgegeben. Der Allgemeinmediziner wird am Montag, 19. April vom Bundespräsidenten angelobt und wird das Amt übernehmen. Die niederösterreichische Ärztekammer...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Sophie Wotschke und Benjamin Gangl

St. Pölten
Zugfahren für ein Studi-Ticket in Niederösterreich

Wotschke: „Nur mit einem einheitlichen und kostengünstigen Ticket für Studierende in ganz Niederösterreich können Studium, Arbeit und Umweltschutz bestmöglich kombiniert werden.“ Die JUNOS Studierende in Niederösterreich fordern ein einheitliches Semesterticket für alle Studierenden in Niederösterreich. „Es fördert die Mobilität zur Ermöglichung eines freien Studiums, gleichzeitig schont es die Geldbörsen der Studierenden und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz“ erklärt Sophie...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Bürgermeister Matthias Stadler ist der Meinung, dass die Bundesregierung beim Thema "Eintrittstests" nach langfristigen Lösungen suchen muss.

St. Pölten
Bürgermeister Stadler begrüßt Blockade des Epidemiegesetzes

Der Bundesrat hat am Dienstagabend CoV-Maßnahmen wie die Eintrittstests im Handel blockiert, wodurch diese erst in zwei Monaten wirksam werden können. Städtebund NÖ Vorsitzender Bürgermeister Matthias Stadler begrüßt diese Entscheidung – viele Punkte, wie etwa die geplanten Eintrittstests in den Handel, bräuchten mehr Vorlaufzeit, Detailfragen zur Umsetzung seien noch unbeantwortet. ST. PÖLTEN (pa). Viele Änderungen des Epidemie- und des Covid-19-Maßnahmengesetzes waren schon in der...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Abriss steht kurz bevor.

Pottenbrunn
Ehemaliges Amtshaus steht vor dem Abriss

Vizebürgermeister Adl: „SPÖ missachtet damit selbstgewählte Vorgaben. Amtshaus ist Teil der Kunsttopographie, auf Basis derer Schutzzonen in St. Pölten eingerichtet werden.“ ST. PÖLTEN (pa). Dazu heißt es in einer Presseaussendung von der Volkspartei St. Pölten. Bis zur Eingemeindung nach St. Pölten in den 1970er Jahren war Pottenbrunn eine eigenständige Gemeinde. Davon zeugt etwa das ehemalige Amtshaus, das 1924 errichtet wurde, später auch einen Gendarmerieposten, Bücherei oder auch die...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Bei der letzten Gemeinderatssitzung im VAZ beschlossen.

St. Pölten
Mitgliedsbeiträge wurden beschlossen

In der letzten Gemeinderatssitzung von St. Pölten wurden diverse Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2021 beschlossen.  ST. PÖLTEN. Die Stadt St. Pölten stellt dem Abwasserverband „An der Traisen“ den Mitgliedsbeitrag für 2021 in Höhe von 1.345.405,83 Euro zur Verfügung. Mitgliedsbeitrag Traisen-Wasserverband Die Stadt stellt dem Traisen-Wasserverband den Mitgliedsbeitrag für 2021 in der Höhe von 313.800 Euro zur Verfügung.

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Am 29. märz fand die Gemeinderatssitzung im VAZ statt.

St. Pölten
Förderungen wurden beschlossen

Bei gestrigen Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurden die Förderungen für Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt beschlossen.  ST. PÖLTEN. Der mit Ende 2025 befristete Fördervertrag zur Finanzierung des Programmbudgets des Kunst- und Kulturschwerpunkts St. Pölten 2024 (Arbeitstitel) zwischen Landeshauptstadt und der NÖ Kulturlandeshauptstadt wurde in der Höhe von insgesamt acht Millionen Euro genehmigt. Stadträtin Gabriele Vavra erklärt: "Ziel ist das kulturelle und künstlerische Profil von...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Die Sitzungen des Stadtsenats und des Gemeinderats finden derzeit im VAZ statt, um alle erforderlichen Covid19 Sicherheits- und Abstandsregeln einhalten zu können.

St. Pölten
Stadtsenat und Gemeinderat tagten

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 29. März 2021 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Stadtsenat Beauftragung einer Amtsärztin Um den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten, wird Dr. Sabine Ilsinger den Amtsarzt Dr. Edmund Entinger weiterhin im Rahmen seiner Tätigkeit unterstützen. Es wird von einem Bedarf von 10 Stunden pro Woche ausgegangen, das Vertragsverhältnis wird im Rahmen eines Werksvertrages geregelt. Werbeauftritt...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Politik aus Österreich

Der Besuch eines Gastlokals dürfte künftig ohne vorherige Registrierung möglich sein.
2 Aktion 2

Gastronomie
Offenbar kommt keine Registrierungspflicht

Wenn am 19. Mai alle Lokale wieder öffnen, muss man zwar getestet, geimpft oder genesen sein, aber offenbar bedarf es keiner Registrierung. Das geht zumindest aus einem Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums hervor. ÖSTERREICH. Laut Verordnungsentwurf ist sei Voraussetzung für den Besuch eines Cafes oder Restaurants ein Test, eine Impfung oder eine überstandene Covid-Erkrankung, was man mittels ärztlichem Attest belegen müsse. Doch nicht, wie bis dato, sei eine Registrierung notwendig....

  • Anna Richter-Trummer
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban
Das Finanzministerium hat am Donnerstag doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt.
Aktion 4

Ibiza-U-Ausschuss
Blümel liefert Papier-Flut ans Parlament, Experten sind kritisch

Am Donnerstag erhielt der Ibiza-U-Ausschuss die ausständigen Daten aus dem Finanzministerium. Die Opposition ortet allerdings Schikane, weil die Akten ausgedruckt und in Ordner gesteckt wurden. ÖSTERREICH. Das Finanzministerium hat am Donnerstag nach Androhung der Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt. Allerdings nicht digital, sondern ausgedruckt im Umfang von 30 großen Umzugskartons mit 204...

  • Lukas Urban
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) dämpft die Hoffnungen.
Aktion 3

1.333 Neuinfektionen
Minister Mückstein kündigt schon dritte und vierte Impfung an

Innenministerium und Gesundheitsministerium melden am Freitag 1.333 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und 18 Todesfälle seit der letzten Meldung am Donnerstag.  In der vergangenen Woche hatte es am Freitag noch 2.131 Neuinfektionen und 26 Tote gegeben. ÖSTERREICH. Bisher gab es in Österreich 628.817 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (7. Mai 2021, 9.30 Uhr) sind österreichweit 10.351 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 599.854 wieder genesen. Derzeit befinden sich...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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