Pyhra

NEOS kein Verständnis für Absage der Gemeinderatssitzung

NEOS zu Pyhra: „Absage der GR-Sitzung offenbart fragwürdiges Amtsverständnis.“ Hofer-Gruber: „Der Bürgermeister hat scheinbar keine Lust, seine Grundstücksdeals der Opposition zu erklären.“ Schaubach: „Ich habe keinen Tagesordnungspunkt mit ‚Grundstücksdeals‘ darauf stehen.“

PYHRA. Nach den „Grundstücksdeals“ durch ÖVP-Bürgermeister Günter Schaubach in Pyhra orten NEOS auch „ein fragwürdiges Amtsverständnis“. Denn die für Montag avisierte Gemeinderatssitzung ist kurzfristig abgesagt worden, eine Erklärung hat es dadurch auch nicht gegeben.

„Bürgermeister Schaubach hat offenbar keine Lust, seine gewinnbringenden Grundstücksgeschäfte dem Gemeinderat zu erklären und für Transparenz zu sorgen. Insofern macht er das, was auch seine Kollegen Riedl und Koza vor ihm getan haben: Er stiehlt sich aus der Verantwortung und legt damit wie seine ÖVP-Kollegen ein fragwürdiges Demokratie- und Amtsverständnis offen“,

so NEOS-Kommunalsprecher Helmut Hofer-Gruber.

Laut den NEOS-Gemeinderätinnen und -räten in Pyhra hätte die Sitzung aus 19 Tagesordnungspunkten bestanden – nur einer hat sich auf die Erklärung des Bürgermeisters bezogen.

„Die kritischen Fragen zu seinen Grundstücksdeals sind kein Grund, die gesamte Sitzung abzusagen. Zumal wir unsere Fragen vorab online in einem offenen Brief an ihn übermittelt haben. Die kann nur der Bürgermeister beantworten. Daran wird auch die Prüfung der Abteilung Gemeinden im Land nichts ändern.“

Schaubach bezieht dazu Stellung

Auf BezirksBlätter Anfrage sagt Bürgermeister Günter Schaubach dazu: „Ich habe keinen Tagesordnungspunkt mit ‚Grundstücksdeals‘ draufstehen. Der Grund der Verschiebung ist leicht erklärt, denn es soll das Ergebnis der aufsichtsbehörlichen Prüfung abgewartet und in der nächsten Sitzung referiert werden. Da die planmäßige nächste Gemeinderatssitzung erst Ende April wäre, haben wir beschlossen, die aktuelle Sitzung auf Anfang April zu legen, um zeitnah zu antworten.“

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